Griechenland braucht Solidarität statt Erpressung, Respekt statt Demütigungen und Schuldenschnitt statt Kürzungen und Privatisierungen. Von Gerd Nier und Heino Berg

Selbst konservative Ökonomen warnen mittlerweile vor der Fortsetzung der Austeritätspolitik in Griechenland und sehen darin lediglich eine Fortführung und Zementierung der Krise. Gerade den abschätzigen Kommentaren aus deutschen Politikerkreisen, der weitgehend einseitigen Berichterstattung der meisten Medien und den dadurch beförderten Stammtischparolen in größeren Teilen der deutschen Bevölkerung muss endlich mal der Spiegel vorgehalten werden. Ohne Schuldenschnitt, ohne großzügige Stundungen, ohne Marshallplan wäre die Bundesrepublik wirtschaftlich nie so schnell wieder „auf die Beine gekommen“, wie dies der Fall war. Gregor Gysi sagte in der Debatte am 17. Juli mit Recht dazu: „Darüber sollten wir vielleicht einmal nachdenken, statt so zu tun, als ob wir in unserer Geschichte alles allein gemeistert hätten.“ Weiterlesen →

Parlamentswahlen und Volksabstimmungen ändern nichts. Von Manfred Sohn (mit einem Kommentar von Heino Berg unten)

Versprochen hatte das Wahlbündnis Syriza vor den griechischen Wahlen am 25. Januar 2015 die „sofortige“ Schaffung von 300.000 neuen Arbeitsplätzen, das „Ende des Alptraums der Austerität und des Autoritarismus“, kostenfreie Stromversorgung, mehr Geld für arme Rentner und andere Wohltaten, die ihre Spitzenkandidat Alexis Tsipras in jeder seiner schwungvollen Wahlkampfreden für „nicht verhandelbar“ erklärte. Kein halbes Jahr später peitschte dieser Mann mit Rücktrittsdrohungen und allen anderen Waffen aus dem Arsenal gewöhnlicher bürgerlicher Politiker das glatte Gegenteil dieses Wahlprogramms durch das Parlament: Rentenkürzungen durch späteren Renteneintritt, Privatisierung der Energieunternehmen, noch mehr Kürzungen vor allem im Sozialbereich, Entlassungen im öffentlichen Dienst und noch mehr Aufsicht durch die Institutionen, die er vorher als „Troika“ bekämpft hatte. Weiterlesen →

Perspektiven in Griechenland

In einer Erklärung, die am Tag nach dem Referendum veröffentlicht worden ist, begrüßt die Strömung „Diethnistiki Ergatiki Aristera“ (DEA, Internationale ArbeiterInnenlinke) – eine der Organisationen, die im Jahr 2004 SYRIZA mitbegründet hat, und eine der führenden Kräfte der „Linken Plattform“ in SYRIZA – den Sieg des „OXI“ und analysiert ihn als Auftakt zu bevorstehenden Kämpfen. Weiterlesen →

Blockupy goes Athens…

Niemand weiß in Athen, wie die Dinge sich hier weiter entwickeln werden. Niemand. Alle sind sich einig, dass sich im Referendum eine Zäsur abbildet. Deswegen erzählen wir, was um uns herum  passiert und diskutiert wird. Weiterlesen →