Globalisierungskritik

Antifa heißt Klassenkampf

by Marion Morassi

Zur Heuchelei des bürgerlichen und antideutschen Antifaschismus. Von Yannic Dyck

„Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Mit dieser Aussage brachte Max Horkheimer im Jahr 1939 die elementare Grundprämisse eines jeden antifaschistischen Kampfes auf den Punkt. Erst aus der notwendigen Erkenntnis des Charakters vom Faschismus als radikalste Form bürgerlicher Klassenherrschaft kann ein effektiver Antifaschismus erwachsen, der die kapitalistischen Produktions- und Eigentumsverhältnisse als Ursache faschistischer Entwicklungen in den Fokus rückt und sich nicht ausschließlich auf die Bekämpfung der Symptome (organisierte Neofaschisten) konzentriert. Doch scheint diese Erkenntnis heute vielen selbsternannten „Antifaschist_innen“ – insbesondere unter den „Antideutschen“ – abhanden gekommen zu sein. Weiterlesen →

Gegen deutsche Erpressungspolitik und EU-Kolonialismus

by Marion Morassi

Kommentar von Inge Höger: Warum ich gegen das Griechenland-Kreditprogramm gestimmt habe. Weiter unten: Persönliche Erklärungen von Christine Buchholz, Ulla Jelpke Inge Höger, sowie Niema Movassat

Bei der heutigen Abstimmung über das Europäische Kreditprogramm für Griechenland habe ich mit nein gestimmt. Sowohl die Bedingungen, unter denen das Programm zustande gekommen ist, als auch der konkrete Text der Vereinbarung zwischen der griechischen Regierung und den drei Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds lehne ich ab. Weiterlesen →

Syriza und die Einigung mit Schäuble und Co.

by Marion Morassi

Einknicken oder Zeitgewinn? Von Sascha Stanicic und Lucy Redler

Es wird wohl noch etwas dauern, bis die zwischen den Vertretern der europäischen Kapitalisten und der Syriza-Regierung Griechenlands erzielte Einigung vom 20. Februar im Detail eingeschätzt werden kann und ihre Folgen für die arbeitende und erwerbslose Bevölkerung in Athen und Thessaloniki klar sind. Alexis Tsipras und Gianis Varoufakis versuchen, den Deal als Erfolg darzustellen. Schäuble ebenfalls. Passt das zusammen? Weiterlesen →

Postkoloniale Attitüde

by Marion Morassi

Abendländische Aufklärung gegen morgenländische Religiosität? Über die Problematik des nach den Terroranschlägen von Paris verbreiteten Slogans »Je suis Charlie«. Von Hannes Hofbauer

Selbst in Wien, einem Ort, in dem das Französische mit dem Ende des Kaiserhauses vor fast 100 Jahren die letzten Reste seiner Umgangssprachlichkeit verloren hat, prangen vereinzelt »Je suis Charlie«-Poster an Auslagenscheiben von Geschäften, deren Besitzer sich offensichtlich für progressiv halten. Seit ein paar Tagen hängt ein großes Transparent an der Fassade der Magistratsabteilung 7 gleich hinter dem neugotischen Rathaus. Diese Abteilung ist für die Kultur der Stadt und die Verteilung der entsprechenden Gelder zuständig. Ein fortschrittliches Image haftet auch ihr – fast definitionsgemäß – an. Weiterlesen →

PEGIDA und die Aufgaben der LINKEN

by Marion Morassi

PEGIDA ist auch ein Alarmsignal für Schwächen der Partei DIE LINKE. Von Volker Külow, Ekkehard Lieberam und Dietmar Pellmann

In den letzten Wochen ist innerhalb der Partei DIE LINKE und von linken Autoren wie z.B. Horst Kahrs, Gerd Wiegel und Albrecht Müller viel Richtiges über PEGIDA (im Folgenden Sammelbezeichnung für alle „GIDA“-Bewegungen) diskutiert und geschrieben worden. Auch zum Charakter dieser neuartigen Protestbewegungen wurde Stellung genommen. Es handelt sich um einen „gesellschaftlichen Rechtsruck“, dessen Ursachen im Bereich komplexer politischer Fehlentwicklungen zu suchen sind. Notwendig sei eine Aktualisierung linker Politik als Opposition, merkte Dietmar Bartsch in einem Interview mit dem nd vom 19. Januar 2015 an. Der Parteivorstand forderte in seinem Beschluss vom 24. Januar 2015 zu Recht, als Antwort auf PEGIDA nicht zuletzt „eine gesellschaftliche Bewegung für soziale Gerechtigkeit“. Weiterlesen →