Politisch standen die Wahlen in Frankreich, Schleswig-Holstein und die Diskussion der Anträge zum Bundesparteitag im Mittelpunkt der Sitzung. Weiterlesen
Author: soviet_1917
Bericht von der Parteivorstandssitzung am 3./4.12.2016
Die Sitzung umfasste eine interessante Debatte zu Aktuelles, eine kontroverse Diskussion zur Wahlstrategie, eine konstruktiv-erfrischende Programmdebatte und eine zugespitzte Auseinandersetzung über die Spitzenkandidaturen. Weiterlesen
Warum ich der Selbstinthronisierung der „SpitzenkandidatInnen“ der LINKEN meinen Kniefall verweigert habe.
Ergänzung zum Bericht von der Parteivorstandssitzung vom 3./4. Dezember 2016 Weiterlesen
WÄHLT DIE „LINKE“ – AUCH WENN IHR SIE LANGE SUCHEN MÜSST !
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern. Von Thies Gleiss
1.
Die Prognosen der Meinungsforschungsinstitute sagen für den kommenden Sonntag ein deprimierendes Wahlergebnis voraus. Nach letzten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen (Auftraggeber ZDF) werden alle im Parlament vertretenen Parteien große Verluste in Prozentpunkten erleiden. Die SPD von 35,3 auf 28; die CDU von 26,7 auf 22; die LINKE von 18,7 auf 13 und die Grünen von 8,2 auf 6 Prozent. Ob die NPD (2011 mit 5,8 Prozent in das Parlament eingezogen) es wieder schafft, mehr als 5 Prozent zu bekommen ist, fraglich. Gleichzeitig wird die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 51,5 Prozent aus dem Jahr 2011 wahrscheinlich deutlich höher ausfallen. Die große Gewinnerin der Wahlen wird demnach die „Alternative für Deutschland“ sein, die in den Umfragen mit 22 Prozent gehandelt wird. Die AfD wird in beträchtlichem Maße WählerInnen mobilisieren, die zuletzt nicht gewählt haben und von allen Parteien Stimmen abgrasen, die meisten von der Merkel-Heimpartei in MeckPomm, der CDU.
Für eine solidarische Flüchtlingspolitik, für Internationalismus, Nein zu NATO und Kriegseinsätzen
Erklärung des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken zu einigen Sommerloch-Verlautbarungen: Hier werden Untergrenzen unterschritten
Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat nach den Anschlägen durchgedrehter Gewalttäter in Würzburg, München und Ansbach am 25. Juli 2016 eine Presse-Erklärung veröffentlicht, die nicht unwidersprochen bleiben darf und die in keiner Weise den Positionen der Partei DIE LINKE entspricht. Weiterlesen
DIE LINKE ist notwendig, weil sie einen Unterschied macht zur Politik der herrschenden Parteien
Das heißt dann aber auch, dass dieser Unterschied noch feststellbar sein muss. Nein zur NATO, ja zu Flüchtlingen. Von Tobias Pflüger via Facebook
Sexismus und Rassismus gleichermaßen bekämpfen
In den letzten Wochen und Monaten wurden wir Zeuge einer unsäglichen Hetzkampagne gegen unsere Genossin und Linksjugend-Bundessprecherin Selin Gören, die sowohl von rechten Gruppen als auch von bürgerlichen Medien losgetreten wurde. Hintergrund dieser Diffamierungen war, dass Selin Opfer sexualisierter Gewalt geworden ist und dies zur Anzeige brachte. Mediale Aufmerksamkeit bekam der Fall, als bekannt wurde, dass die Täter einen Migrationshintergund haben und dass Selin dies zunächst verschwieg, da sie im Zuge der rassistischen Instrumentalisierung der Vorfälle aus der Silvesternacht von Köln und der von bürgerlichen Politiker*innen und Medien betriebenen Hetze gegen Geflüchtete aus dem arabischen Raum die Gefahr sah, denen in die Hände zu spielen, die Sexismus als importiertes Verbrechen darstellen und gleichzeitig über den alltäglichen Sexismus der Mehrheitsgesellschaft schweigen. Weiterlesen
Auch für einen Ministerpräsidenten gilt unser Erfurter Parteiprogramm
Erklärung des Landessprecherrats der Kommunistischen Plattform der LINKEN in Thüringen zu den Äußerungen Bodo Ramelows vom 10. Juli 2016 Weiterlesen
Wir widersprechen! Gegen die zunehmende Sozialdemokratisierung der Linkspartei
Erklärung der Antikapitalistischen Linken Berlin zum Landesparteitag von DIE LINKE. Berlin, 11.-13.03.2016 Weiterlesen
Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016
Einstimmig beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 28. Februar 2016 in Hannover
Die erstmalige Anrufung des EU-Bündnisfalls für den Kriegseinsatz in Syrien, die harten Auflagen der EU gegenüber Griechenland und die Abschottung gegen Flüchtlinge bestätigt die Position, dass die EU militaristisch, neoliberal und undemokratisch ist. Die Große Koalition ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Kriegseinsätze, die Knebelung ganzer Länder wie Griechenland und die Abschottung der EU durch Deals mit der Türkei geht. Der Heuchelei sind keine Grenzen gesetzt: Während der IS zum Hauptfeind erklärt wird, machen deutsche Rüstungskonzerne weiter eifrig mit Saudi-Arabien Profite. Weiterlesen