Analyse von Thies Gleiss, 27. Juni 2022
„Die Hoffnung, dass die AKL-Genoss:innen Marion Morassi, Lorenz-Gösta Beutin und Sascha Wagner, die zum PV kandidierten, gewählt werden und meine Aufklärungsarbeit über die Vorstandstätigkeit in ihrem Stil fortsetzen, wurden leider nicht ganz erfüllt. Von den dreien wurde lediglich Lorenz-Gösta Beutin gewählt.“
Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand
VORBEREITUNG DES PARTEITAGES 2022
Von Sascha Staničić, Sol-Bundessprecher Mitglied des AKL Länderrats
Vor dem Bundesparteitag der LINKEN jagt ein Aufruf den nächsten
Ende Juni versammeln sich über fünfhundert Delegierte zum Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt. Sie kommen zusammen mitten in der tiefsten Krise der Partei seit ihrer Gründung vor ziemlich genau 15 Jahren. Hoffnung darauf, dass dieser Parteitag das Ende der Talsohle darstellen wird, findet man allerdings kaum, wenn man mit Parteimitgliedern spricht. Kein Wunder, alle Erklärungsversuche für die Krise, die von den Protagonist*innen der verschiedenen Flügel der Partei gegeben werden, kratzen an der Oberfläche, alle Lösungsvorschläge sind die eine oder andere Weiter-so-Variante. Keine*r der Kandidat*innen für die Vorsitzenden-Posten steht für das, was nötig wäre: ein radikaler Kurswechsel, eine Revolutionierung der Partei nach innen und nach außen.
von Thies Gleiss
Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern.
Termin: Donnerstag, 26. Mai 2022, 11:00 – 17:00 Uhr
Ort: Café Buch-Oase, Germaniastraße 14, 34119 Kassel
Anwesende: 20 AKL Mitglieder, davon 14 Länderrats-Delegierte/ 3 Ersatzdelegierte
Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand
Nach den Wahlschlappen, vor dem Parteitag
Am 21. und 22 Mai 2022, tagte der Parteivorstand der LINKEN als Videokonferenz.
An der Sitzung nahmen bis zu 25 der 44 gewählten PV-Mitglieder teil. Am zweiten Tag war der PV wegen zu geringer Teilnahme nicht beschlussfähig.
Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022
DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der Blick auf die tatsächlichen Stimmen ist noch ernüchternder: 2017 erhielt DIE LINKE.NRW ca. 416.000 Stimmen, 2022 waren es nur noch ca. 146.000. Das ist ein Einbruch um 65%. Nach dem Jahr 2000 war die Zustimmung zu linker Politik in NRW nie geringer als jetzt.
