Erfolg von Syriza – Misserfolg der Linken

Eine erste Bewertung der Wahlen in Griechenland. Von Michael Aggelidis

Der Wahlerfolg von SYRIZA, die mit 35,5% (im Januar 36,34%) als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen vom 20. September hervorgeht, ist aus zwei Gründen positiv. Erstens drückt sich darin ein Reflex breiter Schichten gegen die politische Rechte und extreme Rechte aus sowie die anhaltende Abwendung von der weit nach rechts gerückten ex-sozialdemokratischen PASOK. Die konservative Nea Demokratia mit einem weniger unpopulären Spitzenkandidaten als dem ehemaligen Regierungschef Samaras stagniert bei 28% und ist geschlagen. Zweitens hätte eine unterliegende SYRIZA – unterstellt, Alexis Tsipras hätte sich an sein Wort gehalten, nicht mit der Nea Demokratia zu koalieren – in der Opposition ihr Profil rein verbal nach links hin aufhübschen können, und das hätte den Kräften links von ihr das Leben noch schwerer gemacht. Weiterlesen

Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

Führung der LINKEN brüskiert Parteibasis. Von Lucy Redler

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Weiterlesen

Für eine würdevolle Entwicklung in Griechenland

Stellungnahme des AKL-Länderrates zur aktuellen EU-Debatte in der Fraktion der LINKEN im Bundestag

1.
Gregor Gysi hat der Fraktion der LINKEN im Bundestag eine Resolution zur Beschlussfassung in der aktuellen EU-Debatte vorgelegt („Auftreten für einen Neustart“ in der Fassung vom 18. September 2015), die die Politik der LINKEN gegenüber ihren bisherigen Beschlüssen zur EU in Partei- und Wahlprogrammen nicht weiterentwickelt, sondern lähmt, im schlechten Fall sogar weit zurückwerfen wird. Weiterlesen

Wofür steht Laiki Enotita?

Die Plattform Laiki Enotita ist eine politische Bewegung in Griechenland, die nach der Kapitulation von SYRIZA gegenüber der Eurozone entstand.

Veröffentlicht am 2. September und erstmals in englischer Übersetzung vorliegend, wurde das Grundsatzprogramm der Laiki Enotita (Popular Unity, deutsch „Volkseinheit“) von fünfzehn Organisationen der radikalen Linken dieser Bewegung unterzeichnet, die den Bruch mit der Austeritätspolitik und der Eurozone anstreben. Weiterlesen

Links wählen anstatt die Mängel heiligen

Was passiert in Griechenland? Von Thies Gleiss

1. Das Land ist für sich und als Teil eines kapitalistischen Staatenbündnis‘ in eine tiefe Krise seiner Produktionsverhältnisse geraten. Für Linke sollte eigentlich klar sein – nach ein paar hundert Jahren Kapitalismus und vieler linker Theorien über die Aktualität einer sozialistischen Alternative – dass die Antwort (wer will: die Lösung) auf diese Krise der Aufbau sozialistischer Eigentums- und Produktionsverhältnisse ist. Je schneller und gründlicher, desto besser. Weiterlesen

OXI heißt OXI – Solidarität mit den Bewegungen und Gruppierungen in Griechenland, die weiter gegen das Kürzungsdiktat kämpfen

Ja zu einem Europa von unten, Nein zur kapitalistischen EU! Beschluss des AKL Länderrats am 13. September 2015 — Englische Version unten

1. Angesichts des erpresserischen Haltung der Troika und der Kapitulation der Syriza-Regierung ist die Antikapitalistische Linke (AKL) der Auffassung, dass DIE LINKE ihre positive Haltung zur EU und deren Reformierbarkeit, korrigieren muss. Weiterlesen

OXI heit nein

Lehren aus dem griechischen Experiment über Krise, Eurozone und EU. Redebeitrag von Inge Höger auf der AKL-Veranstaltung zu EU und Griechenland am 13. September 2015 in Berlin

Noch im Juli dieses Jahres wurden Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Schäuble in vielen internationalen Medien als die Zuchtmeister Europas bezeichnet. Die Bundesregierung hatte Ihr Programm der Erpressung der ersten linken Regierung in Europa so gnadenlos durchgezogen, das auch andere Mitglieder in der EU Kritik übten. Die Vormachtstellung des deutschen Kapitals in der EU war erstmalig unübersehbar. Weiterlesen

Konsequenzen ziehen aus dem Rechtsruck von Syriza

60 Menschen diskutieren auf Veranstaltung der AKL

Zu einer Diskussion über die aktuelle Lage in Griechenland hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) am vergangenen Sonntag (13. September 2015) eingeladen. Die Veranstaltung, die zufällig direkter Nachbarschaft zum Wohnhaus von Angela Merkel in Berlin-Mitte stattfand, war sehr gut besucht: 60 Teilnehmende brachten das kleine bayrische Wirtshaus mitten in Preußen schier zum Platzen. Weiterlesen

Ein Plan B für Europa

Dokumentation eines Textes von Oskar Lafontaine (ehem. Bundesfinanzminister und ehem. Vorsitzender DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (ehem. Minister für Berufsbildung im Kabinett Jospin und Präsidentschaftskandidat der Linksfront), Stefano Fassina (ehem. stv. Finanzminister Italiens), Prof. Yanis Varoufakis (ehem. Finanzminister Griechenlands) sowie Zoe Konstantopoulou (ehem. Präsidentin des Parlaments der Hellenischen Republik Griechenland) Weiterlesen