- Aktuelle Lage in der Partei
Thies berichtet aus der Sondersitzung des Parteivorstandes zu #linkemetoo
Die Einschätzung ist, dass die Medien der Partei immer wieder Themen aufdrängen und dann muss die LINKE reagieren. Das zerstört auf Dauer die Partei.
Der Parteivorstand hatte bereits im Januar eine Vertrauensgruppe gebildet als Ansprechparterin für von Sexismus Bertoffene.
Nun wird die Situation genutzt für Neuwahlen des Parteivorstandes auf dem Parteitag im Juni. Thies und der BSPR hätten es besser gefunden, erst mal die inhaltliche Diskussion führen und Neuwahlen erst im Herbst/Winter anzusetzen.
Es wird zum Bundesparteitag drei Leitanträge geben. Die sollen auf der Sitzung am Wochenende 23./24. April beschlossen werden und können danach in der Partei diskutiert werden. Aus Sicht der AKL ist die Positionierung zum Thema Krieg und Frieden die entscheidende Frage für die Zukunft der Partei.
Der BSPR wird sich zum Rücktritt von Susanne Henning-Welsow nicht äußern.
- Vorbereitung Länderrat
Der nächste Länderrat dient vor allem der Vorbereitung des Bundesparteitages.
Der BSPR verständigt sich auf den Termin: 26. Mai 2022
Inge versucht Räume in Hannover oder wieder Kassel zu finden.
Neben der Diskussion über Änderungsanträge zu den dann vorliegenden Leitanträgen sollte die AKL einen eigenen Antrag zum Zustand und den Aufgaben der Partei diskutieren und zum Parteitag einbringen.
- Verschiedenes
Die neue Aufmüpfig ist immer noch nicht gedruckt.
Eine Nachfrage hat ergeben, dass es Probleme mit dem Druck wegen der derzeitigen Papierknappheit gibt. Hoffen auf Fertigstellung und Verteilung bis zum 26. Mai.