Rede von Sergio Cesaratto auf der Euro-Konferez der AKL im Januar 2017 in Düsseldorf
Lassen Sie mich zuerst einmal sagen, dass ich sehr erfreut bin, vor meinen deutschen Genossinnen und Genossen sprechen zu können. Wir leben in einer Zeit voller Spannungen und Spaltungen, vor allem in den südlichen Ländern, wo die Aussichten für die Wirtschaft wirklich trübe sind. Weiterlesen
Grußbotschaft von Frank Futselaar zur Euro-Konferenz der AKL Ende Januar 2017 in Düsseldorf
Liebe Freunde der Partei Die Linke,
im Namen der Sozialistischen Partei der Niederlande möchte ich mich für die Einladung zu dieser wichtigen Konferenz bedanken. Sie ist von großer Bedeutung, da die mit dem Euro und der aktuellen EU-Politik verbundenen Probleme alle Länder betreffen. Weiterlesen
Was wir tun
Wir sind viele und verschieden. Wir organisieren uns selbst und eignen uns hier den Raum an, den wir brauchen. Diesen Raum gestalten wir nach unseren politischen Ansprüchen und Bedürfnissen. Das heißt, wir üben Herrschaftskritik, überlegen uns alternative Lebensmodelle und arbeiten daran, Diskriminierung und Hierarchien abzubauen. Das heißt auch, dass wir unsere Widersprüche anerkennen und leben. In diesem Raum bilden wir uns gegenseitig und lernen von einander. Wir formen eine Gemeinschaft, die nicht nur ihre Bildung, sondern auch ihren Alltag selbständig organisiert. Hier diskutieren wir, kochen, feiern, putzen und machen Kunst. Wir vertrauen einander und unterstützen uns gegenseitig. Wir leisten Widerstand. Wir sind politisch.
Vortrag von Martin Höppner, Politikwissenschaftler, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Köln, auf der Euro-Konferenz der AKL am 28. Januar 2017 in Düsseldorf Weiterlesen
Die angekündigten Maßnahmen zur Erhöhung der inneren Sicherheit werden nicht bewirken, was sie versprechen. Nicht die Einschränkung der bürgerlichen Rechte, sondern effektive Sozialpolitik ist geboten. Von Ulla Jelpke
Nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt überbieten sich sogenannte Sicherheitspolitiker der Unionsparteien gegenseitig mit Forderungen nach Gesetzesverschärfungen, weiteren Befugnissen für Polizei und Geheimdienste und ausgeweiteten Überwachungsmöglichkeiten. Der Ruf nach Erhöhung der Sicherheit der Bevölkerung und dem Schutz vor Terroranschlägen ist berechtigt. Diese zu gewährleisten gehört schließlich zu den wichtigsten Aufgaben und Legitimationsquellen eines Staates. In modernen Demokratien geht es aber auch um den Schutz der Bürger vor Verletzungen ihrer Freiheitsrechte durch den Staat. Weiterlesen
AKL-Konferenz vom 28.01.2017 in Düsseldorf
Einleitungsthesen von Thies Gleiss
1.
Die EU ist keine „linke Idee“ (wie von vielen Führungsleuten der LINKEN kolportiert), sondern war immer ein Vertragswerk des europäischen Kapitals zur Sicherung der Profite und zur Organisierung des Konkurrenzkampfes. Dieses Vertragswerk hatte immer auch eine mitklingende Note des Kalten Krieges und des Antikommunismus.
Mit großer Mehrheit verabschiedet von der LVV am 28.1.17 in Wolfsburg.
Die Landesvertreter*innenversammlung der Partei DIE LINKE Niedersachsen möge beschließen:
Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem ist in der Krise: Standortkonkurrenz und der Kampf um knappe Ressourcen liefern ganze Kontinente und große Teile der erwerbstätigen Bevölkerung einem hemmungslosen Unterbietungswettbewerb, dem Sozialabbau und der Ausplünderung aus. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Umweltzerstörung, Landraub, Elend und Krieg. Hierzulande wird die Zahl der Erwerbstätigen mit Tarifvertrag immer kleiner und die Zahl der prekär Beschäftigten, der Leiharbeiter*innen und Langzeiterwerbslosen wächst. Es wird immer offensichtlicher: Die globalen Herrschaftseliten entscheiden nicht im Interesse der großen Mehrheit der Weltbevölkerung.
Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir? Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW am 28. Januar 2017 in Düsseldorf (Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145). Mit: Janine Wissler (DIE LINKE), Franziska Lindner (SDS), Peter Wahl (WEED), Alexis Passadakis (attac), Panagiotis Sotiris (LAE – Volkseinheit, Griechenland), Costas Lapavitsas (ehemals SYRIZA), Frank Futselaar (Sozialischische Partei der Niederlande), Sergio Cesaratto (Universität Siena), Paul Steinhardt (Makroskop) u.a.
Linke Kritik an r2g bestätigt
Die Ernennung Andrej Holms zum Bau-Staatssekretär war von der LINKEN Berlin als Coup geplant. Sie sollte MieteraktivistInnen und KritikerInnen der rot-roten Regierung 2002 bis 2011 signalisieren: Seht her – diesmal wird es anders, wir meinen es ernst und legen uns mit der Immobilienlobby an. Fünf Wochen später drohte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) – unterstützt von seiner und der grünen Fraktion – mit der Entlassung Holms und dieser trat unter massivem Druck zurück. Was sind die wirklichen Ursachen dafür und was lernen wir daraus für zukünftige Debatten über r2g?
von Lucy Redler
