Die Hoffnungen sind da – die politische Substanz weniger

by Marion Morassi

Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Von Thies Gleiss

1.
Bodo Ramelow ist nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen mit der SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung in Thüringen gewählt worden. Die LINKE ist mit 28 Prozent Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, aber auch Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als die beiden Koalitionspartnerinnen zusammen. Eine linke Partei mit diesem Zuspruch und Einfluss muss selbstverständlich jede, auch kleine Chance aufgreifen, Politik im Sinne ihres Programms und der Interessen ihrer WählerInnen und Mitglieder verantwortlich umzusetzen. Jede andere Haltung wäre eine unpolitische Flucht, letztlich auch vor sich selbst. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu diesem Mut zur Entscheidung und zu dem jetzt erzielten Wahlerfolg. Weiterlesen →

Kritik ist berechtigt

by Marion Morassi

Beschluss der AKL-Landesmitgliederversammlung vom 7.12.14 zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN

1. Die AKL Niedersachsen missbilligt den Unterschriftenappell „Ihr sprecht nicht für uns“, mit dem der Bundesgeschäftsführer Höhn und andere führende Vertreter des „FdS“ drei Bundestagsabgeordnete unserer Partei, darunter die AKL-Bundessprecherin Inge Höger, öffentlich als „Antisemiten“ beschimpft und sie zur Niederlegung ihrer Mandate aufgefordert haben. Weiterlesen →

Hände weg vom Streikrecht!

by Marion Morassi

Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Bahn AG! Solidaritätserklärung der Kreismitgliederversammlung DIE LINKE. Region Hannover vom 29.11.2014 und der Landesmitgliederversammlung der AKL Niedersachsen vom 7.12.14

Die Kreisorganisation Region Hannover der Partei DIE LINKE. solidarisiert sich mit den von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zum Streik aufgerufenen Beschäftigten bei der Deutschen Bahn AG. Weiterlesen →

Hetzjagd auf Andersdenkende

by Marion Morassi

Ich schäme mich für diese ostdeutsche LINKE. Kommentar von Mario Kühne aus Sachsen-Anhalt

In einer beispiellosen Hetzjagd auf Mitglieder der Partei DIE LINKE und Mitglieder des Deutschen Bundestages, stellen ostdeutsche Parteimitglieder das Projekt, welches 2007 begonnen wurde, wieder in Frage. Eigentlich sollte man annehmen, dass die ständigen Proklamationen über gleiche Ideen und Vorstellungen einer möglichen zukünftigen Entwicklung, des freundschaftlichen und solidarischen Umgangs miteinander und der Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten in der Partei, ernst gemeint sind. Weiterlesen →

*In unserem Namen …*

by Marion Morassi

… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014

Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen →

Nach dem Streik ist vor dem Streik!?

by Marion Morassi

Der Arbeitskampf der GDL geht weiter – Solidarität ist das Gebot der Stunde! Von Sascha Stanicic

Der Streik der in der GDL organisierten LokführerInnen und ZugbegleiterInnen hielt in der letzten Woche die Republik in Atem. In widerwärtiger Art und Weise haben BILD und Focus eine Hetzjagd auf den GDL-Vorsitzenden Claus Weselsky angestoßen und wieder einmal unter Beweis gestellt, welch „Kloakenjournalismus“ (Tucholsky) sie praktizieren. Während Medien (mit wenigen Ausnahmen), Bahn-Vorstand, so mancher Gewerkschaftsführer und die Bundesregierung zum Kampf gegen die GDL rüsteten, wurde auch die Unterstützung für den GDL-Streik sichtbarer. Und es ist erkennbar, dass dieser Druck Wirkung erzielt. Weiterlesen →

LINKER Ministerpräsident und keiner merkt’s?

by Marion Morassi

Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:

1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen →