Anwesende: Jürgen, David, Lucy, Thies, Tim
Redeleitung: David
Protokoll: Tim
Beginn: 11:00 Uhr
Tagesordnung:
- Aktuelle politische Verständigung
- Vorbereitung Videokonferenz Länderrat am 19.04.
- Veröffentlichungen der AKL
- Neue Verteilerstrukturen
- Videokonferenzen zur Absprache
- Situation der AKL in den Ländern
- Sonstiges
Zu 1:
Der Bundesparteitag wird aller Voraussicht nach auf einen Zeitpunkt im Herbst verschoben. Dies klärt sich am 14.04. im PV. Ein Positionspapier zur Corona-Krise ist auf der Homepage der Linkspartei zu finden. In diesem fehlen wesentliche Forderungen und es enthält keine Systemkritik. Ein schriftlicher Bericht der letzten PV-Videokonferenz von Thies und Lucy liegt vor (siehe hier).
Thies klärt mit Winnie Wolf, ob ein Aufruf zur Corona-Krise vom gesamten BSpR der AKL unterschrieben werden kann. Außerdem schickt Thies diesen Text auch nochmal über den BSpR-Verteiler.
Zu 2:
Der Länderrat der AKL am 03.05. muss leider wegen Corona abgesagt werden. Der BSpR wird aber eine Videokonferenz mit den Delegierten des Länderrates abhalten. Diese findet am 19.04. von 12 bis 15 Uhr statt.
Tim schickt dazu eine Einladung rum, die technische Realisierung wird von David (in Kooperation mit Melanie) übernommen. Schwerpunktmäßig werden wir über folgende Punkte beraten:
- DIE LINKE und Corona – politische Diskussion (ca. 80 min, Input von Thies ca. 10 min)
- Innerparteiliche Lage nach der Strategiekonferenz und Angriffe auf Parteilinke (ca. 45 min, Input von Jürgen ca. 5 min)
- Unsere Haltung zur Bewegungslinken (ca. 45 min, Input von Tim ca. 5 min.)
- Sonstiges (ca. 10 min.)
Redeleitung: David und Lucy, Protokoll: Tim
Es wird angeregt, solche Videokonferenzen häufiger stattfinden zu lassen. Die Wahlen des neuen BSpR müssen leider verschoben werden.
Zu 3:
- Buchprojekt: Es gibt leider bis jetzt noch keine neuen Erkenntnisse. Der Verlag hat sich auf die Mail von Thies mit dem Konzeptvorschlag noch nicht gemeldet. Thies wird uns informieren, sobald er eine Antwort bekommt. Sollte der Verlag das Buchprojekt absagen, könnten wir eine umfangreichere Broschüre zum Thema erstellen.
- Neues Bulletin: Jürgen und Tim haben sich dazu verständigt. Ziel ist es möglichst bald die neue Aufmüpfig (als Sonderausgabe) herauszubringen. Dazu wird eine Redaktionsgruppe (bisher: Jürgen, Tim, Thies, Ingrid, Vorschlag: Inge oder Lukas) innerhalb der nächsten zwei Wochen gegründet. Genoss*innen, die mitwirken wollen, sollen sich gerne unter info@akl.minuskel.de Der Themenschwerpunkt soll die Corona-Krise sein (Notstand in Krankenhäusern, Privatisierung des Krankensystems, Kapitalismus macht krank, etc.). Jürgen und Tim wollen dazu ein kleines Papier erstellen, indem die formalen Details (Zeichenzahl pro Seite, Bilder und Autor*innenbeschreibungen sowie die grundsätzlichen Erwartungen zu den einzelnen Texten) zu finden sein werden. Tim kontaktiert nochmal Sebastian wegen Layout und Druck.
- Die Broschüre „Best-of-AKL“, in der wir die besten und wichtigsten Texte der AKL dokumentieren, soll auf das nächste Jahr verschoben werden.
Zu 4:
Es gab das Bedürfnis aus der Mitgliedschaft einen Aktiven-Verteiler einzurichten. Da der große AKL-Mitglieder-Verteiler nur zweimal im Jahr benutzt wird, Newsletter auch nur unregelmäßig versendet werden und die AKL-Strukturen in den Ländern etwas zu wünschen übriglassen (nicht alle, aber einige), werden wir den Länderratsverteiler mit Aktiven und Interessierten erweitern. Dazu wird Tim in dieser Woche eine Rundmail an alle Genoss*innen versenden, um abzufragen, wer in den neuen Verteiler aufgenommen werden will.
Zu 5:
Es gab den Vorschlag, für die aktiven Genoss*innen Videokonferenzen anzubieten. Dort könnten Seminare zur Fortbildung, Veranstaltungen oder Ähnliches durchgeführt werden. Verantwortlich für die Umsetzung ist: Tim. Um die technische Realisierung sicher zu stellen, wird Jürgen zusammen mit David und Melanie Kontakt aufnehmen.
AKL Berlin lädt am Donnerstag, den 16.04. ab 19 Uhr zu einer Videokonferenz zum Thema „DIE LINKE in der (Corona-)Krise“ ein. Dies soll ein Test für mögliche weitere Veranstaltungen über Videokonferenzen sein, der BSpR wird hierzu auch eingeladen.
Zu 6:
Die Situation der AKL in den Ländern soll vom BSpR prioritär behandelt werden. Es soll Thema auf dem nächsten Länderratstreffen nach dem 19.04. sein. Außerdem sollen sich die Mitglieder im BSpR nochmal austauschen, wer mit welcher*m Länderverantwortlichen direkt telefonieren kann. Dies soll auf der nächsten TelKo geklärt werden.
Zu 7:
- Jürgen berichtet, dass die AKL in NRW bald eine TelKo durchführt. Dort soll nochmal über den Ratschlag der AKL beraten werden.
- Die nächste TelKo des BSpR wird unmittelbar nach der Videokonferenz des Länderrats sein. Tim ist dafür verantwortlich.
- Die AKL muss noch eine*n Zeichnungsberechtigte*r für die Finanzen wählen. Dies soll nach dem Corona-Shutdown geschehen.
Ende: 12 Uhr
FdR: Tim Fürup