Junge Greenpeace-Aktivisten trafen in besetzter Linken-Zentrale auf Realpolitiker. Von Claudia Wangerin

Rund 30 Greenpeace-Aktivisten hatten ihre Zelte im Innenhof des Karl-Liebknecht-Hauses, der Berliner Zentrale der Partei Die Linke, aufgeschlagen, und zehn weitere auf dem Dach, während sich am Dienstag Vertreter beider Organisationen im Erdgeschoß zu einem »runden Tisch« trafen.   

Weiterlesen →

Zu den Ergebnissen der LINKEN bei Europa- und Kommunalwahlen. Von Heino Berg

DIE LINKE hat mit 7,4 Prozent ihr Europa-Wahlergebnis von 2009 halten und 200.000 WählerInnen zusätzlich mobilisieren können, auch wenn sie (aufgrund der gestiegenen Wahlbeteiligung) nun mit einem Sitz weniger im Europa-Parlament vertreten ist. Im Vergleich zu den 8,6 Prozent bei den Bundestagswahlen 2013 (wo sie bereits 3,3 Prozent gegenüber 2009 eingebüßt hatte) bleiben unter dem Strich Verluste. Für DIE LINKE sollte dieses Ergebnis also kein Grund zum Jubeln oder zur Selbstzufriedenheit sein, sondern Anlass für kritische Fragen geben. Warum konnte sie von der Unzufriedenheit über die Bankenrettungs- und Kriegspolitik der Europäischen Union (EU) nicht stärker profitieren? Warum hat sie über 100.000 EU-kritische WählerInnen an die AfD verloren? Weiterlesen →

Erklärung des SprecherInnen- und Koordinierungsrates des Geraer Sozialistischer Dialog zum Berliner Bundesparteitag 9. bis 11. Mai 2014

Zwei Wochen vor den “Europawahlen“ und den Kommunalwahlen in einer Großzahl von Bundesländern fand die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt.

Schwerpunkte der Beratungen sollten nach ursprünglicher Planung und Einladung durch den Bundesvorstand sein, Statutenänderungen zu beraten und zu beschließen, sowie den Parteivorstand neu zu wählen. Ergänzt werden sollte dies durch eine kurze Kandidierendenschau für die diversen anstehenden Wahlen sowie eine konsequenzenlose „Diskussion über Modelle eines emanzipatorischen Grundeinkommens“ am frühen Sonntag. Eine Diskussion und Beschlussfassung zu anderen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen war weitgehend nicht vorgesehen. Weiterlesen →

Erklärung des BundessprecherInnen-Rates der AKL zum Ausgang des LINKE-Bundesparteitages vom Mai 2014

1.
Der Parteitag der LINKEN sollte ursprünglich ein relativ stiller Arbeitsparteitag werden, der lange aufgeschobene Satzungsänderungen behandeln sowie Neuwahlen zum Parteivorstand durchführen sollte. Zusätzlich war ein Einstieg einer Parteitagsdebatte zum in der LINKEN kontrovers diskutierten „Bedingungslosen Grundeinkommen“ geplant. Die weltpolitische Situation, insbesondere die Entwicklung in der Ukraine und das kriegerische Gebell gegen Russland von Seiten der NATO und der EU schufen allerdings ein Thema und ein Klima, die von der LINKEN eine klare politische Reaktion erforderten. Weiterlesen →

Grußwort der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Berliner Parteitag, Mai 2014

Liebe Delegierte und Gäste des LINKE-Parteitages!

Nein, so wie vor genau hundert Jahren sind es auch heute keine „Schlafwandler“, die ohne es zu wollen, in einen Krieg hineintaumeln. Es wird bewusst und laut mit den Waffen gerasselt und die vielen kleinen Scharmützel und Stellvertreterkriege mit ihrem neuen Höhepunkt in der Ukraine verdichten sich zu einer wachsenden Gefahr neuer großer und barbarischer Kriege. Weiterlesen →

Weiterlesen →

Zum Leitantrag „Berlin in Europa und der Region“. Von René Jokisch

Der Leitantrag „Berlin in Europa und der Region“ enthält zwar viel gutes und richtiges. Doch fallen neben einiger Längen im Text gravierende inhaltlichen Leerstellen auf, die kein Zufall sein dürften, sondern eine politische Aussage. Zwar sind viele linke Textpassagen mit richtigen Analysen und Forderungen im Antrag untergebracht. Doch insgesamt liest er sich leider wie eine Werbung für den Wirtschaftsstandort Berlin und für eine unkritische Regierungsbeteiligung der LINKEN, die zu oft in schlechter Management- und Marketingsprache geschrieben ist. Europapolitik kommt dabei nur wenig vor. Weiterlesen →

Antikapitalistische Linke wählt neuen BundessprecherInnenrat

Am 29. März tagte der Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in Hannover. Circa 30 TeilnehmerInnen aus acht Bundesländern diskutierten über die Entwicklung der Partei DIE LINKE, bilanzierten den Europa-Parteitag, wählten einen neuen BundessprecherInnenrat und beschlossen einige Anträge. Weiterlesen →