Am 21. und 22. Februar 2026 kam der Parteivorstand der LINKEN hybrid und in Präsenz in Berlin zusammen. Anwesend waren in der Spitze 19 von 26 Vorstandsmitgliedern.
WeiterlesenAuthor: soviet_1917
Protokoll ZOOM-Besprechungdes Bundessprecher:innenrates der AKL am 19.02.2026
Beginn: 18.00 Ende: 19.40
Anwesend: Thies, Inge, Jürgen (BSPR), Franz, Frank, Tim, Sarah, Sophie,E
Entschuldigt: Lukas, es fehlt: Johanna (BSPR)
1. Rücktritte aus dem BSPR. Ian und Daniela haben aus persönlichen Gründen ihr Amt im BSPR niedergelegt. Nach Aussprache wurde vereinbart:
– Nachwahl zum BSPR auf dem Länderrat. Dazu wird zu einem Treffen am 12.April 2026 eingeladen. In Frankfurt oder Kassel, Inge klärt die Dinge und verschickt dann Einladung. Franz fragt Hannah, ob sie kandidieren möchte. Weitere Kandidierende bitte melden.
– Bundesmitgliederversammlung der AKL wird am 25. April 2026 in Rostock stattfinden (vor oder nach der „Friedenskonferenz“ der LINKEN). Ort und Einladung müssen noch festgelegt werden.
2. Betreuung der AKL-Homepage. Inge frage Seba aus Bremen, ob er die Aufgabe wieder übernehmen kann, alternativ ginge es in BaWü (Sophie).
3. Bericht von Treffen der Zusammenschlüsse: Bericht fällt aus, da Lukas nicht anwesend. Thies klärt im PV offene Fragen zum neuen Budget der AKL für 2026.
4. Programmkonferenz des Linken Flügels und Programmdiskussion. Bericht von Thies liegt schriftlich vor. Er wurde durch mündliche Beiträge ergänzt. Es gab in Hannover keine praktischen Absprachen, wie es weiter gehen soll.
Für die Programmdiskussion wird die AKL sich mit Beiträgen einmischen. Wichtige Themen sind: Die Europa/EU-Position der LINKEN in der aktuellen Weltlage; die praktischen Aufgaben der Friedens- bzw. Antikriegsbewegung; die These der zunehmenden Faschisierung in der Welt. Die bisher veröffentlichten Texte zur internationalen Lage (von Internationaler Kommission u.a.) zur Weltlage (von Ines und Jan) sowie der erste Entwurf zum Leitantrag für den Parteitag im Juni haben sehr große Schwächen in diesen drei Fragen und können von der AKL nicht unterstützt werden.
Am 5.-7. Juni 2026 findet in Kassel eine Friedenskonferenz der LINKEN statt, bei der die AKL intervenieren wird.
Es gibt eine schöne Resolution der Vollversammlung der IG Metall-Vertrauensleute bei Ford-Köln zur Frage der Rüstungsproduktion als Rettung für marode Betriebe. Wir werden sie auf der Homepage der AKL veröffentlichen (Thies/Inge).
5. Thies wird auf dem PV über die neuesten Abstimmungen und Aktivitäten der Regierungslinken in Bremen und MeckPomm eine Diskussion initiieren.
6. Tim hat in Fragen Palästina/Israel eine klare Minderheitsposition zur Mehrheit der AKL, besonders der in Berlin. Er wird die AKL nicht verlasssen, aber zu diesem Themenkomplex auch keine Unterstützung geben.
Protokoll: Thies
PROGRAMMKONFERENZ DES LINKEN FLÜGELS DER LINKEN
Bericht und Bewertung
07. Februar 2026 in Hannover
Die Konferenz fand gut organisiert in den Ver.di-Höfen, dem Veranstaltungszentrum der Gewerkschaft, statt, das zentral in Nähe des Hauptbahnhofs Hannover liegt. Es nahmen ungefähr 200 Leute teil. Die Mehrheit gehörte zur älteren Generation und zu den Mitgliedern mit längerer Parteizugehörigkeit, aber ein deutlich größerer Anteil als sonst bei solchen Treffen kam aus der jungen, frisch in die Partei eingetretenen Generation. Die Veränderung der LINKEN, die wir andernorts als „faktische Neugründung“ bezeichnet haben, drückt sich also auch auf dem Treffen eines „linken Flügels“ aus, der ja ansonsten eher behäbig und konservativ daherkam.
WeiterlesenProtokoll AKL BSPR Online-Treffen am 15.01.2026
1. Austausch über die Auftaktkonferenz zur Programmdebatte und Parteivorstand
Daniela, Inge und Thies konnten aufgrund des Wetters nicht nach Berlin und haben die Konfernz online verfolgt.
Lukas hat teilgenommen.
Wir tauschen uns kurz über die unterschiedlichen Podien und Workshops aus.
Thies berichtet von der PV-Sitzung. Ein kurzer Bericht folgt.
2. Absprachen Online-Veranstaltung zum Programmprozeß am 19.02.2026
Lukas wird einen Bericht über die bisherige Arbeit der Programmkommission geben.
Die Moderation übernimmt Inge.
3. Programmkonferenz einiger linker Zusammenschlüsse am 7. Februar in Hannover
Die akl wird sich mit einem Input an einem Workshop beteiligen und ihre Mitglieder über die Konferenz informieren und einladen. Vom BSPR werden voraussichtlich Thies, Lukas und Daniela teilnehmen.
4. Treffen der Zusammenschlüsse am 7. Januar in Berlin
Die AKL wird mit zwei Delegierten teilnehmen. Es geht um den Programmprozess, die Finanzen für die Zusammenschlüsse und die Wahl von Delegierten zum Parteirat. Inge wird die Liste der Kandidaturen an Lukas und Daniela weiter leiten.
5. Planung von Veranstaltungen
Wir planen eine Online-Veranstaltung mit der scheidenden Leiterin des Büros der RLS, Karin Gerster, zur Situation im Westjordanland. Termin 18. Februar 2026. Inge wird alles mit Karin absprechen und die Einladung breit streuen.
6. Berichte aus den landesweiten AKL-Zusammenschlüssen und Planungen
Ian Nadge ist als Sprecher der AKL Nds und aus dem BSPR zurück- und aus der AKL ausgetreten. Für Sonntag, den 25. Januar war ein Neujahrsauftakt und eine Mitgliederversammlung geplant. In NDS ist noch Johanna im LSPR, nachdem Marc bereits im letzten Jahr zurück getreten war. Die MV wird stattfinden und für die Aussprache mit den Mitgliedern und eine Nachwahl zum LSPR in Nds genutzt werden. Der Wunsch ist, das ein Mitglied des BSPR teilnimmt. Inge wird nach Hannover fahren und berichten.
Jürgen plant für die AKL in MeckPom ein Treffen evtl. zusammen mit den Mitgliedern aus Brandenburg.
Die nächste Mitgliederversammlung der AKL soll möglichst am Rande der vom PV geplanten Friedenskonferenz Ende April in Rostock stattfinden. Das ist auch eine gute Möglichkeit zur Vernetzung mit den Mitgliedern in MeckPom und Ostdeutschland. Dort sollen auch die Delegierten zum Bundesparteitag gewählt werden.
7. Verschiedenes
Nach dem Rücktritt von Ian übernimmt Daniela die Betreuung der Homepage der AKL.
Stoppt die Selbstaufgabe der LINKEN und die Zerstörung der innerparteilichen Demokratie
Parteitagsanträge, Bundesausschuss-Wahlen und Nahost-Konflikt
Bericht zur Videokonferenz des Parteivorstandes der LINKEN vom 15.05.2021
Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im PV
WeiterlesenSOFORTIGE BEENDIGUNG EINES TARIFPOLITISCHEN SKANDALS!
ANGLEICHUNG DER ARBEITSZEITEN IN DER OSTDEUTSCHEN METALLINDUSTRIE AN DAS WESTNIVEAU!
