Der folgende Beitrag geht auf die zentralen Herausforderungen in der BRD heute und einen notwendigen Politikwechsel der Gewerkschaften ein.
Köln, 07.12.2025
Von Thies Gleiss
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Der folgende Beitrag geht auf die zentralen Herausforderungen in der BRD heute und einen notwendigen Politikwechsel der Gewerkschaften ein.
Köln, 07.12.2025
Von Thies Gleiss
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Marode Infrastruktur, Sicherheitsstaat und die politische Hypothek der Krise
Ein Beitrag von Ivan Nepokoj
WeiterlesenDer Parteivorstand der LINKEN tagte am 13. Dezember 2025 als Videokonferenz. Es waren insgesamt 19 von 26 PV-Mitgliedern anwesend.
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Die Linke hat sich bei der Abstimmung zum Rentenpaket am 5. Dezember im Bundestag enthalten. SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hat sich bei der Partei für ihr verantwortliches Handeln bedankt[i] und nicht wenige Kommentator*innen sprachen von der Staatsräson, die die Bundestagsfraktion dadurch zum Ausdruck gebracht habe. Auch wenn die Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek versuchte, in Interviews zu betonen, dass es bei diesem Abstimmungsverhalten nur um die Verhinderung eines Absenkens der Renten, mag das niemand so recht glauben.
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Endlich ist die aktualisierte AKL Grundsatzbroschüre als PDF erhältich.
„Die Krise heißt Kapitalismus
Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung …“
Auf den Tag genau 66 Jahre nach der Fernsehpremiere von „Unser Sandmännchen“ im DDR-Fernsehen fand die Parteivorstandssitzung in Berlin statt. Es waren insgesamt 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend, allerdings nicht durchgehend. Unter den Nichtanwesenden waren leider wieder größtenteils ehrenamtliche PV-Beisitzer:innen. Die zehn Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes, von denen mittlerweile 9 Berufspolitiker:innen in Partei und Fraktionen sind, stellen somit immer einen mächtigen Stimmblock dar, an dem vorbei die im gfPV vorab vorbereiteten Vorhaben selten verhindert oder auch nur entscheidend verändert werden können. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten ist das eine ziemliche Einschränkung demokratischer Entscheidungsprozesse.
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Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken verurteilt den nun bestätigten Ausschluss von Ramsis Kilani aus der Partei DIE LINKE auf das Schärfste und drückt seine volle Solidarität mit Ramsis aus. Weiterlesen
gegen ALLE gegen die Arbeiter*innenklasse gerichteten Kürzungen
Warum die AKL ihre Anträge A16 und A17 aufrechterhält und sich nicht dem Antrag A21 anschließt.
Gemeinsam mit der linksjugend[solid] hat die Antikapitalistische Linke (AKL) die Anträge A16 und A17 für den Linke-Landesparteitag am 15.11. eingereicht. Diese richten sich gegen ALLE Kürzungen, die die Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligte treffen und sollen festschreiben, dass Die Linke keinen Kürzungshaushalten zustimmt. Der Antrag A16 enthält auch eine Kritik am Abstimmungsverhalten der Linke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die zusammen mit SPD und CDU dort einen Kürzungshaushalt beschlossen hat. Außerdem fordert der Antrag A17 konkrete Aktionen im Kampf gegen die anstehenden Kürzungen – eine Demonstration noch im Dezember und eine Widerstandskonferenz.
WeiterlesenSolidaritätserklärung der AKL Berlin mit der ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin
Die AKL Berlin unterstützt den Beschluss vom „Netzwerk für eine Kämpferische und Demokratische ver.di“: Petition: Nein zur Abschaltung der Homepage der ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin – Netzwerk . Weiterlesen
Die Linksjugend(solid) hat auf ihrem Bundeskongress mit einer Mehrheit von 70% den Antrag A12 „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ beschlossen. Darin heißt es u.a. „Konfrontiert mit einem Völkermord, haben wir als linker Jugendverband versagt.“ Es wird zu einer Änderung der bisherigen Haltung von Jugendverband und auch Partei Die Linke aufgerufen, die eine deutlichere Kritik an der israelischen Regierung und Armee in den Mittelpunkt stellt.
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