Beginn: 18.00    Ende:  19.40

Anwesend: Thies, Inge, Jürgen (BSPR), Franz, Frank, Tim, Sarah, Sophie,E

Entschuldigt: Lukas, es fehlt: Johanna (BSPR)

1. Rücktritte aus dem BSPR. Ian und Daniela haben aus persönlichen Gründen ihr Amt im BSPR niedergelegt. Nach Aussprache wurde vereinbart:

– Nachwahl zum BSPR auf dem Länderrat. Dazu wird zu einem Treffen am 12.April 2026 eingeladen. In Frankfurt oder Kassel, Inge klärt die Dinge und verschickt dann Einladung. Franz fragt Hannah, ob sie kandidieren möchte. Weitere Kandidierende bitte melden.

– Bundesmitgliederversammlung der AKL wird am 25. April 2026 in Rostock stattfinden (vor oder nach der „Friedenskonferenz“ der LINKEN). Ort und Einladung müssen noch festgelegt werden.

2. Betreuung der AKL-Homepage. Inge frage Seba aus Bremen, ob er die Aufgabe wieder übernehmen kann, alternativ ginge es in BaWü (Sophie).

3. Bericht von Treffen der Zusammenschlüsse: Bericht fällt aus, da Lukas nicht anwesend. Thies klärt im PV offene Fragen zum neuen Budget der AKL für 2026.

4. Programmkonferenz des Linken Flügels und Programmdiskussion. Bericht von Thies liegt schriftlich vor. Er wurde durch mündliche Beiträge ergänzt. Es gab in Hannover keine praktischen Absprachen, wie es weiter gehen soll.

Für die Programmdiskussion wird die AKL sich mit Beiträgen einmischen. Wichtige Themen sind: Die Europa/EU-Position der LINKEN in der aktuellen Weltlage; die praktischen Aufgaben der Friedens- bzw. Antikriegsbewegung; die These der zunehmenden Faschisierung in der Welt.  Die bisher veröffentlichten Texte zur internationalen Lage (von Internationaler Kommission u.a.) zur Weltlage (von Ines und Jan) sowie der erste Entwurf zum Leitantrag für den Parteitag im Juni haben sehr große Schwächen in diesen drei Fragen und können von der AKL nicht unterstützt werden.

Am 5.-7. Juni 2026 findet in Kassel eine Friedenskonferenz der LINKEN statt, bei der die AKL intervenieren wird.

Es gibt eine schöne Resolution der Vollversammlung der IG Metall-Vertrauensleute bei Ford-Köln zur Frage der Rüstungsproduktion als Rettung für marode Betriebe. Wir werden sie auf der Homepage der AKL veröffentlichen (Thies/Inge).

5. Thies wird auf dem PV über die neuesten Abstimmungen und Aktivitäten der Regierungslinken in Bremen und MeckPomm eine Diskussion initiieren.

6. Tim hat in Fragen Palästina/Israel eine klare Minderheitsposition zur Mehrheit der AKL, besonders der in Berlin. Er wird die AKL nicht verlasssen, aber zu diesem Themenkomplex auch keine Unterstützung geben.

Protokoll: Thies