Neuigkeiten von der Antikapitalistischen Linken Hamburg
Sachsen braucht keine SPD 2.0
Gründungsaufruf des Liebknecht-Kreises Sachsen (LKS), DIE LINKE. Landesverband Sachsen
Nach einer längeren und intensiven Vorbereitungsphase, die unmittelbar nach den Landtagswahlen vom 31. August 2014 begann, konstituierte sich am 14. März 2015 der Liebknecht-Kreis Sachsen als Zusammenschluss innerhalb des sächsischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Auf dieser Gründungsveranstaltung wurde das nachfolgende Dokument verabschiedet.
Rot-Rot-Grün? Die Regierung wird ein wenig besser, die Partei wird schlechter
Gedanken zum „Zukunftskongress 2015“ aus marxistischer Sicht. Von Ekkehard Lieberam
Entsprechend dem Beschluss des Parteivorstandes vom 18. und 19. Oktober 2014 veranstaltet Die Linke vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin den „Zukunftskongress 2015“. Bereits vor dem Beschluss, am 30. September 2014, hatte Bernd Riexinger erklärt: „Es geht darum, die gesellschaftlichen Bedingungen und die Wünsche für eine sozial gerechte und ökologische Zukunft zu diskutieren. Wir wollen in die gesellschaftliche Diskussion um eine Zukunft jenseits des neoliberalen Finanzkapitalismus eingreifen und linke Alternativen stärken. Weiterlesen
Gegen deutsche Erpressungspolitik und EU-Kolonialismus
Kommentar von Inge Höger: Warum ich gegen das Griechenland-Kreditprogramm gestimmt habe. Weiter unten: Persönliche Erklärungen von Christine Buchholz, Ulla Jelpke Inge Höger, sowie Niema Movassat
Bei der heutigen Abstimmung über das Europäische Kreditprogramm für Griechenland habe ich mit nein gestimmt. Sowohl die Bedingungen, unter denen das Programm zustande gekommen ist, als auch der konkrete Text der Vereinbarung zwischen der griechischen Regierung und den drei Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds lehne ich ab. Weiterlesen
Syriza und die Einigung mit Schäuble und Co.
Einknicken oder Zeitgewinn? Von Sascha Stanicic und Lucy Redler
Es wird wohl noch etwas dauern, bis die zwischen den Vertretern der europäischen Kapitalisten und der Syriza-Regierung Griechenlands erzielte Einigung vom 20. Februar im Detail eingeschätzt werden kann und ihre Folgen für die arbeitende und erwerbslose Bevölkerung in Athen und Thessaloniki klar sind. Alexis Tsipras und Gianis Varoufakis versuchen, den Deal als Erfolg darzustellen. Schäuble ebenfalls. Passt das zusammen? Weiterlesen
Sonst bleibt alles beim Alten
Von den Medien totgeschwiegene Wahlsiegerin: DIE LINKE. Thies Gleiss über die Bürgerschaftswahl in Hamburg
Die Ergebnisse der Hamburger Bürgerschaftswahlen sind ziemlich eindeutig, umso krasser steht die Berichterstattung der großen bürgerlichen Medien dazu im Gegensatz. Sie sprechen allen Ernstes von drei Wahlsiegern: Der SPD und ihrem amtierenden Bürgermeister Olaf Scholz, der FDP und ihrer Kandidatin Katja Suding und der AFD. Wie schon in der Wahlkampfberichterstattung, taucht DIE LINKE auch in den Berichten zum Ausgang der Wahl so gut wie nicht auf. Weiterlesen
Antikapitalistische Signale aus Niedersachsen
Bericht vom Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN in Hannover. Von Heidrun Dittrich und Heino Berg
Beim Landesparteitag am 7./8.2015 in Hannover konnte sich der linke Parteiflügel inhaltlich und personell weitgehend durchsetzen. Die niedersächsische Landespartei hat sich als antikapitalistische Opposition gegen die rot-grüne Landes- und die schwarz-rote Bundesregierung aufgestellt. Weiterlesen
Postkoloniale Attitüde
Abendländische Aufklärung gegen morgenländische Religiosität? Über die Problematik des nach den Terroranschlägen von Paris verbreiteten Slogans »Je suis Charlie«. Von Hannes Hofbauer
Selbst in Wien, einem Ort, in dem das Französische mit dem Ende des Kaiserhauses vor fast 100 Jahren die letzten Reste seiner Umgangssprachlichkeit verloren hat, prangen vereinzelt »Je suis Charlie«-Poster an Auslagenscheiben von Geschäften, deren Besitzer sich offensichtlich für progressiv halten. Seit ein paar Tagen hängt ein großes Transparent an der Fassade der Magistratsabteilung 7 gleich hinter dem neugotischen Rathaus. Diese Abteilung ist für die Kultur der Stadt und die Verteilung der entsprechenden Gelder zuständig. Ein fortschrittliches Image haftet auch ihr – fast definitionsgemäß – an. Weiterlesen
PEGIDA und die Aufgaben der LINKEN
PEGIDA ist auch ein Alarmsignal für Schwächen der Partei DIE LINKE. Von Volker Külow, Ekkehard Lieberam und Dietmar Pellmann
In den letzten Wochen ist innerhalb der Partei DIE LINKE und von linken Autoren wie z.B. Horst Kahrs, Gerd Wiegel und Albrecht Müller viel Richtiges über PEGIDA (im Folgenden Sammelbezeichnung für alle „GIDA“-Bewegungen) diskutiert und geschrieben worden. Auch zum Charakter dieser neuartigen Protestbewegungen wurde Stellung genommen. Es handelt sich um einen „gesellschaftlichen Rechtsruck“, dessen Ursachen im Bereich komplexer politischer Fehlentwicklungen zu suchen sind. Notwendig sei eine Aktualisierung linker Politik als Opposition, merkte Dietmar Bartsch in einem Interview mit dem nd vom 19. Januar 2015 an. Der Parteivorstand forderte in seinem Beschluss vom 24. Januar 2015 zu Recht, als Antwort auf PEGIDA nicht zuletzt „eine gesellschaftliche Bewegung für soziale Gerechtigkeit“. Weiterlesen
Die Bundeswehr zieht aus Sardinien ab
Lokale Proteste und linker Druck aus Deutschland haben Erfolg. Von Carsten Albrecht
Seit der Wiederbewaffnung Westdeutschlands führt die Bundeswehr Übungsmanöver auf den NATO-Stützpunkten der italienischen Insel Sardinien durch. Doch damit ist nun offenbar Schluss. Wie die sardische Tageszeitung „Sardiniapost“ am 23. Januar berichtete, wird die Bundeswehr demnächst von Sardinien abziehen und „in ein anderes Land ziehen, wo die Soldaten dauerhafter üben und ein ,einladenderes‘ Klima vorfinden können“. Weiterlesen