DIE LINKE

DIE LINKE UND DIE WAHLEN

by Marion Morassi

The same procedure as every year….

Das Wahljahr 2017 steht bevor und die Partei DIE LINKE bereitet sich auf ihre Art darauf vor. Es werden bizarre Debatten über „SpitzenkandidatInnen“ geführt und die coolsten modernen Wahlkampfinstrumente angepriesen. Es wird sich mit echter und pseudo-wissenschaftlicher Akribie um „Die Wählerin und der der Wähler, das unbekannte Wesen“ beschäftigt.

Nur das Naheliegende wird nicht gemacht: Die politisch klare, radikale und wahrnehmbare Einstellung und Mobilisierung der eigenen Mitgliedschaft. Sie sind es jedoch, die die gesellschaftliche Wahrnehmung der LINKEN ausmachen, mehr als Hauptamtliche und Mandatsträger. Letztere sollten sich deshalb im Klaren darüber sein, dass es die lebendige linke Partei ist, die ihnen ihre materielle Existenz ermöglicht, nicht umgekehrt.

Ich habe in drei längeren Facebook-Kommentaren zur aktuellen Lage Stellung bezogen. Für Nicht-FB-Beteiligte sind sie hier zusammengerafft zum Nachlesen.

Köln 29.09.2016, Thies Gleiss

 

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Rot-rot-grünes Bündnis im Bund für uns nicht vorstellbar

by Marion Morassi

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Zunächst einmal möchten wir dem Berliner Landesverband unserer Partei zu dem guten Wahlergebnis herzlich gratulieren. DIE LINKE wurde vor allem gewählt, weil sich offenbar viele Berlinerinnen und Berliner von ihr erhoffen, dass sie ihre sozialen Interessen vertritt. Es ist enorm wichtig, dass damit in der Hauptstadt – trotz des nicht geringen Zuspruchs für die AfD – dennoch dieser völkischen Partei nicht die Chance eingeräumt wurde, sich verlogenerweise als einzige Vertreterin der sogenannten kleinen Leute darzustellen. Unser Berliner Landesverband muss nun beweisen, dass er in jedem Fall für die Erfüllung der Wahlkampfversprechen kämpft. Weiterlesen →

Zum Papier von Mathias Höhn „Strategischer Ansatz für die Bundestagswahl 2017“

by Marion Morassi

Das einzig Positive, was man über das sog. „Strategiepapier“ des Bundesgeschäftsführers Mathias Höhn sagen kann, nachdem es – vor den Parteimitgliedern – an die Presse weitergeleitet wurde: Es ist nur ein „Entwurf“, der so auf keinen Fall vom Parteivorstand beschlossen werden dürfte. Er wird hier ausführlich zitiert, damit die Parteibasis vor der Entscheidung des PV nicht mehr allein auf die Appetithäppchen der bürgerlichen Medien angewiesen bleiben.

Von Heino Berg, Göttingen

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DIE LINKE hat in Niedersachsen zugelegt – trotz Kaffeesatzleserei…

by Marion Morassi

Ein Kommentar von Rainer Beuthel.

 

Wahlen gelten als wichtige Indikatoren für die politische Stimmung im Land. Dies gilt auch für Kommunalwahlen, wobei man bei der Beurteilung der Wahlergebnis auf einen eigenartigen Widerspruch stößt: einerseits wird behauptet, die Wähler_innen vor Ort hätten sich in erster Linie weniger von allgemeinpolitischen bzw. parteipolitischen Stimmungen leiten lassen, sondern vom konkreten Handeln der Akteure in den Kommunen. Andererseits spielen bundespolitische Überlegungen auch dort eine wichtige Rolle. Denn wie soll man sich sonst erklären, daß Parteien oder andere Gruppierungen, die erstmals bei einer Kommunalwahl antreten, also über keine kommunalpolitische Erfahrung verfügen, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielen können wie die AfD bei der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen?

