DIE LINKE

GroKo: Offenbarungseid der SPD

by Marion Morassi

Weitere vier Jahre Politik fürs Kapital

Das Votum des SPD-Bundesparteitags für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zur Bildung einer neuerlichen Großen Koalition war knapp. In den Tagen zuvor und auf dem Parteitag selbst konnte man den Eindruck bekommen, die SPD sei eine lebendige Partei mit einer einflussreichen innerparteilichen Opposition und einem aufrührerischen Jugendverband. Generalsekretär Klingbeil zeigte sich nach dem Parteitag stolz auf die inhaltlich geführte Debatte. Dabei waren BefürworterInnen wie GegnerInnen einer GroKo nicht von grundlegenden inhaltlichen Differenzen, sondern von Angst angetrieben.

Von Sascha Staničić

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Die Partei DIE LINKE zum Jahreswechsel 2017-2018

by Marion Morassi

ANGST VOR ZUSPITZUNG, DEMOKRATIEDEFIZITE UND REVIVAL DER ETAPPENTHEORIE

Die LINKE steht am Ende von 2017 auf dem ersten Blick ziemlich gut da. Sie hat im letzten Jahr allein 8000 neue Mitglieder auf die heutige Gesamtzahl von 63000 Mitgliedern gewonnen. Sehr viele der neuen Mitglieder sind unter 35 Jahren und nur noch eine Minderheit der Mitglieder hat eine persönliche Vergangenheit in den Vorläuferorganisationen PDS und WASG, die sich vor zehn Jahren zur LINKEN zusammenschlossen. Und für die Idioten: Nur noch eine kleine Minderheit hat eine persönliche Vergangenheit in der SED.

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Klasseninteressen und Einwanderungspolitik

by soviet_1917

Die Debatte in der LINKEN um ein Einwanderungsgesetz

Nach Schätzungen der UN-Flüchtlingshilfe befanden sich Ende 2016 weltweit 65,6 Millionen Menschen auf der Flucht. 40,3 Millionen von ihnen sind „Binnenvertriebene“, das heißt, sie flüchten innerhalb der Grenzen ihres Heimatlandes. 25,3 Millionen sind über mindestens eine Landesgrenze hinweg geflohen, 2,8 Millionen von ihnen haben im Ausland politisches Asyl beantragt – die Anerkennung, dass sie nicht „nur“ Opfer von Krieg oder Umweltkatastrophen, sondern persönlich politisch verfolgt sind.

von Ianka Pigors

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Proteste im Iran

by soviet_1917
Liebe FreundInnen und GenossInnen,
die Massenaufstände im Iran zeigen, dass die Verarmung der Bevölkerung von den Menschen nicht einfach hingenommen wird. Jedes Jahr hat das Mullah- Regime diktatorisch die Preise erhöht und die staatlichen Subventionen für Lebensmittel gekürzt. Die Kosten der kriegerischen Interventionen gehen auch zu Lasten des Staatshaushalts. Im Iran nicht anders als in der Bundesrepublik Deutschland! Eine Erhöhung der militärischen Ausgaben wird mit Kürzungen im Bereich Bildung und staatlicher Unterstützung bezahlt.

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