Lehren aus dem griechischen Experiment über Krise, Eurozone und EU. Redebeitrag von Inge Höger auf der AKL-Veranstaltung zu EU und Griechenland am 13. September 2015 in Berlin

Noch im Juli dieses Jahres wurden Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Schäuble in vielen internationalen Medien als die Zuchtmeister Europas bezeichnet. Die Bundesregierung hatte Ihr Programm der Erpressung der ersten linken Regierung in Europa so gnadenlos durchgezogen, das auch andere Mitglieder in der EU Kritik übten. Die Vormachtstellung des deutschen Kapitals in der EU war erstmalig unübersehbar. Weiterlesen →

60 Menschen diskutieren auf Veranstaltung der AKL

Zu einer Diskussion über die aktuelle Lage in Griechenland hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) am vergangenen Sonntag (13. September 2015) eingeladen. Die Veranstaltung, die zufällig direkter Nachbarschaft zum Wohnhaus von Angela Merkel in Berlin-Mitte stattfand, war sehr gut besucht: 60 Teilnehmende brachten das kleine bayrische Wirtshaus mitten in Preußen schier zum Platzen. Weiterlesen →

Kritischer Bericht von der Nahost-Tagung der niedersächsischen LINKEN am 5. September 2015. Von Heino Berg, Edgar Schu und Eberhard Schmidt

Mit knapp 40 TeilnehmerInnen ist die landesweit beworbene und innerparteilich sehr umstrittene Tagung zum Nahost-Konflikt und zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN unter den Parteimitgliedern auf eher geringes Interesse gestoßen. Der Geschäftsführende Landesvorstand hatte dazu den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke sowie den Bundessprecher des BAK Shalom, Benjamin Krüger in die Jugendherberge Hannover eingeladen, ohne diese Planung mit der Linksjugend, der AKL und der LAG Nahost abzusprechen. Weiterlesen →

„Statt entschiedener politischer Opposition – allgemeine Vermittlung; statt des Kampfes gegen die Regierung und Bourgeoisie – der Versuch, sie zu gewinnen und zu überreden; statt trotzigeren Widerstands gegen Misshandlungen von oben – demütige Unterwerfung und das Zugeständnis, man habe die Strafe verdient.“ (Karl Marx, Zirkularbrief an die SPD-Führung, 1879, MEW 19, 162 – 165).

Die griechischen Ereignisse scheinen sich förmlich zu überschlagen. Der Rücktritt von Tsipras und die Ansetzung von Neuwahlen führten zu einer Abspaltung eines größeren Teils der Syriza-Linken und der Gründung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“, die zu den vermutlich am 20.09.2015 stattfindenden Parlamentswahlen als eine neue linke Formation antritt. Außerdem haben inzwischen 53 Mitglieder des Zentralkomitees ihren Rücktritt erklärt, der für Syriza zweifellos eine dramatische Zerreißprobe bedeutet. Es besteht deshalb für die deutsche und europäische Linke die Notwendigkeit, die Debatte darüber, welche Konsequenzen sich für eine linke Strategie daraus ergeben, erneut auf die politische Agenda zu setzen. Weiterlesen →

Vorschläge für eine Offensive der Linkspartei. Von Andreas Hallbauer

1.) Angesichts der Zuspitzung der innerkapitalistischen Widersprüche und der vorgetragenen Offensive der Herrschenden an vielen Fronten ist es an der Zeit, dass die Linkspartei Schritte für eine linke Gegenoffensive in die Wege leitet. Weiterlesen →