Von Lucy Redler und Thies Gleiss

Die Hauptthemen der Sitzung waren aktuelle Entwicklungen und eine Diskussion um das Wahlprogramm. Wir (Thies Gleiss und Lucy Redler) hatten zu dieser Sitzung beantragt, Sahra Wagenknecht einzuladen, um gemeinsam über ihre Äußerungen zum Thema Innere Sicherheit zu diskutieren. Da Sahra keine Zeit hatte, war dies leider nicht möglich. Wir haben angeregt, dass die Spitzenkandidatin und der Spitzenkandidat im Bundestagswahljahr wenn möglich bei allen Parteivorstandssitzungen anwesend sein sollten, um sich mit dem Parteivorstand auszutauschen und Teil von Debatten zu sein. Weiterlesen →

Andrej Holm: Mein Rücktritt als Staatssekretär Wohnen

Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.

In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung. Damit wurde eine mögliche Zusammenarbeit in einer Koalition aufgekündigt. Die Koalition selbst steht an einem Scheideweg. Weiterlesen →

Inhaltliche Klärung dringend nötig. Von Sascha Stanicic

Die Debatte um Sahra Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und inneren Sicherheit nimmt bizarre Züge an. Ein Versuch, die Dinge vom Kopf auf die Füße zu stellen und ein Appell für eine an den Inhalten orientierte Debatte. Weiterlesen →

Sahra Wagenknecht und die Welt

Ein Kommentar von Renate Schiefer und Sebastian Sommerer.

Im Interview mit der Welt am Sonntag am 19.12.16 (hier nachzulesen) schlägt Sahra Wagenknecht wieder einmal Töne an, die nur mit sehr viel Wohlwollen nicht „missverstanden“ werden können. Nüchtern betrachtet können sie leider sehr wohl verstanden werden.

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Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke

Von Ekkehard Lieberam 

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Berlin: Linke-Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab. Senat will am Donnerstag die Arbeit aufnehmen. Ein Gespräch mit Lucy Redler. Interview: Alexander Ott

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Die Antikapitalistische Linke Baden-Württemberg lehnt Regierungskoalitionen zwischen der Partei DIE LINKE. einerseits und neoliberalen Parteien wie der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ab. Beschluss der Mitgliederversammlung vom 26. November 2016 in Karlsruhe Weiterlesen →

Die Sitzung umfasste eine interessante Debatte zu Aktuelles, eine kontroverse Diskussion zur Wahlstrategie, eine konstruktiv-erfrischende Programmdebatte und eine zugespitzte Auseinandersetzung über die Spitzenkandidaturen. Weiterlesen →

Ergänzung zum Bericht von der Parteivorstandssitzung vom 3./4. Dezember 2016 Weiterlesen →

Grundlegende Veränderungen im Land werden nicht durch geschicktes Regierungshandeln, sondern nur durch gesellschaftliche Gegenmacht erreicht. Von Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Weiterlesen →