Marode Infrastruktur, Sicherheitsstaat und die politische Hypothek der Krise
Ein Beitrag von Ivan Nepokoj
WeiterlesenAuthor: Marion Morassi
Die Linke und die Rentenanpassung: Resolution des Linke Ortsverbands Stuttgart – Bad Cannstatt/Mühlhausen/Münster
Wir dokumentieren hier eine Resolution, die der Linke OrtsverbandsStuttgart – Bad
Cannstatt/Mühlhausen/Münster im Dezember zum Abstimmungsverhalten der Linke-Bundestagsfraktion
zum Rentenpaket verabschiedet hat:
Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 13.12.2025, von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV
Der Parteivorstand der LINKEN tagte am 13. Dezember 2025 als Videokonferenz. Es waren insgesamt 19 von 26 PV-Mitgliedern anwesend.
WeiterlesenEin Schlusswort – der Kampf für ein besseres Rentensystem geht weiter
Die Enthaltung der LINKEN-Fraktion war im Rahmen des parlamentarischen Theaters völlig unnötig und ist lange über den Tag hinaus blamabel. Jede und jeder, die Augen und Ohren haben, hätten nüchtern und realistisch feststellen können, dass die Junge Suppe niemals ihre Mandate und die Regierung Merz ernsthaft gefährden würden.
WeiterlesenDie Linke, die Rente und die Regierung
Warum die Enthaltung der Linksfraktion beim Rentenpaket ein Fehler war
Die Linke hat sich bei der Abstimmung zum Rentenpaket am 5. Dezember im Bundestag enthalten. SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hat sich bei der Partei für ihr verantwortliches Handeln bedankt[i] und nicht wenige Kommentator*innen sprachen von der Staatsräson, die die Bundestagsfraktion dadurch zum Ausdruck gebracht habe. Auch wenn die Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek versuchte, in Interviews zu betonen, dass es bei diesem Abstimmungsverhalten nur um die Verhinderung eines Absenkens der Renten, mag das niemand so recht glauben.
WeiterlesenNeuauflage der AKL Grundsatzbroschüre
Endlich ist die aktualisierte AKL Grundsatzbroschüre als PDF erhältich.
„Die Krise heißt Kapitalismus
Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung …“
Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 21. bis 23.11.2025 von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV
Auf den Tag genau 66 Jahre nach der Fernsehpremiere von „Unser Sandmännchen“ im DDR-Fernsehen fand die Parteivorstandssitzung in Berlin statt. Es waren insgesamt 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend, allerdings nicht durchgehend. Unter den Nichtanwesenden waren leider wieder größtenteils ehrenamtliche PV-Beisitzer:innen. Die zehn Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes, von denen mittlerweile 9 Berufspolitiker:innen in Partei und Fraktionen sind, stellen somit immer einen mächtigen Stimmblock dar, an dem vorbei die im gfPV vorab vorbereiteten Vorhaben selten verhindert oder auch nur entscheidend verändert werden können. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten ist das eine ziemliche Einschränkung demokratischer Entscheidungsprozesse.
WeiterlesenKeine Linke ohne Ramsis Kilani – Solidarität statt Ausschluss
Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken verurteilt den nun bestätigten Ausschluss von Ramsis Kilani aus der Partei DIE LINKE auf das Schärfste und drückt seine volle Solidarität mit Ramsis aus. Weiterlesen
Keine Schlupflöcher offen lassen
gegen ALLE gegen die Arbeiter*innenklasse gerichteten Kürzungen
Warum die AKL ihre Anträge A16 und A17 aufrechterhält und sich nicht dem Antrag A21 anschließt.
Gemeinsam mit der linksjugend[solid] hat die Antikapitalistische Linke (AKL) die Anträge A16 und A17 für den Linke-Landesparteitag am 15.11. eingereicht. Diese richten sich gegen ALLE Kürzungen, die die Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligte treffen und sollen festschreiben, dass Die Linke keinen Kürzungshaushalten zustimmt. Der Antrag A16 enthält auch eine Kritik am Abstimmungsverhalten der Linke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die zusammen mit SPD und CDU dort einen Kürzungshaushalt beschlossen hat. Außerdem fordert der Antrag A17 konkrete Aktionen im Kampf gegen die anstehenden Kürzungen – eine Demonstration noch im Dezember und eine Widerstandskonferenz.
WeiterlesenHände weg von gewerkschaftlicher Demokratie!
Solidaritätserklärung der AKL Berlin mit der ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin
Die AKL Berlin unterstützt den Beschluss vom „Netzwerk für eine Kämpferische und Demokratische ver.di“: Petition: Nein zur Abschaltung der Homepage der ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin – Netzwerk . Weiterlesen