Nach sieben Verhandlungsrunden, fünf ganztägigen Warnstreiks und vielen weiteren Protestaktionen, darunter eine von vielen gewerkschaftlichen und politischen Persönlichkeiten unterzeichnete Petition, haben sich IG Metall und der sächsische Arbeitgeberverband VSME, sowie der Arbeitgeberverband für Berlin-Brandenburg VME, wieder einmal nicht auf eine Übernahme der Arbeitszeitregelungen, die für die westdeutschen Tarifbezirke gelten, einigen können.
WeiterlesenKonversion der Autoindustrie, Geschlechterparität im Bundestag und Thüringen-Wahl
Bericht von der Parteivorstandssitzung am 27. und 28. Oktober 2019
Der Parteivorstand (PV) widmete sich am Sonntag, 27.10. schwerpunktmäßig einer interessanten Debatte über die Zukunft der Autoindustrie, einem Gesetzesentwurf zur Herstellung von Geschlechterparität im Bundestag und der Vorbereitung der Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2. bis 1.3.2020 in Kassel.
Am Montag, 28.10. ging es neben der Wahlauswertung in Thüringen vor allem um die neue Forderung der LINKEN zur Mindestsicherung. Darüber hinaus gab es Berichte aus dem Jugend- und Studierendenverband und wurden etliche weitere Vorlagen beschlossen. Da Thies Gleiss derzeit leider die Stimme versagt, verantwortet Lucy Redler diesen Bericht allein.
WeiterlesenErfolgreiche Umgruppierung sozialdemokratischer Wähler*innen
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen 2019
von Thies Gleiss
Es gibt auf der LINKE-Führungsebene vor Schließung der Wahllokale immer ein besonders bescheuertes Schmankerl: Das Karl-Liebknecht-Haus (wer genau, ist nicht bekannt) verbreitet an die Spitzenfunktionäre der LINKEN sogenannte „Sprachregelungen“, wie die jeweils möglichen Wahlergebnisse kommentiert werden sollen. Das beginnt dann immer mit Danksagungen an Wähler*innen und Wahlkämpfer*innen und endet mit verschiedenen Varianten, den Ausgang der Wahlen speziell für die LINKE positiv darzustellen. Bisher tat mensch gut daran, dieses Ritual mit kopfschüttelndem Schweigen zu begleiten. Aber heute es erforderlich, sich ausdrücklich und lautstark gegen eine dieser vorgeschlagenen Sprachregelungen zur Wehr zu setzen.
Ginge es nach diesen Vorgaben soll nämlich nicht „von uns aus auf das Ergebnis der AfD eingegangen“ werden.
Dazu
ein dickes und unmissverständliches Nein!
Das Ergebnis für die
AfD ist das traurige Spitzenereignis an diesem Wahlabend. Es ist
keine Protestwahl von „besorgten“ Bürger*innen, sondern ein
brandgefährlicher Zuspruch für eine prä-faschistische Partei mit
Massenanhang. Mit jeder Faser ihrer politischen Praxis muss sich die
LINKE diesem braunen Spuk entgegenstellen.
Wir wollen uns dennoch mit der LINKEN und mit Bodo Ramelow über das tolle Wahlergebnis freuen und Danke an alle Wähler*innen und Unterstützer*innen sagen.
Politisch sind die Ergebnisse dieses Wahlabends relativ eindeutig zu bewerten:
WeiterlesenAufbrüche und Wagenburgmentalität – zum Bundesparteitag der Linkspartei
Von Thies Gleiss
Der sechste Bundesparteitag der LINKEN ist vorbei und als kleiner Nebenaspekt bin ich für eine neue zweijährige Amtszeit in den Parteivorstand gewählt worden – ein Gremium von 44 Mitgliedern, das die Geschicke der Partei DIE LINKE zwischen den Bundesparteitagen leiten soll. Es wird – auf dann zwölf Jahre verteilt – meine dritte Amtszeit sein, und ich schätze mal definitiv die letzte. Weiterlesen