Erfolge der Rechten – Schlappe für die SPD – Wiederauferstehung der LINKEN

Stellungnahme der AKL zur Bundestagswahl 2025

Nach einem für deutsche Verhältnisse lautstarkem Wahlkampf haben die Wählerinnen und Wähler ein Ergebnis hinterlassen, dass politisch relativ eindeutig ist, aber eine Regierungsbildung nicht einfach macht. Bemerkenswert ist auch, dass die politische Polarisierung zu einer signifikanten Erhöhung der Wahlbeteiligung auf 82,5 Prozent gesorgt hat. Neuer Kanzler wird der rechte Hardliner der CDU, Friedrich Merz. Er favorisiert, und hat auch kaum eine andere Wahl, eine Koalition mit der SPD, die sich wahrscheinlich zieren wird, bis einer der Altvorderen um Scholz ein Machtwort spricht. Merz als leicht erregbarer und Politiker ohne Erfahrung in einem Regierungsamt wird Mühe haben, eine ganze Amtsperiode durchzustehen, wie die wahrscheinliche Siegerin in einem solchen Szenario, Alice Weidel, schon frohlockte. Weiterlesen

Außerordentlicher Bundesparteitag der Partei Die Linke

Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken

DER KLEINE GR0SSE UNTERSCHIED

Am 18. Januar 2025 fand in Berlin der außerordentliche Parteitag der LINKEN zur Verabschiedung eines Wahlprogramms zur vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar statt.

Die Diskussion und Schlussabstimmung über einen Entwurf des Parteivorstandes zum Wahlprogramm war der einzige Tagesordnungspunkt. Umrahmt wurde die Diskussion mit Stimmung machenden Beiträgen der Spitzenkandidat:innen Heidi Reichinnek und Jan van Aken sowie anderer Kandidierender. Weiterlesen

Breite Empörung über den Ausschluss von Ramsis Kilani aus der Partei Die Linke

Die AKL solidarisiert sich mit Ramsis Kilani, der wegen seiner Haltung zum Nahost-Konflikt und insbesondere wegen seiner Verurteilung des israelischen Völkermords von der Landesschieds-Kommission Berlin aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen worden ist. Wir dokumentieren nachstehend seine Stellungnahme, die er unmittelbar nach Bekanntgabe des Ausschlusses veröffentlicht hat:   Weiterlesen

Die LINKE und die Neuwahlen

Mehr Mut zum Neubeginn – mehr Selbstbewusstsein – weniger Stellvertreterpolitik

Von Thies Gleiss, Köln, November 2024

Es könnte doch auch schlechter laufen: Rechtzeitig zur Konstituierung des neugewählten Parteivorstandes der LINKEN Anfang November 2024 hat sich die „Ampel-Regierung“ in Deutschland selbst ausgeschaltet und in den USA wurde „weired Trump“ zum zweiten Mal zum POTUS gewählt. Weiterlesen