Marode Infrastruktur, Sicherheitsstaat und die politische Hypothek der Krise
Ein Beitrag von Ivan Nepokoj
WeiterlesenKlassenpolitik
Neuauflage der AKL Grundsatzbroschüre
Endlich ist die aktualisierte AKL Grundsatzbroschüre als PDF erhältich.
„Die Krise heißt Kapitalismus
Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung …“
Keine Schlupflöcher offen lassen
gegen ALLE gegen die Arbeiter*innenklasse gerichteten Kürzungen
Warum die AKL ihre Anträge A16 und A17 aufrechterhält und sich nicht dem Antrag A21 anschließt.
Gemeinsam mit der linksjugend[solid] hat die Antikapitalistische Linke (AKL) die Anträge A16 und A17 für den Linke-Landesparteitag am 15.11. eingereicht. Diese richten sich gegen ALLE Kürzungen, die die Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligte treffen und sollen festschreiben, dass Die Linke keinen Kürzungshaushalten zustimmt. Der Antrag A16 enthält auch eine Kritik am Abstimmungsverhalten der Linke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die zusammen mit SPD und CDU dort einen Kürzungshaushalt beschlossen hat. Außerdem fordert der Antrag A17 konkrete Aktionen im Kampf gegen die anstehenden Kürzungen – eine Demonstration noch im Dezember und eine Widerstandskonferenz.
WeiterlesenMiete essen Seele auf – Mietzuzahlungen bis zu 120 Euro vom Bürgergeld
Ein Beitrag vo Ivan Neklidny
Wer immer noch glaubt, dass das Bürgergeld die Miete „voll übernimmt“, lebt vermutlich in einem Paralleluniversum – vielleicht in einem, in dem SPD-Sozialpolitik funktioniert. In der Realität müssen immer mehr Menschen aus ihrem Regelsatz draufzahlen, um überhaupt ein Dach über dem Kopf zu behalten.
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