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Ermutigende Teilerfolge für DIE LINKE

by Marion Morassi

Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen

Landesweit kam Die LINKE (ohne Wählerbündnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbußen gaben es landesweit bei den Grünen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Grün verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabrück. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
Insgesamt spiegelt sich auch in den niedersächsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Grün und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.

Von Heino Berg, Göttingen

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Wir unterstützen Marion Morassi

by Marion Morassi

Der BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) freut sich über die Kandidatur von Marion Morassi auf der Landesliste der LINKE Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahlen. Marion ist uns als  kämpferische Genossin bekannt, die für eine bewegungsorientierte, feministische, antikapitalistische LINKE steht, die aus der Opposition heraus, grundlegende Veränderungen erstreiten will.  Gerade aufgrund des Erfolgs der AfD brauchen wir eine starke LINKE, die sich nicht bei SPD und Grünen anbiedert, sondern mit widerständigem Profil diejenigen erreicht, die von steigenden Mieten und prekären Löhnen betroffen sind.

Marion, wir wünschen dir viel Erfolg!

BundessprecherInnenrat der AKL

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Wut statt Liebe: Über das Ergebnis der LINKEN bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

by Marion Morassi

„Erstens kommt es schlimmer und zweitens als man denkt“ – mit dieser alten Redewendung kann der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 zusammen gefasst werden. Es war klar, dass die AfD wieder ein starkes Ergebnis einfahren würde, aber dass sie vor der CDU zweitstärkste Kraft wird, war schlimmer als gedacht. Es war auch klar, dass DIE LINKE Stimmen verlieren würde, aber dass sie auf 13,2 Prozent (106.259 Stimmen) einbrechen würde, war schlimmer als gedacht.

Von Sascha Stanicic

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Buchvorstellung in Berlin: „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ 120 diskutieren mit Bernd Riexinger, Ekkehard Lieberam und Lucy Redler

by Marion Morassi

Die Linke und das Regieren – dieses Thema beschäftigt die ArbeiterInnenbewegung seit über 100 Jahren und ist auch heute noch zentraler Debattenpunkt für Sozialistinnen und Sozialisten. Welche Strategie und welche Taktik ist die richtige, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern? Beiträge zu dieser Frage enthält das neue Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches von Thies Gleiss, Inge Höger, Lucy Redler und Sascha Stanicic im PapyRossa-Verlag herausgegeben wurde. Zur ersten Vorstellung des Buches lud die junge Welt am 8. September in ihre Ladengalerie. Neben Lucy Redler (AKL und SAV, Mitglied im Parteivorstand) und Ekkehard Lieberam (Marxistisches Forum Sachsen) stellte sich auch Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, einer kritischen Diskussionsrunde.

 

Von Tom Hoffmann, Berlin

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WÄHLT DIE „LINKE“ – AUCH WENN IHR SIE LANGE SUCHEN MÜSST !

by soviet_1917

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern. Von Thies Gleiss

1.

Die Prognosen der Meinungsforschungsinstitute sagen für den kommenden Sonntag ein deprimierendes Wahlergebnis voraus. Nach letzten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen (Auftraggeber ZDF) werden alle im Parlament vertretenen Parteien große Verluste in Prozentpunkten erleiden. Die SPD von 35,3 auf 28; die CDU von 26,7 auf 22; die LINKE von 18,7 auf 13 und die Grünen von 8,2 auf 6 Prozent. Ob die NPD (2011 mit 5,8 Prozent in das Parlament eingezogen) es wieder schafft, mehr als 5 Prozent zu bekommen ist, fraglich. Gleichzeitig wird die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 51,5 Prozent aus dem Jahr 2011 wahrscheinlich deutlich höher ausfallen. Die große Gewinnerin der Wahlen wird demnach die „Alternative für Deutschland“ sein, die in den Umfragen mit 22 Prozent gehandelt wird. Die AfD wird in beträchtlichem Maße WählerInnen mobilisieren, die zuletzt nicht gewählt haben und von allen Parteien Stimmen abgrasen, die meisten von der Merkel-Heimpartei in MeckPomm, der CDU.

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