Unterdrückung, Kritik, Sozialismus und Demokratie
von Matthias Schindler, 24.07.2018
Wir warten auf eine Stellungnahme von Dietmar Bartsch.
KONSTITUIERUNG UND GRUNDSATZ-DISKUSSION
Von Edith Bartelmus-Scholich
Helmut Born über den Ausgang des Bundesparteitags der LINKEN
Stellungnahme der AKL zur Krise des niedersächsischen Landesverbandes
Deutschland stehen Zeiten neuer Instabilität bevor
Wer glaubt, es gehe bei dem Streit zwischen Merkel und Seehofer darum eine mehr oder weniger restriktive Politik gegenüber Geflüchteten durchzusetzen, liegt falsch. Kanzlerin und Bundesinnenminister streiten lediglich über die Mittel, möglichst vielen Geflüchteten den Aufenthalt in Deutschland unmöglich zu machen. Doch dieser Streit birgt das Potenzial die Koalition zu zerreißen.
Von Sascha Staničić