Vorstellung des AKL-Buches „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ am 8. September 2016 in Berlin: Video der Veranstaltung
Author: Marion Morassi
ZUR WAHLSTRATEGIE 2017 UND DER DEBATTE IN DER LINKEN
Länderrat Antikapitalistische Linke in der LINKEN vom 09.10.2016
Einleitung von Thies Gleiss zum ToP „Wahlstrategie“
(Niederschrift nach mündlichem Vortrag, 11.10.2016) Weiterlesen
Länderrat am 9. Oktober 2016 in Berlin
Solidarität mit dem spanischen Bildungsstreik
Solidarität mit dem Schüler*innen-Streik am 26. Oktober. Einstimmig beschlossen vom AKL-Länderrat am 9. Oktober 2016 in Berlin
Die Antikapitalistische Linke (AKL) erklärt sich solidarisch mit den streikenden SchülerInnen und Studierenden im spanischen Staat, welche sich gegen die Angriffe der Regierung auf das öffentliche Bildungssystem wenden. Sie wünscht der SchülerInnen- & Studierendengewerkschaft viel Erfolg, das Recht auf Bildung für alle zu verteidigen. Weiterlesen
Nein zu Koalitionen mit Kürzungsparteien
Rot-rot ist keine Perspektive – auch in Bremen. Antrag an den Bremer LINKE-Landesparteitag
Nach den Wahlen in Berlin werden die Stimmen für eine Regierungszusammenarbeit der LINKEN mit den Grünen oder der SPD in unserer Partei lauter. Leider werden dabei auch Positionen an die Presse lanciert, die in der Partei nicht abgestimmt sind. Wir begrüßen, dass ein solches Rot-Rot-Grünes „Strategie“-Papier, nachdem es zunächst bei Spiegel Online veröffentlicht wurde, vom Bundesvorstand als Diskussionsgrundlage abgelehnt wurde. Weiterlesen
Welche Flüchtlingskrise?
Das Recht, nach Europa zu kommen. Von Rainer Beuthel
Seit rund einem Jahr wird der öffentliche politische Diskurs von der Debatte um die sogenannte Flüchtlingskrise beherrscht, von der Frage, ob „wir das schaffen“, ob „Obergrenzen“ verfügt werden sollen, ob die demokratischen politischen Parteien mit fremdenfeindlichen Wutbürgern reden sollen, ob deren Protest „legitim“ und bloßer Ausdruck von berechtigten „Sorgen“ oder im Kern rassistisch, also politisch korrekt abzuwehren sei. Weiterlesen
DIE LINKE UND DIE WAHLEN
The same procedure as every year….
Das Wahljahr 2017 steht bevor und die Partei DIE LINKE bereitet sich auf ihre Art darauf vor. Es werden bizarre Debatten über „SpitzenkandidatInnen“ geführt und die coolsten modernen Wahlkampfinstrumente angepriesen. Es wird sich mit echter und pseudo-wissenschaftlicher Akribie um „Die Wählerin und der der Wähler, das unbekannte Wesen“ beschäftigt.
Nur das Naheliegende wird nicht gemacht: Die politisch klare, radikale und wahrnehmbare Einstellung und Mobilisierung der eigenen Mitgliedschaft. Sie sind es jedoch, die die gesellschaftliche Wahrnehmung der LINKEN ausmachen, mehr als Hauptamtliche und Mandatsträger. Letztere sollten sich deshalb im Klaren darüber sein, dass es die lebendige linke Partei ist, die ihnen ihre materielle Existenz ermöglicht, nicht umgekehrt.
Ich habe in drei längeren Facebook-Kommentaren zur aktuellen Lage Stellung bezogen. Für Nicht-FB-Beteiligte sind sie hier zusammengerafft zum Nachlesen.
Köln 29.09.2016, Thies Gleiss
Rot-rot-grünes Bündnis im Bund für uns nicht vorstellbar
Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
Zunächst einmal möchten wir dem Berliner Landesverband unserer Partei zu dem guten Wahlergebnis herzlich gratulieren. DIE LINKE wurde vor allem gewählt, weil sich offenbar viele Berlinerinnen und Berliner von ihr erhoffen, dass sie ihre sozialen Interessen vertritt. Es ist enorm wichtig, dass damit in der Hauptstadt – trotz des nicht geringen Zuspruchs für die AfD – dennoch dieser völkischen Partei nicht die Chance eingeräumt wurde, sich verlogenerweise als einzige Vertreterin der sogenannten kleinen Leute darzustellen. Unser Berliner Landesverband muss nun beweisen, dass er in jedem Fall für die Erfüllung der Wahlkampfversprechen kämpft. Weiterlesen
Zum Papier von Mathias Höhn „Strategischer Ansatz für die Bundestagswahl 2017“
Das einzig Positive, was man über das sog. „Strategiepapier“ des Bundesgeschäftsführers Mathias Höhn sagen kann, nachdem es – vor den Parteimitgliedern – an die Presse weitergeleitet wurde: Es ist nur ein „Entwurf“, der so auf keinen Fall vom Parteivorstand beschlossen werden dürfte. Er wird hier ausführlich zitiert, damit die Parteibasis vor der Entscheidung des PV nicht mehr allein auf die Appetithäppchen der bürgerlichen Medien angewiesen bleiben.
Von Heino Berg, Göttingen
DIE LINKE hat in Niedersachsen zugelegt – trotz Kaffeesatzleserei…
Ein Kommentar von Rainer Beuthel.
Wahlen gelten als wichtige Indikatoren für die politische Stimmung im Land. Dies gilt auch für Kommunalwahlen, wobei man bei der Beurteilung der Wahlergebnis auf einen eigenartigen Widerspruch stößt: einerseits wird behauptet, die Wähler_innen vor Ort hätten sich in erster Linie weniger von allgemeinpolitischen bzw. parteipolitischen Stimmungen leiten lassen, sondern vom konkreten Handeln der Akteure in den Kommunen. Andererseits spielen bundespolitische Überlegungen auch dort eine wichtige Rolle. Denn wie soll man sich sonst erklären, daß Parteien oder andere Gruppierungen, die erstmals bei einer Kommunalwahl antreten, also über keine kommunalpolitische Erfahrung verfügen, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielen können wie die AfD bei der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen?