Drei Jahrzehnte Militärinterventionen – drei Jahrzehnte humanitärer Bombenteppiche made by NATO

Ein Beitrag von Ian Nadge

Mitte Juni flogen US-Bomber zusammen mit den Israelischen Verteidigungkräften über Teheran und ließen Krater dort zurück, wo bis eben noch iranische Atomkraftwerke und Krankenhäuser standen. Trump sprach von einem „großartigen Erfolg“. Die iranische Regierung konterte mit der Ankündigung kleinerer Reparaturarbeiten. Alles halb so wild, wenn man’s gewohnt ist, unter Dauerbombardement die Infrastruktur zu warten. Solche militärischen Interventionen sind an sich nichts Neues. Der Westen – allen voran die USA, aber auch Deutschland im Tarnanzug der Zurückhaltung – „interveniert“ seit über drei Jahrzehnten mit der Verlässlichkeit eines Börsentickers. Immer dann, wenn irgendwo ein Rohstoff liegt oder ein Regime nicht nach der Pfeife des Weltmarkts tanzt.

Mitte Juni flogen US-Bomber zusammen mit den Israelischen Verteidigungkräften über Teheran und ließen Krater dort zurück, wo bis eben noch iranische Atomkraftwerke und Krankenhäuser standen. Trump sprach von einem „großartigen Erfolg“. Die iranische Regierung konterte mit der Ankündigung kleinerer Reparaturarbeiten. Alles halb so wild, wenn man’s gewohnt ist, unter Dauerbombardement die Infrastruktur zu warten. Solche militärischen Interventionen sind an sich nichts Neues. Der Westen – allen voran die USA, aber auch Deutschland im Tarnanzug der Zurückhaltung – „interveniert“ seit über drei Jahrzehnten mit der Verlässlichkeit eines Börsentickers. Immer dann, wenn irgendwo ein Rohstoff liegt oder ein Regime nicht nach der Pfeife des Weltmarkts tanzt.

Willkommen im posthistorischen Disneyland:

Francis Fukuyama verkündete 1989 mit stolz-geschwellter Brust das „Ende der Geschichte“. Kapitalismus, Demokratie und westliche Werte hatten angeblich endgültig gesiegt – quasi das McDonald’s-Menü als Zivilisationshöhepunkt. Was folgte, war weniger ewiger Frieden als vielmehr die globale Durchsetzung eben jener Werte – notfalls mit Marschflugkörpern, Drohnen und einem Schuss Uranmunition, die laut NATO „nicht gesundheitsgefährdend“ ist. Die Welt als eine einzige Marktwirtschaft, mit eingebauter Zielscheibe für alles, was sich nicht freiwillig unterordnet. Willkommen in der Zivilisation – please fasten your seatbelts, bombing commences shortly.

Kapitel I: Irak – oder wie man Öl mit Menschenleben kauft

1991: Der erste Golfkrieg. Die USA schwenken die Friedensfahne – aber aus dem Cockpit eines B-52-Bombers. Operation Desert Storm war UN-abgesegnet und damit natürlich total völkerrechtsmäßig, zumindest wenn man das Völkerrecht als neoliberale Serviervorschrift für imperialistische Wahnvorstellungen versteht. Saddam Hussein blieb zunächst an der Macht – wahrscheinlich, damit man ihn beim nächsten Mal wieder medienwirksam dämonisieren konnte. Antagonisten brauchen nun mal ein bisschen Dramaturgie.

2003 dann das Remake: Operation Iraqi Freedom. Diesmal gab’s sogar Massenvernichtungswaffen – zumindest in der PowerPoint-Präsentation von Colin Powell, die heute in jedem Propaga-Handbuch zwischen der „Dreyfus-Affäre“ und dem„Tonkin-Zwischenfall“ stehen könnte. Eine „Koalition der Willigen“ – im Kern ein NATO-Fanclub mit Ölinteressen – zog los, um Frieden und Demokratie in den Irak zu bringen. Ergebnis: Besatzung, Bürgerkrieg, 600.000 tote Zivilist*innen und – Überraschung! – keine Massenvernichtungswaffen. Aber hey, ExxonMobil hat neue Förderrechte, und das ist doch auch eine Form von Stabilität.

Und Deutschland? Schröder so: „Wir machen da nicht mit!“ Deutschland so: „Okay, wir machen trotzdem ein bisschen mit.“ Truppenlogistik, Spionage, Verwundetenversorgung – Solidarität geht eben auch in Flecktarn. Man kann sich schließlich auch neutral schuldig machen – made in Germany.

Kapitel II: Jugoslawien – Krieg mit Antifa-Label

1999: Rot-Grün entdeckt das Kriegshandwerk. Um einen „bevorstehenden“ Völkermord an Kosovo-Albaner*innen zu verhindern (Quellenlage: dünn, Begründung: moralisch aufgeladen wie ein Greenpeace-Infostand), bombardiert die NATO Jugoslawien. Internationale Rechtslage: katastrophal. Öffentliche Debatte: moralisch aufgeladen bis zur Hysterie.

