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SUMMARY:MV der AKL Niedersachsen
DESCRIPTION:Einladung zur Landesmitgliederversammlung der AKL Nds am Sonntag\, den 18.11.2018 um 12:00 Uhr im Freizeitheim Linden\, Raum 11\n\nLiebe AKL Mitglieder\,\n\nhiermit laden wir euch herzlich zur LMV am Sonntag\, den 18.11.2018 um 12:00 Uhr ins Freizeitheim Linden\, Hannover ein.\n\nAnkunft\, Begrüßung\, ab 12:00Uhr\, persönlicher Austausch\, Kaffee\n\nAls Tagesordnung (TO) schlagen wir folgende TOPs vor:\n\nTOP 1 ab 12:30 Uhr Formalien: Ordnungsgemäße Einladung\, Sitzungsleitung\, TO abstimmen\,  2 Listenverantwortlichen aus dem Kreis des LSPR  wählen\nTOP. 1.1 Wahlvorstand wählen und Wahlen\nTop 2 AKL Länderratsbeschluss vom 16.09.2018 zu „aufstehen“ \, vgl. Anhang\, Debatte und Aktuelles dazu\, Berichte aus Länderrat und BSPR\nTop 3 Aktionen Pflegekampagne und Mietkampagne\, Unteilbar Demo\, Seebrücke- Demos und NOPAG – keine Polizeigesetze- Demo in Nds. 08.09.2018\nTop 4 Auswertung der Wahl in Bayern und Hessen\, Europawahl und Charakter der EU als neoliberal\, undemokratisch und militaristisch\, Haltung zum Brexit- Generaldebatte politische Inhalte und politische Möglichkeiten im Landesverband: bericht Landesparteitag\, außerparlamentarische Aktionen und innerparteiliche Abläufe (Kreisverbände und AKL \, LAVO ;LA).\nTOP 4.1 Eigene Veranstaltungen der AKL\nTOP 5 Anträge: Europaantrag und unser ÄA (folgt noch)\n\nFahrtkosten können über das Reisekostenformular des Landesverbandes abgerechnet werden. Ende ca. 17:00 Uhr.\n\n\nMit solidarischen Grüßen\nfür den LandesssprecherInnenrat der AKL Nds.\nHeidrun Dittrich\nHannover
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SUMMARY:unheimlich sicher-Demo
DESCRIPTION:Demonstration in Magdeburg! \n24.11.2018 um 14 Uhr am Hauptbahnhof \nInfos unter https://unheimlichsicher.org/ \n*** \nDer Kampf um Befreiung bleibt international \nWenn du Teil einer Gruppe bist\, die den Aufruf unterstützt und als unterzeichnende Gruppe mit aufgeführt werden soll\, genügt eine kurze Email an uns. \nAm 28.11.2018 treffen sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Horst Seehofer zur jährlichen Innenministerkonferenz. Bei diesem Treffen werden diestrategischen Leitlinien und die taktischen Mittel zur Herrschaftssicherung nach Innen besprochen. Dieses Jahr steht das Treffen unter besonderer Brisanz\, weil die bundesweite Einführung verschiedener neuer Polizeigesetze ansteht. \nNach dem Vorbild des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes fertigen die Landesregierungen eigene neue Polizeigesetze an. Diese tragen in den jeweiligen Bundesländern unterschiedliche Namen\, haben aber alle den gleichen Grundinhalt\, nämlich eine massive Erweiterung des Handlungsspektrums der Polizei. Konkret wird mit dem Begriff der „drohenden Gefahr“ gearbeitet. Dadurch ist es der Polizei möglich ohne externe Kontrolle massive Maßnahmen gegen angebliche „GefährderInnen“ durchzuführen. Dies beinhaltet unter anderem: V-Leute ohne Verdacht in Chats einschleusen; ohne jeglichen Verdacht auf konkrete Straftaten gegen Menschen ermitteln; ohne nennenswerte Hürden nicht nur private Hardware durchsuchen\, private Kommunikation überwachen\, sondern auch Post beschlagnahmen; private Daten nicht nur durchsuchen und speichern\, sondern auch löschen und verändern; Personen grundlos einen anderen Wohnort zuweisen oder sie ohne richterliche Genehmigung und ohne PflichtverteidigerIn bis zu drei Monate lang in „Vorbeugehaft“ nehmen. \nEs zeigt sich\, dass die Fassade der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie immer weiter bröckelt. Die Herrschenden gehen zur offenen Unterdrückung über undfaschisieren ihren Staatsapparat immer weiter. Damit setzt sich ein Trend der zunehmenden Repression und Kriminalisierung gegen fortschrittliche Kräfte fort\, der in der Tradition von KPD-Verbot\, Rasterfahndung\, „Radikalenerlass“ oder den Willkürparagraphen 129a und 129b steht.