Protokoll AKL Länderrat 19.10.2025 in Frankfurt, Begin 12:00 Uhr

Anwesende siehe Anwesenheitsliste

TOP 1: Ankommen – Begrüßung – Sitzungsleitung – Protokollcx

Protokollführung: Lukas Eitel

Sitzungsleitung: Inge Höger

TOP 2: Gegen rechts hilft nur links – Aufbau einer linken Klassenpartei notwendig

Input Thies Gleiss und Lukas Eitel, im Anschluss längere Debatte. Viel dreht sich um drohende „unheilige Allianzen“ mit SPD, Grüne oder gar Union. Weiterer Schwerpunkt war mit einer klar linken Aufstellung die AfD zu schwächen.

– Mittagspause –

TOP 3: Austausch über die Lage in den Bundesländern

Wir hatten lange etwa 1.000 Mitglieder. Nach einer Bereinigung der Mitgliederlisten durch die Bundesgeschäftsstelle sind wir auf 480 Mitglieder zurück gegangen, haben aber seitdem wieder auf 600 Mitglieder aufgebaut.

NRW: Regelmäßige Mitgliederversammlungen, weiter gut besucht, aber nicht mehr so viele wie früher. Nachbesprechung Kommunalwahlen. Stabile Ortsgruppe in Köln

Niedersachsen: 81 Mitglieder, 11 davon parteilos. Vier Ortsgruppen. Mitglieder sind gut in ihre Kreisverbände integriert. Politisierung entlang von Palästina, Regierungsbeteiligung.

RLP: Keine regelmäßigen Treffen mehr.  Anstoß zu Neustart.

MV: Keine Strukturen mehr, früher stark. Erster neuer Vernetzungs-Zoom geplant.

BAY: Im November/Dezember ist eine Gründungsversammlung geplant. Über 30 Mitglieder.

Berlin: Neustart diesen Sommer. Es gibt regelmäßige Treffen.

Bremen: Aktive Struktur. Besonders im Bereich Friedenspolitik aktiv. Schwierige Situation mit Linke in Regierung

BaWü: Während Parteikrise schwierig, seitdem wieder mehr Aktivität. AKL-Mitglieder wurden in Stuttgart aus identitätspolitischen nicht gewählt, an der Frage zunehmend Interesse an AKL. Beteiligung an Bildungsprogrammen der Linken. Bei kommender MV Neuwahl lspr und Länderrat-Delis

Hessen: 7 Genossinnen und Genossen arbeiten am Neuaufbau der AKL. Bereiten landesweite Versammlung vor. Im Landesverband gibt es eine strömungsübergreifende friedenspolitische Zusammenarbeit.

TOP 4: Deutschland soll kriegstüchtig werden – Die Linke als Antikriegspartei – Kriege in der Ukraine und in Gaza beenden!

Antrag von Wolfram Klein (Delegierter Baden-Württemberg), Sascha Staničić (Delegierter Berlin), Tim Fürup (Ersatzdelegierter Berlin): Widerstand gegen den „Herbst der Grausamkeiten“ organisieren! -> wird als Resolution des Länderrates einstimmig angenommen mit der Änderung des letzten Satzes: AKL-Mitglieder sind aufgerufen, im Sinne des obigen Text in die Debatten in den Gremien der Partei einzugreifen.

Wir schneiden das Thema Israel/Palästina noch randlich an. Wir nehmen eine sehr positive Verschiebung der Debatte in der Partei an.

TOP 5: Neuwahl des Bundessprecher:innenrates

Beschluss über die Größe: 8

Quotierte Liste: Inge Höger (NRW), Johanna Brauer (NDS), Daniela Kortmann (NRW), offen -> einstimmig so gewählt

Offene Liste: Dr. Jürgen Walter (MV), Thies Gleiss (NRW), Lukas Eitel (Bayern), Ian Nadge (NDS) -> einstimmig so gewählt

Bei der nächsten Länderrat-Sitzung wird ein quotierter Platz nachgewählt.

TOP 6: Ausblick auf die Aufgaben der AKL im nächsten Jahr und den nächsten Bundesparteitag

Wir diskutieren darüber, ob wir das Buch über (bzw. gegen) linke Regierungsbeteiligungen neu auflegen als Diskussionsband. Der bspr wird dazu zu einem Zoom einladen, um die nächsten Schritte zu besprechen.

Wir diskutieren auch über andere Formate wie Podcasts oder Vorträge/Reader für vor Ort.

TOP 6.1: Programmprozess

Lukas Eitel vertritt uns in der Programmkommission. Bisher wurde dort bisher weniger politisch diskutiert. Wir wollen, dass das Erfurter Programm nur an begrenzten einzelnen Punkten angepasst wird.