DIE LINKE

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern

by marion-morassi@t-online.de

RECHTSRUCK VERFESTIGT – ES WIRD EKLIG

(Erklärung des Bundessprecher:innenrates der AKL)

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern vom 08. Oktober 2023 sind eindeutig:

– Die rechten und ultrarechten Kräfte, namentlich die Freien Wähler und die AfD, bestimmen die Wahlen und heimsen den Sieg nach Wahlstimmen ein. Ihr zentrales Thema, die Migration und Flucht als angebliche Bedrohung Deutschlands, hat den Wahlkampf bestimmt. Alle Parteien passten sich diesem Druck an und befeuerten auf ihre Weise die Erzählung, es gäbe zu viele Zuwanderer und Zuwanderinnen in Deutschland. Weiterlesen →

EU-Geopolitik – in wessen Interesse?

by marion-morassi@t-online.de

Von Klaus Dräger

Artikel aus der „aufmüpfig“ Herbst 2023

Zu ihrem Amtsantritt als Präsidentin der EU-Kommission 2019 erklärte Ursula von der Leyen, sie wolle eine ‚geopolitische Kommission‘ schaffen: „Vor uns liegen enorme Aufgaben: Brexit, Klimawandel, 5G-Ausbau, der wachsende Protektionismus und die Reform des europäischen Asylsystems – um nur einige zu nennen. Um diese Umbrüche zu schaffen, muss Europa geeint auftreten und sich global stärker behaupten.“1 Ihr Ziel sei, eine ‚strategische Souveränität‘ der EU auf Augenhöhe mit den USA, China und Russland zu erreichen. Weiterlesen →

Das EU-Grenzregime – Abschottung statt Asylsystem!

by marion-morassi@t-online.de

„Asylkompromiss“ und Frontex

Inge Höger

Artikel aus der „aufmüpfig“ Herbst 2023

Laut dem aktuellen Global Trends Report vom Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4 Millionen Menschen auf der Flucht. Insgesamt sind Ende 2022 19 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als noch Ende 2021 – dies entspricht einem Anstieg von 21 Prozent. Dies ist der größte Anstieg innerhalb eines Jahres, den UNHCR je verzeichnet hat.1 Seit 2013 – also binnen weniger als zehn Jahren – hat sich die Zahl der gewaltsam Vertriebenen damit verdoppelt. Weiterlesen →

Mitgliederöffentlicher Länderrat der AKL 14.10.23 in Dortmund

by marion-morassi@t-online.de

Liebe Antikapitalist:innen!

Wie bereits angekündigt, lädt der BSPR der AKL zum mitgliederöffentlichen Treffen des Länderrates ein:

Samstag, den 14. Okt. 2023, 11:30 – 17:00 Uhr
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58,44147 Dortmund
(Nähe Bahnhof – Hinterausgang)

Wir wollen uns über den entwurf für das Europawahlprogramm austauschen, Änderungsanträge diskutieren und einen neuen Bundessprecher*innenrat wählen.
Vorschlag für die Tagesordnung:

1. Begrüßung – Sitzungsleitung – Protokoll
2. Einführung in den Entwurf des Europawahlprogramms der LINKEN
3. Änderungs- bzw. auch Ersetzungsanträge zum Programm
4. Kandidaturen für das Europa-Parlament und Wahlkampfstrategie
5. Wahlen: Neuwahl des Bundessprecher*innenrates der AKL
6. Verschiedenes

Wir freuen uns auf dieses Treffen und laden alle interessieren Mitglieder der AKL zum Austausch ein. Wir wollen gemeinsam über eine Strategie zur EU und der EP-Wahl und auch der AKL diskutieren.
Bitte gebt diese Einladung in Euren Landesverbänden weiter, damit wir mit vielen diskutieren können.

Mit antikapitalistischen Grüßen
Inge Höger, Ingrid Jost, Marion Morassi, Lucy Redler. Jürgen Aust, Tim Fürup, Thies Gleiss
Bundessprecher:innenrat der AKL

EU stellt die Weichen auf Krieg und Sozialabbau

by marion-morassi@t-online.de

Özlem Alev Demirel

Artikel aus der „aufmüpfig“ Herbst 2023

Von der einst viel beschworenen „Zivilmacht Europa“ war bereits vor Beginn des Ukraine-Krieges nichts mehr übrig. Seither hat das Tempo, mit dem sich die Union in Richtung einer Militärunion bewegt, aber noch einmal in Besorgnis erregendem Ausmaß zugenommen. Die Europäische Union und hier vor allem die beiden Führungsmächte Deutschland und Frankreich versuchen sich im Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte und generell im immer schärfer ausgefochtenen Konkurrenzkampf der Großmächte militärisch in Stellung zu bringen. Um sich in dieser Situation zu behaupten, müsse sich die Union als einen „geostrategischen Akteur der obersten Kategorie begreifen“ und die „Sprache der Macht neu erlernen.“, meint EU-Außenbeauftragter Josep Borrell 20201. Weiterlesen →

BARTSCH TRITT AB, BLEIBT DER BARTSCHISMUS?

by marion-morassi@t-online.de

von Thies Gleiss

Es ist schon eine Posse der Geschichte, dass einzig in der „tageszeitung“, diesem ehemals spannenden Projekt linker Zeitungsmacherei, das selbst eine politische Entwicklung von radikaler Systemopposition, Geldsammlungen für Waffen von Befreiungsorganisationen, egalitärer Redaktionsverfassung, Einheitslohn und den berühmten „Säzzerkommentaren“ hin zu einer liberalen Mainstreamzeitung und Sprachrohr der GRÜNEN durchgemacht hat, ein angemessener Kommentar stand zur Ankündigung von Dietmar Bartsch, nicht mehr für das Amt des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag kandidieren zu wollen. Alle anderen Medien veröffentlichten Nachrufe nach dem strapazierten Motto, über Tote nichts Schlechtes. Aus den Reihen der LINKEN selbst kam auch nur bigottes Zeugs gleicher Couleur. Weiterlesen →