\nNeben der gezielten Verfolgung vom entschlossenen Widerstand gegen das kapitalistische System und Organisierungsansätzen steigert sich parallel dazu auch die Repression gegen alltägliche Kleinstdelikte wie Schwarzfahren\, Diebstahl und „Betrug“ beim Amt\, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Die Repression gegen unsere Klasse produziert damit tausende von sozialen Gefangenen. \nDiese gesamte Entwicklung ist kein deutscher Einzelfall. Ähnliche Entwicklungen sehen wir in Frankreich und den meisten anderen kapitalistischen Ländern. Die Herrschenden bereiten sich auf die Verschärfung der innerimperialistischen Konflikte vor. Die Aggression nach Außen wird begleitet von der Millitarisierung nach Innen. Weltweit liefern sich die imperialistischen Staaten einen erbitterten Konkurrenzkampf um Absatzmärkte\, Rohstoffe und geopolitischen Einfluss. Die Folgen für die Menschen unserer Klasse in den betroffenen Gebieten sind verheerend. Gleichzeitig wächst jedoch auch der Widerstand gegen Krieg\, Ausbeutung und Unterdrückung und es formiert sich die Solidarität der Menschen auf internationaler Ebene. Genau diese internationale Solidarität und die Verbindung der sozialen Kämpfe Europas mit denen im Rest der Welt soll nun im Keim erstickt werden. \nHier in der BRD besteht durch die Präsenz von MigrantInnen und Geflüchteten ein besonderes Potenzial zur Vernetzung und Weiterentwicklung der Kämpfe. Die Verfolgung fortschrittlicher und revolutionärer\, migrantischer Strukturen hat in der BRD eine lange Tradition\, besonders derer aus der Türkei und Kurdistan. Beispiele sind das 25-jährige Verbot der PKK oder das 20-jährige Verbot der DHKP-C. Ein weiteres Repressionsinstrument der BRD ist der Gesinnungsparagraph 129a und b\, wobei der §129b speziell für migrantische Strukturen geschaffen wurde. Der Großteil der politischen Gefangenen in Deutschland hat einen Migrationshintergrund und ist nach diesem Paragraphen verurteilt und angeklagt. Dabei werden zumeist legale Vereinsaktivitäten kriminalisiert und als Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ausgelegt. Ein besonderes Beispiel aus der jüngsten Zeit ist der §129b Prozess gegen die in der BRD nicht verbotene marxistische Organisation TKP/ML in München.\nDie türkische Regierung wird aber nicht nur ideologisch und hier vor Ort durch Repression unterstützt\, sie erhält zudem ganz praktische Unterstützung in Form von Waffenexporten und Finanzhilfen. Auch nachdem aufgrund des öffentlichen Drucks die offiziellen Waffenexporte zurückgegangen sind\, wird mittels Lizenzen zur Waffenherstellung und gemeinsamen Rüstungsprojekten vor Ort fleißig die Kriegsmaschinerie der Türkei unterstützt. Dies macht die BRD zum Kriegspartner der Türkei in ihrer Aggression gegen die Revolution in Rojava\, den anderen Teilen Kurdistans sowie bei der Bekämpfung der fortschrittlichen Kräfte in der Türkei. \nEine solche Politik ist immer nur mittels Manipulierung der öffentlichen Meinung und der Verbreitung von reaktionären Ideologien möglich. Darum werden hierzulande gezielt faschistische und faschistoide Kräfte gefördert und beschützt\, um ein Klima der Angst und des nationalen Chauvinismus zu schüren. Der nicht-aufgeklärte NSU-Komplex\, das Verharmlosen der AfD und die mediale Propagierung von Ressentiments gegenüber