In den letzten Wochen und Monaten wurden wir Zeuge einer unsäglichen Hetzkampagne gegen unsere Genossin und Linksjugend-Bundessprecherin Selin Gören, die sowohl von rechten Gruppen als auch von bürgerlichen Medien losgetreten wurde. Hintergrund dieser Diffamierungen war, dass Selin Opfer sexualisierter Gewalt geworden ist und dies zur Anzeige brachte. Mediale Aufmerksamkeit bekam der Fall, als bekannt wurde, dass die Täter einen Migrationshintergund haben und dass Selin dies zunächst verschwieg, da sie im Zuge der rassistischen Instrumentalisierung der Vorfälle aus der Silvesternacht von Köln und der von bürgerlichen Politiker*innen und Medien betriebenen Hetze gegen Geflüchtete aus dem arabischen Raum die Gefahr sah, denen in die Hände zu spielen, die Sexismus als importiertes Verbrechen darstellen und gleichzeitig über den alltäglichen Sexismus der Mehrheitsgesellschaft schweigen. Weiterlesen
Author: soviet_1917
Auch für einen Ministerpräsidenten gilt unser Erfurter Parteiprogramm
Erklärung des Landessprecherrats der Kommunistischen Plattform der LINKEN in Thüringen zu den Äußerungen Bodo Ramelows vom 10. Juli 2016 Weiterlesen
Wir widersprechen! Gegen die zunehmende Sozialdemokratisierung der Linkspartei
Erklärung der Antikapitalistischen Linken Berlin zum Landesparteitag von DIE LINKE. Berlin, 11.-13.03.2016 Weiterlesen
Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016
Einstimmig beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 28. Februar 2016 in Hannover
Die erstmalige Anrufung des EU-Bündnisfalls für den Kriegseinsatz in Syrien, die harten Auflagen der EU gegenüber Griechenland und die Abschottung gegen Flüchtlinge bestätigt die Position, dass die EU militaristisch, neoliberal und undemokratisch ist. Die Große Koalition ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Kriegseinsätze, die Knebelung ganzer Länder wie Griechenland und die Abschottung der EU durch Deals mit der Türkei geht. Der Heuchelei sind keine Grenzen gesetzt: Während der IS zum Hauptfeind erklärt wird, machen deutsche Rüstungskonzerne weiter eifrig mit Saudi-Arabien Profite. Weiterlesen
Antrag zur Tagesordnung für die AKL-Bundesmitgliederversammlung am 10. Januar 2016
Protokoll der AKL-Bundesmitgliederversammlung am 10.1.16 in Berlin
Nein zu allen Abschiebungen! Asylrecht ist kein „Gastrecht“ sondern Grundrecht!
Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen
Die Griechenland-Debatte und das Dilemma linker Strategie.
„Statt entschiedener politischer Opposition – allgemeine Vermittlung; statt des Kampfes gegen die Regierung und Bourgeoisie – der Versuch, sie zu gewinnen und zu überreden; statt trotzigeren Widerstands gegen Misshandlungen von oben – demütige Unterwerfung und das Zugeständnis, man habe die Strafe verdient.“ (Karl Marx, Zirkularbrief an die SPD-Führung, 1879, MEW 19, 162 – 165).
Die griechischen Ereignisse scheinen sich förmlich zu überschlagen. Der Rücktritt von Tsipras und die Ansetzung von Neuwahlen führten zu einer Abspaltung eines größeren Teils der Syriza-Linken und der Gründung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“, die zu den vermutlich am 20.09.2015 stattfindenden Parlamentswahlen als eine neue linke Formation antritt. Außerdem haben inzwischen 53 Mitglieder des Zentralkomitees ihren Rücktritt erklärt, der für Syriza zweifellos eine dramatische Zerreißprobe bedeutet. Es besteht deshalb für die deutsche und europäische Linke die Notwendigkeit, die Debatte darüber, welche Konsequenzen sich für eine linke Strategie daraus ergeben, erneut auf die politische Agenda zu setzen. Weiterlesen
Oxi heißt nein!
Wie kann ein linker Grexit aussehen? Soll die LINKE die neue Formation „Volkseinheit“ unterstützen?
In Griechenland überschlagen sich die Ereignisse. Nach der Erpressung von Schäuble und Merkel und der Kapitulation von Tsipras beginnt in der griechischen und auch der deutschen Linken eine Diskussion über politische und ökonomische Alternativen zum Austeritätskurs im Rahmen der EU.
Wir wollen diskutieren:
Unter welchen Bedingungen kann ein linker Grexit eine Alternative darstellen? Und: Welche neuen politischen Prozesse zur Neugründung einer Linken vollziehen sich derzeit in Griechenland und welche Rolle spielt die Volkseinheit dabei? Was ist die Perspektive der Wahlen am 20. September und darüber hinaus?
Mit:
Inge Höger (MdB DIE LINKE, AKL BundessprecherInnenrat)
Ali Al-Dailami (Mitglied des Parteivorstands)
Klairi Kountouri (griechische Aktivistin, Mitglied der LINKEN und von Xekinima)
Moderation: Lucy Redler
Am: Sonntag 13. September 2015
um: 11:30 Uhr
im: Gaststätte „Enzian“ am Kupfergraben 6a, 10117 Berlin-Mitte (Nähe Bahnhof Friedrichstraße)
Wir freuen uns auf euch.
Eine Veranstaltung der Antikapitalistischen Linken (AKL)
DIE LINKE und der Grexit
Der Bruch mit dem Euro muss Teil einer sozialistischen Strategie sein
Janine Wissler, stellvertretende LINKE Vorsitzende und hessische Landtagsabgeordnete, und Nicole Gohlke, bayrische LINKE-Bundestagsabgeordnete haben einen viel beachteten Text zur Politik der Tsipras-Regierung und der europäischen Linksparteien hinsichtlich des neuen Austeritätsprogramms für Griechenland im Neuen Deutschland veröffentlicht. Beide gehören auch dem Netzwerk marx21 an. Sie argumentieren für einen Grexit. Doch eine marxistische Antwort auf die Unterwerfung Griechenlands unter das Diktat von Brüssel und Berlin muss die Systemfrage stellen und darf nicht bei der Währungsfrage stehen bleiben.
Von Heino Berg Weiterlesen