Grabenkämpfe oder Richtungsstreit? Von Kristof Sebastian Roloff

Seit Anfang des Jahres eskalieren Auseinandersetzungen im Göttinger Kreisverband der LINKEN, die seine Handlungsfähigkeit mittlerweile in Frage stellen. In der bürgerlichen Presse werden sie als unpolitische Grabenkämpfe dargestellt, wie sie auch über andere Kreisverbände vor allem in NRW verbreitet werden, um DIE LINKE als politische Alternative gegenüber den bürgerlichen Parteien zu verunglimpfen. Doch hinter solchen Personalquerelen verbirgt sich häufig ein Richtungsstreit über den Charakter und die Ziele der LINKEN, der nach dem „Burgfrieden“ bis zu den Bundestags- und Europawahlen nicht nur in Göttingen neu entflammt ist. Weiterlesen →

Pressemitteilung der Linksjugend [’solid] Landesverband Hamburg

Heute morgen hat die Polizei eine Hausdurchsuchung bei einem Mitglied der Linkspartei und ver.di-Gewerkschaftsaktivisten durchgeführt. Als Vorwand für die Durchsuchung diente der Polizei die fotojournalistische Tätigkeit des Aktivsten. Er veröffentlicht unter dem Namen “Demofotografie HH” (www.facebook.com/demofotos) bei Facebook und Twitter Bilder von Demonstrationen und Aktionen, auf denen er auch das Auftreten der Polizei dokumentiert, insbesondere auch Polizeiübergriffe auf TeilnehmerInnen von Versammlungen. Weiterlesen →

Im Velodrom von Berlin kann man Radrennen, Schwimmveranstaltungen, Cindy von Marzahn oder, wie am Wochenende vom 9. bis 11. Mai 2014, den Parteitag der Partei DIE LINKE erleben. Von Detlef Belau, Mario Kühne und Wolfgang Menzel

Nach Hamburg der zweite Anlauf der Partei der Linken sich zu definieren und einerseits neue Gremien zu wählen, andererseits den Weg der Partei zu finden. Allerdings konnte dieses mal das FdS keine Show abziehen und mal eben kurz vor Beginn die Formulierung von Programmen ändern, denn solche gab es nicht. Im Gegenteil, ein Schritt nach links hat die Partei schon versucht, nicht immer erfolgreich aber auch nicht ergebnislos die Chancen verstreichen lassen. Weiterlesen →

Wie ein Landesverband NRW der LINKEN aufgestellt sein sollte. Von Thies Gleiss

Die LINKE-NRW ist sieben Jahre alt, das gesamte Parteibildungsprojekt der Vorläuferorganisationen WASG und PDS läuft bereits sein einem Jahrzehnt. Der Landesverband NRW hat knapp 8000 Mitglieder und ist nach Mitgliedern der zweitgrößte Landesverband der LINKEN. Ich habe dieses erste Jahrzehnt einer neuen linken Massenpartei in Deutschland vom ersten Tag an mit gestaltet.  Als aktives Mitglied im Kreisverband, als Mitglied vom (Bundes)Parteivorstand und Landesvorstand, als stellvertretender Landessprecher NRW, als Bundessprecher der politischen Strömung „Antikapitalistische Linke“ und vor allem als Botschafter der linken Idee in der Gewerkschaftsbewegung und vielen anderen Mobilisierungen sowie im täglichen Kleinkrieg als Interessenvertreter und Betriebsratsvorsitzender in der Metallindustrie. Weiterlesen →

Junge Greenpeace-Aktivisten trafen in besetzter Linken-Zentrale auf Realpolitiker. Von Claudia Wangerin

Rund 30 Greenpeace-Aktivisten hatten ihre Zelte im Innenhof des Karl-Liebknecht-Hauses, der Berliner Zentrale der Partei Die Linke, aufgeschlagen, und zehn weitere auf dem Dach, während sich am Dienstag Vertreter beider Organisationen im Erdgeschoß zu einem »runden Tisch« trafen.   

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Zu den Ergebnissen der LINKEN bei Europa- und Kommunalwahlen. Von Heino Berg

DIE LINKE hat mit 7,4 Prozent ihr Europa-Wahlergebnis von 2009 halten und 200.000 WählerInnen zusätzlich mobilisieren können, auch wenn sie (aufgrund der gestiegenen Wahlbeteiligung) nun mit einem Sitz weniger im Europa-Parlament vertreten ist. Im Vergleich zu den 8,6 Prozent bei den Bundestagswahlen 2013 (wo sie bereits 3,3 Prozent gegenüber 2009 eingebüßt hatte) bleiben unter dem Strich Verluste. Für DIE LINKE sollte dieses Ergebnis also kein Grund zum Jubeln oder zur Selbstzufriedenheit sein, sondern Anlass für kritische Fragen geben. Warum konnte sie von der Unzufriedenheit über die Bankenrettungs- und Kriegspolitik der Europäischen Union (EU) nicht stärker profitieren? Warum hat sie über 100.000 EU-kritische WählerInnen an die AfD verloren? Weiterlesen →

Erklärung des SprecherInnen- und Koordinierungsrates des Geraer Sozialistischer Dialog zum Berliner Bundesparteitag 9. bis 11. Mai 2014

Zwei Wochen vor den “Europawahlen“ und den Kommunalwahlen in einer Großzahl von Bundesländern fand die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt.

Schwerpunkte der Beratungen sollten nach ursprünglicher Planung und Einladung durch den Bundesvorstand sein, Statutenänderungen zu beraten und zu beschließen, sowie den Parteivorstand neu zu wählen. Ergänzt werden sollte dies durch eine kurze Kandidierendenschau für die diversen anstehenden Wahlen sowie eine konsequenzenlose „Diskussion über Modelle eines emanzipatorischen Grundeinkommens“ am frühen Sonntag. Eine Diskussion und Beschlussfassung zu anderen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen war weitgehend nicht vorgesehen. Weiterlesen →