MigrantInnen sind dabei nur einige Beispiele. \nDoch trotz alldem ist der kämpferische Widerstand nicht totzukriegen. In Rojava organisiert sich die Bevölkerung selbst und führt unter anderem einen heldenhaften Guerillakrieg gegen die türkische Besatzung in Afrin. In der Türkei selbst kämpfen verschiedene fortschrittliche und revolutionäre Kräfte gegen die faschistische Ausbeutungs- und Unterdrückungspolitik des Erdogan-Regimes. International sind im letzten Jahr Millionen von Frauen zum 8. März in den Streik getreten\, um sich gegen den patriarchalen Normalzustand zu wehren. In Lateinamerika und Australien kämpfen die indigenen Bevölkerungen gegen die Assimilation ihrer Kulturen und gegen den Rassismus. In Asien kämpfen die ArbeiterInnen gegen Ausbeutung\, Leistungszwang und Arbeitshetze durch ausländische wie einheimische Kapitalisten\, um nur ein paar wenige Beispiele zu nennen. \nAuch hier in den europäischen Staaten wird Widerstand geleistet. Die ökologischen Kämpfe gegen Großindustrieprojekte und den Raubbau an der Natur nehmen immer mehr Massencharakter an. Der Widerstand der griechischen Bevölkerung gegen die Troika entfaltet sich seit Jahren in vielfältigen Formen. Die Kämpfe in Frankreich gegen den Ausnahmezustand und die französische Version der Agenda 2010 haben die Menschen zu Hunderttausenden auf die Straße gebracht. In der BRD kam es zum Aufstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg und in Leipzig hat sich die Belegschaft von Halberg Guss zu einem der kämpferischsten Streiks in Ostdeutschland seit dem Ende der DDR zusammengeschlossen. Dies sind einige ermutigende Beispiele eines sich neu entwickelnden Bewusstseins für die eigene Unterdrückung; sei es die patriarchale Unterdrückung der Frauen*\, die Ausbeutung der ArbeiterInnen und Arbeitslosen oder der offene und verdeckte Rassismus gegen People of Colour. \nDieses Bewusstsein muss sich – um Schlagkraft zu entwickeln – auch organisatorisch widerspiegeln. Dazu muss die politische Widerstandsbewegung aus ihrer Isolation herauskommen und sich in die sozialen Kämpfe in der Gesellschaft einbringen. Ein kleiner Beitrag hierzu sind die Proteste gegen die Innenministerkonferenz.\nDeshalb organisieren wir den Internationalistischen Block auf der Anti-IMK-Demonstration am 24.11.2018 um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Magdeburg.\nDenn der Kampf um Befreiung bleibt international!\nReiht euch ein und zeigt\, dass wir staatlicher Repression\, nationalistischer Spaltung und alltäglicher Ausbeutung unseren Widerstand entgegensetzen werden. \nHoch die internationale Solidarität!
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SUMMARY:AKL-NRW Treffen in Dortmund
DESCRIPTION:Lieber Antikapitalist*innen! \nDas nächste Treffen der AKL in NRW findet statt am: \nSonntag\, den 25. Nov. 2018\, 11 – 16 Uhr \nLinkes Zentrum\, Schwanenstr. 30\, Dortmund \nWir schlagen folgende Tagesordnung vor: \n\nBegrüßung\, Bestätigung Protokoll und Tagesordnung\, Protokollführung und Tagungsleitung\nPolitische Lage nach den Landtagswahlen\, Soli-Bewegung Seebrücke und Demo #unteilbar\nBerichte und Diskussion \n–      Parteivorstand: Thies \n–      Bundestagsfraktion: Niema \n–      Landesvorstand NRW: Inge und Jürgen \n\n Neuwahl des Koordinierungskreises der AKL NRW\n Verschiedenes\n\n\nMit antikapitalistischen Grüßen \nInge Höger\, Ingrid Jost \nJürgen Aust\, Niema Movassat\, Moritz Müller
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LOCATION:Büro des Kreisverbandes DIE LINKE.Dortmund\, Schwanenstr. 30\, Dortmund \, NRW\, 44135\, Deutschland
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