Anwesende: Inge, Thies, Lucy, Tim
Entschuldigt: Sylvia
Beginn: 14 Uhr
Tagesordnung:
- Begrüßung/Formalia
- Politische Lage allgemein in Partei und Sondierungen Groko als politische Vorbereitung für Länderrat
- Initiative des zweites Aufrufs von Tobias, Katharina etc und Verhältnis zur LINKE Koordination
- Tagesordnung Bundesmitgliederversammlung + Inputs + Moderation + Organisatorisches zur BMV
- Übersicht bisher bekannte Kandidaturen zu PV, offene Frage zu Präsidium Bundesparteitag
- Katalonien-Veranstaltung
- Erster Austausch Kandidaturen BSpR bei AKL Länderrat im Mai, Organisatorisches zum Länderrat im Mai (Raum, Bekanntmachung etc)
- Bulletin
- Verschiedenes
Zu 1.
Protokoll übernimmt Tim
Zu 2.
Debatte über Sammlungsbewegung: Lucy und Thies schreiben Positionierung als Bericht von PV. Außerdem Diskussion um Koalition von SPD und Union: Thies schreibt Stellungnahme dazu.
Zu 3.
In der Zwischenzeit gab es verschiedene Gespräche mit den Unterzeichner*innen des Aufrufes. Es fehlen für uns wichtige Punkte wie z.B. zur parteiinternen Demokratie oder dem Verhältnis von Partei zu Fraktion. Wir werden den Aufruf nicht unterzeichnen, auch weil wir parallel dazu eine Koordination mit anderen linken Strömungen geplant, Kritik am Entstehungsprozess des Aufrufs haben und dass bestehende Strömungen explizit nicht angesprochen werden sollen.
Folgerung: Wir halten an unserem Koordinationstreffen mit den anderen Strömungen fest: Dort wird über die Vorbereitung des BPT sowie über die Frage, wie es mit der Partei weiter geht diskutiert. Dieses Treffen könnte Ende April / Anfang Mai stattfinden. Wir werden aber auch mit den Unterstützer*innen des Aufrufes weiterhin in Kontakt bleiben, insbesondere wegen (Termin-) Absprachen und schlagen beim Treffen der linken Koordination ein Treffen mit den Initiator*innen von bewegungslinke.org vor.
Zu 4. und 5.
Moderation: Inge und Sylvia.
Protokoll: Tim
Vorschlag zur TO:
- Begrüßung / Formalia
- Politische Lage vor der neuen Regierungsbildung und Situation in der Partei
- Wahl der Delegierten sowie der Ersatzdelegierten der AKL für den BPT
- Erste Vorbereitung des BPT (Kandidaturen für PV und Präsidium sowie linke Koordination und mögliche Anträge)
- Jahresplanung der AKL in 2018 (Bulletin, Finanzen, Termine, Veranstaltungen)
- Verschiedenes
Bis zum 2.2. schreibt Lucy eine Ein-Seiten-Resolution zum Thema „Sammlungsbewegung/linke Volkspartei“. Inputs zum TOP 2 machen Thies zur Regierungsbildung und Lucy zur Situation in der Partei (insbesondere Sammlungsbewegung). Tim übernimmt den TOP 5. Die restlichen TOs werden von der Moderation übernommen. Tim schickt die Einladung mit TO über den Newsletter bis spätestens zum 21. Januar rum.
Tim kann sich vorstellen, für die AKL in das Präsidium zu gehen. Die aktuellen (Ersatz-) Delegierten für den BPT sollen nochmal angefragt werden, ob sie weitermachen wollen. Außerdem sind die Genoss*innen der AKL aufgerufen, sich zu überlegen, ob sie hierfür kandidieren wollen (es gibt insgesamt 2 quotierte und 2 unquotierte Plätze für ordentliche Delegierte). Lucy und Thies würden nochmal für den PV kandidieren.
Zu 6.
Die Veranstaltung ist soweit geplant.
Zu 7.
Am 13.5. findet in Kassel der nächste Länderrat statt. Tim übernimmt das Organisatorische und fragt bis zum 21.1. einen Raum an. Auf dieser Sitzung werden die Wahl des BSpR (auch die Größe muss bestimmt werden: 6 oder 8 Mitglieder) sowie die Vorbereitung auf den Bundesparteitag stattfinden. Inge redet nochmal mit Renate aus Bayern und Lucy mit David aus Hessen, ob aus diesen Bundesländern evtl. auch Kandidaturen für den BSpR kommen könnten. Des Weiteren wurde jedoch besprochen, dass die jetzige Besetzung des BSpR gut funktioniert hat und diese auch gerne weitergeführt werden kann.
Der darauffolgende Länderrat wird sich dann mit der Debatte um Israel / Nahost-Konflikt befassen.
Zu 8.
Inge und Tim klären nochmal untereinander, wie viele Bulletins nach Hannover zur Bundes-MV geschickt werden und wie diese dort hinkommen. Außerdem sollen nochmal die Kosten und die gesamte Größe der Auflage geklärt werden.
Die Texte sind nun verteilt. Redaktionsschluss ist der 21.1. Sebastian Rave ist schon informiert, der dann das Layout sowie den Druck übernimmt.
Zu 9.
Nichts.
Ende: ca. 17 Uhr
Für die Richtigkeit:
Tim Fürup