Geschlossen – wegen Kriegstreiberei: CDU-Geschäftsstelle in Göttingen zugemauert

by marion-morassi@t-online.de

Göttingen, 16. Juni – Die CDU in Göttingen muss sich aktuell mit einer ungewollten architektonischen Intervention auseinandersetzen: In der Nacht vom 15. auf den 16. Juni wurde der Eingang ihrer Geschäftsstelle mit Mörtel, Ziegelsteinen und einer ordentlichen Portion Entschlossenheit zugemauert, oder wie es auf zwei Plakaten vor Ort zu lesen war: „Geschlossen“ und „Wegen eurer Kriegstreiberei und rassistischen Abschottungspolitik“. Weiterlesen →

Bericht von der Beratung des Parteivorstandes am 14./15. Juni 2025 von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand

by marion-morassi@t-online.de

Die Parteivorstandssitzung fand in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle statt. Es waren 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend. Alle Beschlüsse sind bald hier nachzulesen: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/beschluesse/.

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Lorenz A. Ist tot – die Polizei ermittelt gegen sich selbst. Alles wie zu erwarten.

by marion-morassi@t-online.de

14.06.2025, Niedersachsen

Oldenburg, 20. April 2025. Ein junger Schwarzer Mann stirbt nach fünf Schüssen – vier davon treffen, alle von hinten. Getötet von einem Polizisten. Der Name des Toten: Lorenz A., 21 Jahre alt. Der Name des Täters? Wird natürlich nicht genannt – man will ja seine „Privatsphäre schützen“. Der Staat schützt seine Leute eben. Weiterlesen →

Henning Otte – Der neue Wehrbeauftragte. Oder: Wie man den Waffenlobbyisten zum Feuerwehrmann macht

by marion-morassi@t-online.de

Niedersachsen, 05.06.2025

Stell dir vor, ExxonMobil würde die Sprecher:innen der Fridays-for-Future-Bewegung ernennen. Zu absurd? Willkommen in Deutschland, wo Henning Otte, jahrelanger Aufrüstungsenthusiast und CDU-Panzerfreund, jetzt offiziell Wehrbeauftragter ist – also so etwas wie der Betriebsrat für Bundeswehrsoldat*innen. Nur eben mit weniger Klassenbewusstsein und mehr Rüstungslobby. Weiterlesen →

DEN PARTEI-AUFSCHWUNG ORGANISIEREN – GEGEN DIE KRIEGE MOBILISIEREN

by marion-morassi@t-online.de

AKL-BSPR Chemnitz Deklaration (ABCD) zum Parteitag der LINKEN

Am 09. und 10. Mai 2025 fand in Chemnitz die 3. Tagung des 9. Parteitages der Partei Die Linke statt. Fast alle der von der Satzung vorgesehenen 580 Delegierten waren anwesend und das bewährte Parteitagsorganisationskomitee aus dem Karl-Liebknecht-Haus präsentierte einmal mehr eine Show mit vielen Rummelplatzeffekten. Wir von der AKL haben diese Showeffekte immer kritisiert, weil sie unnötige Ausgaben und unnötige Zeitverschwendung für die Delegierten bedeuten. Aber wenn das Parteivolk es will, müssen wir uns fügen, erinnern aber daran, dass auch dieser Parteitag – werden alle Kosten der Bundes-, Länder und privaten Kassen der Delegierten zusammengenommen – wieder eine gute Million Euros verpulvert hat. Weiterlesen →

GESICHERT DEMOKRATIEFEINDLICH UND ZUR AUFLÖSUNG BEREIT: Der Verfassungsschutz

by marion-morassi@t-online.de

 

Wenn es eine glaubwürdige und politisch nützliche Referenzinstanz zur Bewertung der „Alternative für Deutschland“ gibt, dann ist es ganz sicher nicht der bundesdeutsche Verfassungsschutz. Dessen bis in jüngste Tage dokumentierte Geschichte zeigt deutlich, dieser Inlandsgeheimdienst ist nicht die Lösung zur Bekämpfung der AfD und des Aufschwungs der Rechten, sondern ein gravierender Teil des Problems. Weiterlesen →