VOR DEM PARTEITAG … VOR DEM NEUBEGINN?
Während sich am letzten Septembersonntag zigtausende von Dauerläuferinnen und Dauerläufer über die Strecke des Berliner Jubiläummarathons quälten, tagte der Länderrat der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN im Karl-Liebknecht-Haus, um sich auf die kommenden Auseinandersetzungen und den Parteitag im Oktober in Halle vorzubereiten.
Der Länderrat ist das nach der Bundesdelegiertenkonferenz höchste Organ der innerparteilichen Strömung AKL, und setzt sich aus Delegierten der Landesverbände zusammen.
Der Bundessprecher:innenrat der AKL hatte im Vorfeld einen längeren Diskussionsbeitrag zur Lage der Partei veröffentlicht. Es ist eine „To-Do-Liste“ von nächsten nötigen und vor allem auch machbaren Schritten, um den trägen Tanker DIE LINKE wieder flott zu kriegen (https://antikapitalistische-linke.de/?p=4909#more-4909).
Das BSPR-Mitglied Lukas Eitel stellte diesen Text vor und es gab eine erste Diskussionsrunde dazu. Der Beitrag der AKL ist in den nächsten Tagen auch auf der Debattenseite der LINKEN „linksbewegt.de“ nachzulesen.
Hauptpunkt der Länderratssitzung war der Besuch der beiden Kandidat:innen für den Parteivorsitz der LINKEN, Ines Schwerdtner und Jan van Aken. Sie stellten sich nacheinander vor und diskutierten mit den AKL-Genossinnen und Genossen. Beide Bewerber:innen warfen einen sehr kritischen Blick auf den Zustand der Partei und auch auf den Leitantrag zum kommenden Parteitag. Längere Diskussionen ergaben sich vor allem über die Frage der Regierungsbeteiligung der LINKEN – den schon tatsächlich erfolgten und deren Bilanz und möglichen neuen in der Zukunft.
Die AKL steht deutlich skeptischer solchen Projekten gegenüber als Ines und Jan, was bedeutet, dass eine solche Strömung wie die AKL auch in Zukunft in der Partei gebraucht wird.
Viel mehr Gemeinsamkeit ergab sich in Fragen von strukturellen Änderungen in der Partei, wie der Befristung von parlamentarischen Ämtern, die Verankerung der Parlamentarier:innen in reale Arbeit vor Ort und der Trennung von Amt und Mandat. In diesem Kontext hatte die AKL zuvor Position bezogen, dass es gerade in der heutigen Situation wichtig ist, dass die beiden Vorsitzenden der Partei nur für die Partei da sind, auch von ihr bezahlt werden, aber nicht in die Zwänge und den anderen politischen Rhythmus der Parlamentsfraktion eingebunden sind. Auf eine solche Trennung von Amt und Mandat wollten sich aber weder Ines noch Jan festlegen. Das ist wirklich schade.
Im letzten Teil der Versammlung wurde über die Antrags- und Kandidat:innenlage zum Parteitag diskutiert. Die AKL erklärte ihre Unterstützung für zahlreiche Änderungsanträge zum Leitantrag aus den Reihen der Partei-Linken (Kommunistische Plattform, BAG Betrieb und Gewerkschaft, Ökologische Plattform, Initiative gegen den Krieg usw.). Darunter auch den weitgehenden Antrag, den Leitantrag komplett zu ersetzen (was in bestimmter Form auch von Ines und Jan befürwortet wurde und möglicherweise noch zustande kommt).