Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir? Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW am 28. Januar 2017 in Düsseldorf (Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145). Mit: Janine Wissler (DIE LINKE), Franziska Lindner (SDS), Peter Wahl (WEED), Alexis Passadakis (attac), Panagiotis Sotiris (LAE – Volkseinheit, Griechenland), Costas Lapavitsas (ehemals SYRIZA), Frank Futselaar (Sozialischische Partei der Niederlande), Sergio Cesaratto (Universität Siena), Paul Steinhardt (Makroskop) u.a.
Author: Marion Morassi
Der Fall Andrej Holm
Linke Kritik an r2g bestätigt
Die Ernennung Andrej Holms zum Bau-Staatssekretär war von der LINKEN Berlin als Coup geplant. Sie sollte MieteraktivistInnen und KritikerInnen der rot-roten Regierung 2002 bis 2011 signalisieren: Seht her – diesmal wird es anders, wir meinen es ernst und legen uns mit der Immobilienlobby an. Fünf Wochen später drohte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) – unterstützt von seiner und der grünen Fraktion – mit der Entlassung Holms und dieser trat unter massivem Druck zurück. Was sind die wirklichen Ursachen dafür und was lernen wir daraus für zukünftige Debatten über r2g?
von Lucy Redler
BundessprecherInnenrat Telefonkonferenz 12.01.2017
Bericht von der Parteivorstandssitzung am 21. Januar 2017
Von Lucy Redler und Thies Gleiss
Die Hauptthemen der Sitzung waren aktuelle Entwicklungen und eine Diskussion um das Wahlprogramm. Wir (Thies Gleiss und Lucy Redler) hatten zu dieser Sitzung beantragt, Sahra Wagenknecht einzuladen, um gemeinsam über ihre Äußerungen zum Thema Innere Sicherheit zu diskutieren. Da Sahra keine Zeit hatte, war dies leider nicht möglich. Wir haben angeregt, dass die Spitzenkandidatin und der Spitzenkandidat im Bundestagswahljahr wenn möglich bei allen Parteivorstandssitzungen anwesend sein sollten, um sich mit dem Parteivorstand auszutauschen und Teil von Debatten zu sein. Weiterlesen
Ein Rücktritt ist kein Rückzug aus der Stadtpolitik
Andrej Holm: Mein Rücktritt als Staatssekretär Wohnen
Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.
In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung. Damit wurde eine mögliche Zusammenarbeit in einer Koalition aufgekündigt. Die Koalition selbst steht an einem Scheideweg. Weiterlesen
Die Wagenknecht-Debatte
Inhaltliche Klärung dringend nötig. Von Sascha Stanicic
Die Debatte um Sahra Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und inneren Sicherheit nimmt bizarre Züge an. Ein Versuch, die Dinge vom Kopf auf die Füße zu stellen und ein Appell für eine an den Inhalten orientierte Debatte. Weiterlesen
Schillernde Spitze
Sahra Wagenknecht und die Welt
Ein Kommentar von Renate Schiefer und Sebastian Sommerer.
Im Interview mit der Welt am Sonntag am 19.12.16 (hier nachzulesen) schlägt Sahra Wagenknecht wieder einmal Töne an, die nur mit sehr viel Wohlwollen nicht „missverstanden“ werden können. Nüchtern betrachtet können sie leider sehr wohl verstanden werden.
Die Integrationsfalle
Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke
Von Ekkehard LieberamDas Tischtuch ist zu kurz
Berlin: Linke-Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab. Senat will am Donnerstag die Arbeit aufnehmen. Ein Gespräch mit Lucy Redler. Interview: Alexander Ott
Keine Regierungskoalitionen mit neoliberalen Parteien
Die Antikapitalistische Linke Baden-Württemberg lehnt Regierungskoalitionen zwischen der Partei DIE LINKE. einerseits und neoliberalen Parteien wie der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ab. Beschluss der Mitgliederversammlung vom 26. November 2016 in Karlsruhe Weiterlesen