Fun Fact: Der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr seit 1945 wurde von Joschka Fischer verantwortet. Der Mann, der einst Pflastersteine warf, warf nun Bomben. Die Grünen fanden das richtig emanzipatorisch – solange die Bomben dem Guten dienten. Und da sie das selbst definierten, konnte man sich wieder einmal auf der richtigen Seite der Geschichte fühlen – während man gerade einen souveränen Staat zerschoss.

Kapitel III: Afghanistan – Krieg für Frauenrechte (und Pipelines)

Nach dem 11. September 2001 war plötzlich alles anders – zumindest für westliche PR-Agenturen. Afghanistan wurde zur Bühne für Operation Enduring Freedom – was sich angesichts der 200.000 toten Zivilist*innen doch etwas zynisch anhörte. Angeblich ging’s um Terrorbekämpfung, faktisch um strategische Kontrolle zwischen Iran, China und den Rohstofffeldern Zentralasiens. Frauenrechte wurden dabei entdeckt wie eine neue Ölquelle – praktisch, weil moralisch aufladbar und visuell verwertbar für Spendensammler und Kriegsbefürworter*innen gleichermaßen.

Peter Struck (SPD) fabulierte: „Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukusch verteidigt.“ Was er nicht sagte: Auch die Aktienkurse von Rheinmetall, Heckler & Koch und diversen Bundeswehr-Spindherstellern profitierten nachhaltig. Taliban raus, Siemens rein – das war der Plan. Geklappt hat es nur teilweise: Siemens kam nie richtig rein, die Taliban sind inzwischen wieder Chef im Haus und nach dem Abzug der US und Nato Streitkräfte gingen Frauenrechte einfach wortlos über Bord.

Kapitel IV: Libyen – Bomben für eine Demokratie, die nie kam

2011: Gaddafi, einst Lieblingsfeind westlicher Außenpolitik, wurde plötzlich zum neuen Hitler reloaded. Im Rahmen des Arabischen Frühlings schickte die NATO Flugzeuge, um Zivilist*innen zu „schützen“ – indem man eben gleich ganze Städte platt machte. Ein besonders origineller Akt des Schutzes, bekannt auch als „Responsibility to Destroy“.

Deutschland enthielt sich formal, war aber, wie immer, nicht wirklich neutral. Die deutsche Rüstungsindustrie wurde jedenfalls nicht enttäuscht – deutsches Know-how findet bekanntlich immer seinen Weg zum Kunden. Derweil verwandelte sich Libyen nach dem westlichen Regime Change in einen Failed State mit Bürgerkrieg, Sklavenmärkten und einem florierenden Waffenschwarzmarkt. Für Menschenrechte war am Ende leider kein Platz mehr – aber dafür gibt’s jetzt freie Märkte, wortwörtlich.

Kapitel V: Bellizismus von links – wenn man Frieden herbeibomben will

Spätestens ab 1991 begannen auch einige Linke, sich geistig in die NATO-Kaserne einzumieten. Namen wie Wolf Biermann, Enzensberger, Gremliza oder Pohrt kramten ihre Marx-Poster weg und wurden plötzlich zu Verteidigern humanitärer Kanonenbootpolitik.

Gremliza meinte etwa sinngemäß: Klar geht’s um Öl und die neue Weltordnung, aber wenn’s dabei mal ausnahmsweise auch Gutes gibt – warum nicht? Mit dieser Dialektik könnte man auch gleich Investmentfonds von BlackRock als Entwicklungshelfer feiern. Zitatwürdig ist auch Enzensberger, der Saddam Hussein zum Wiedergänger Hitlers erklärte – ein Vergleich, der zuverlässig jede Differenzierung im Bombenfeuer verdampfen lässt. Mit dieser Logik konnte man dann auch gleich weiterziehen: Afghanistan, Irak (zweiter Versuch), Libyen, demnächst vielleicht China, Iran oder gleich ganz Lateinamerika.

Fazit: Regime Change ist keine Revolution

Die Bilanz dieser hehren „humanitären Interventionen“ ist ernüchternd. Kein einziger militärisch erzwungener Regimewechsel brachte nachhaltige Demokratie. Stattdessen: Chaos, Bürgerkrieg, Millionen Tote, gescheiterte Staaten – aber immerhin gesponsert von Raytheon, Lockheed Martin und ThyssenKrupp Defence.

Vielleicht war das ja der eigentliche Zweck. Marx hätte dazu gesagt: Der Imperialismus ist das Endstadium des Kapitalismus. Heute sagen wir: Wenn die Bombe fällt, klingelt’s an der Börse. Oder in den Worten des Westens: Freiheit, Gleichheit, Feuerschutz.

Autor: Igor Larkin