Ermutigende Teilerfolge für DIE LINKE

Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen

Landesweit kam Die LINKE (ohne Wählerbündnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbußen gaben es landesweit bei den Grünen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Grün verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabrück. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
Insgesamt spiegelt sich auch in den niedersächsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Grün und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.

Von Heino Berg, Göttingen

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Wir unterstützen Marion Morassi

Der BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) freut sich über die Kandidatur von Marion Morassi auf der Landesliste der LINKE Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahlen. Marion ist uns als  kämpferische Genossin bekannt, die für eine bewegungsorientierte, feministische, antikapitalistische LINKE steht, die aus der Opposition heraus, grundlegende Veränderungen erstreiten will.  Gerade aufgrund des Erfolgs der AfD brauchen wir eine starke LINKE, die sich nicht bei SPD und Grünen anbiedert, sondern mit widerständigem Profil diejenigen erreicht, die von steigenden Mieten und prekären Löhnen betroffen sind.

Marion, wir wünschen dir viel Erfolg!

BundessprecherInnenrat der AKL

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Wut statt Liebe: Über das Ergebnis der LINKEN bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

„Erstens kommt es schlimmer und zweitens als man denkt“ – mit dieser alten Redewendung kann der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 zusammen gefasst werden. Es war klar, dass die AfD wieder ein starkes Ergebnis einfahren würde, aber dass sie vor der CDU zweitstärkste Kraft wird, war schlimmer als gedacht. Es war auch klar, dass DIE LINKE Stimmen verlieren würde, aber dass sie auf 13,2 Prozent (106.259 Stimmen) einbrechen würde, war schlimmer als gedacht.

Von Sascha Stanicic

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Buchvorstellung in Berlin: „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ 120 diskutieren mit Bernd Riexinger, Ekkehard Lieberam und Lucy Redler

Die Linke und das Regieren – dieses Thema beschäftigt die ArbeiterInnenbewegung seit über 100 Jahren und ist auch heute noch zentraler Debattenpunkt für Sozialistinnen und Sozialisten. Welche Strategie und welche Taktik ist die richtige, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern? Beiträge zu dieser Frage enthält das neue Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches von Thies Gleiss, Inge Höger, Lucy Redler und Sascha Stanicic im PapyRossa-Verlag herausgegeben wurde. Zur ersten Vorstellung des Buches lud die junge Welt am 8. September in ihre Ladengalerie. Neben Lucy Redler (AKL und SAV, Mitglied im Parteivorstand) und Ekkehard Lieberam (Marxistisches Forum Sachsen) stellte sich auch Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, einer kritischen Diskussionsrunde.

 

Von Tom Hoffmann, Berlin

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Es reicht! Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen. Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.

Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte.
Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf!
Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.
Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!

Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf),
anschließend Demonstration nach Dorstfeld

Weitere Aktion:
23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentreppe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

Kritik ist nicht schädlich, sondern nötig

Anmerkungen zu Sahra Wagenknecht. Von Thies Gleiss

Manche Argumentationsraster, die hier aufgelegt werden, machen mir schon Sorgen. Wenn die Fraktionsvorsitzende der LINKEN kritisiert wird, dann ist das weder Selbstzerlegung der Partei noch wird dadurch irgendeine Anti-Sahra-Front aufgebaut. Nicht wenige der Sahra-Kritikerelche, waren früher nicht nur selber welche, sondern sind heute noch viel kritikwürdiger. Ein Rücktritt, Parteiausschluss und all die übrigen Phantasielosigkeiten, die jetzt von interessierter Seite als „Konsequenz“ in die Debatte gebracht werden, sind deshalb auch nur Quark.
Besser wären ein paar Hintergrundgedanken, warum Sahra so ambivalente Dinge zu einigen Themen sagt. Weiterlesen

Rechtspopulismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen!

Statement zu den umstrittenen Äußerungen von Sahra Wagenknecht. Von Ulla Jelpke

Die aktuelle Debatte um Sicherheit und Schutz vor Anschlägen und Attentaten darf nicht mit der flüchtlingspolitischen Debatte vermischt werden. Und erst recht dürfen Gewaltereignisse nicht dazu instrumentalisiert werden, eine Abschottungs- oder Abschiebepolitik gegen Flüchtlinge weiter voranzutreiben. Deutschland wird nicht sicherer, wenn weiter Angst und Misstrauen geschürt wird. Weiterlesen