Eine linke Kritik der „Bürgergeld-Reform“

von Jürgen Aust

Die vollmundigen Prophezeiungen der SPD, mit einem neuartigen „Bürgergeld“ Hartz IV überwinden zu wollen, waren von Anfang an ein Etikettenschwindel. Denn inzwischen dürfte offensichtlich sein, dass an dem Verarmungs- und Repressionsprogramm „Hartz IV“ in allen wesentlichen Punkten festgehalten wurde. Keiner der zentralen Kritikpunkte der letzten Jahre fand Eingang in das nunmehr vom Bundestag verabschiedete Konzept: weder die seit Jahren geforderte deutliche Erhöhung des Regelsatzes, noch die bedingungslose Abschaffung des Sanktions-Systems oder die Abschaffung des Zwei-Klassen-Systems in der Arbeitsförderung sind auch nur ansatzweise berücksichtigt worden.

Weiterlesen →

Von Thies Gleiss

Die LINKE kann nicht Krise? Kommt das bekannt vor? Dann ist das gut beobachtet. Zum wiederholten Male schreibe ich für die AKL einen Beitrag über das frappierende Unvermögen der Partei DIE LINKE, auf gesellschaftliche Großkrisen in einer Weise zu reagieren, dass die gesellschaftliche Notwendigkeit einer radikalen linken Partei unterstrichen, der Aufbau einer solchen Partei in der realen Gesellschaft vorangetrieben und die Auseinandersetzungen mit den politischen Gegner*innen zugespitzt werden – und damit ein wirklicher Beitrag unter der Überschrift „Links wirkt“ geleistet wird.

Weiterlesen →

Von Inge Höger

Drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sprach Bundeskanzler Scholz von einer Zeitenwende. Während in Berlin mehr als Hunderttausend Menschen gegen den Krieg und für Frieden demonstrierten, begründete Scholz mit Verweis auf die Friedensdemonstration ein 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr. Eine Zeitenwende für gute Geschäfte ist dieser Krieg vor allem für die Rüstungsindustrie. Aufrüstung für die Bundeswehr zur drittgrößten Armee der Welt und Waffenlieferungen nun auch in Kriegsgebiete lassen die Aktienkurse in die Höhe schießen und die Gewinne sprudeln.

Weiterlesen →

Krieg – Krise – Klimakatastrophe  – DIE LINKE wird dringend gebraucht und kann nicht Krise!

Weiterlesen →

für die Antikapitalistische Linke im Bundesausschuss

Bastian Reichardt Weiterlesen →

Erklärung des LSPR der AKL zum Landesparteitag der LINKEN.NRW

Weiterlesen →

Resolution AKL – Länderrat 25.09.2022

Wir leben zunehmend in chaotischen Zeiten. Die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung scheint für die politisch Verantwortlichen nicht mehr beherrschbar zu sein. Der Krieg als unmittelbare Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist nicht nur wie in den letzten Jahrzehnten als regionaler Weltneuordnungskrieg zurückgekehrt, sondern als Mittel des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt unter den großen imperialistischen Staaten. Die neuen imperialistischen Player Russland und China fordern die „US-amerikanische Weltordnung“ heraus. Die Gefahr eines neuen Weltkrieges zieht am Horizont auf.

Weiterlesen →

Weder Sahra Wagenknechts Rede noch die kritischen Reaktionen aus der Partei sind sozialistische Antworten auf die gegenwärtige Krise des Kapitalismus

Sahra Wagenknecht hat am gestrigen 8. September eine vielbeachtete Rede im Bundestag gehalten. Einmal mehr ist die Partei über die Positionen und das Auftreten ihres prominentesten Mitglieds tief gespalten. An Wagenknechts Rede ist viel zu kritisieren, leider kritisieren viele aus der Partei ausgerechnet die richtigen Aussagen der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden.

Von Sascha Staničić

Weiterlesen →

Sahra Wagenknecht hielt am 8. September eine vielbeachtete Rede im Bundestag. Sie bekam Applaus von den Falschen (der AfD), wütende Reaktionen von den Richtigen (den bürgerlichen Regierungsparteien), und massive Kritik aus den eigenen Reihen. Letzteres zum Teil zu Recht, zum Teil aber auch nicht. Eine Sprengstoff-Rede, die die Spaltung der Partei beschleunigen könnte – es lohnt sich, genau hinzuschauen.

Von Sebastian Rave, Bremen

Weiterlesen

Beenden Waffenlieferungen und Sanktionen den Krieg in der Ukraine? Zoom-Veranstaltung: Dienstag, 30. Aug.2022 Weiterlesen →