Author: Marion Morassi

AKL-Buch über „linke“ Regierungsbeteiligungen

by Marion Morassi

Veröffentlichung im Herbst 2016: Nach Goldschätzen Graben, Regenwürmer finden

Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen?
Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden können? Oder auch gar nicht? Autor*innen aus verschiedenen Ländern beleuchten das Thema von historischer und aktueller Seite. So etwa die Debatten in der sozialistischen Arbeiterbewegung zwischen Rosa Luxemburg und den französischen Sozialisten und zur Frage der Arbeiterregierung in der Kommunistischen Internationale; die Erfahrungen der Rifondazione Comunista in Italien, der Arbeiterpartei in Brasilien und von Syriza in Griechenland sowie die Ergebnisse von Koalitionseintritten von PDS und DIE LINKE in Berlin und Ostdeutschland. Im letzten Teil stellen Linke in der LINKEN ihre Positionen zum Thema dar, darunter Özlem Demirel, Sylvia Gabelmann, Thies Gleiss, Inge Höger, Ekkehard Lieberam, Lucy Redler, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und Janine Wissler. Weiterlesen →

Nein zur EU – Nein zu Rassismus

by Marion Morassi

Für ein solidarisches Europa von unten – TTIP und CETA jetzt stoppen. Antrag von Lucy Redler und Thies Gleiss an den LINKE-Parteivorstand

1. Die Abstimmung in Großbritannien ist ein schwerer Schlag gegen die neoliberale und undemokratische Politik der EU, der britischen Regierung und des britischen Establishments. Das Ergebnis erschüttert die EU und gefährdet die Position der deutschen Regierung, über eine starke EU die deutsche Dominanz über ganz Europa zu festigen. Weiterlesen →

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und dem gescheiterten Euro-System

by Marion Morassi

Lexit-Aufruf: Anders als häufig behauptet ist die EU kein neutrales Spielfeld.

Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt. Gesamter Aufruf

Verfassungsschutz unterschätzt AKL

by Marion Morassi

Die AKL hat 840 Mitglieder

Auch dieses Jahr findet sich die Antikapitalische Linke (AKL) im Verfassungsschutzbericht wieder. Der Geheimdienst hat Recht, dass die AKL für einen „Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen“ steht. Allerdings beinhaltet der Eintrag einen Fehler: Der Verfassungsschutz behauptet, dass die AKL nur 592 Mitglieder hat (und dass es 2014 genausoviele waren). Das möchten wir hiermit korrigieren: Die Mitgliederzahl der AKL steigt kontinuierlich und war auch schon 2015 höher als 592. Heute sind es 840. Wir hoffen, dass der Verfassungsschutz im nächsten Jahr die korrekte Zahl abdruckt… Weiterlesen →

Keine Zukunft für und mit EU

by Marion Morassi

Erklärung des Bundessprecher*innen-Rates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN am 25. Juni 2016 zum Ausgang des EU-Referndums in Großbritannien

Die Volksabstimmung in Großbritannien über die Mitgliedschaft in der EU ist zu einem Fiasko für die herrschende politische Elite in der Europäischen Union geworden. Damit ist ein vorläufiger Höhepunkt der Legitimationskrise des europäischen Kapitals, seiner Regierungen und seiner zentralen Behörden in Brüssel erreicht. Nur in den wenigsten Ländern und in wenigen Fällen wurde die Politik der EU und ihre vertraglichen Grundlagen den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt. In fast allen dieser wenigen Fälle hat die Bevölkerung ein klares Nein zu dieser EU gesagt. Das ist heute in Großbritannien nicht anders. Wir respektieren dieses wiederholte Nein nicht nur, sondern wir halten es für die einzig angemessene Antwort in dieser Situation. Weiterlesen →

Nur DIE LINKE macht auch linke Politik

by Marion Morassi

Stellungnahme des Bundessprecher*innenrates der AKL zum Parteitag der Linken am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg

Am 28. und 29. Mai 2016 fand in Magdeburg der Parteitag der LINKEN statt.
Der Parteitag stand im Zeichen der veränderten politischen Lage in Deutschland, wie sie in den Landtagswahlergebnissen vom 13. März zum Ausdruck kam. Erstmals nach einer langen Phase stetig abnehmender Wahlbeteiligung, ging bei diesen Wahlen die Teilnahme nach oben – und fast ausschließliche Gewinnerinnen dieser Mobilisierung waren rechte Parteien, allen voran die Alternative für Deutschland (AfD). Die herrschenden neoliberalen Parteien erhielten eine weitere deutliche Abfuhr. Die LINKE konnte leider nicht von der Legitimationskrise der herrschenden Politik profitieren. Es gelang der LINKEN einmal mehr nicht, selber Wähler*innen aus dem Nichtwähler*innenbereich zu gewinnen, sondern sie verlor in der Summe Stimmen, auch wenn Einzelergebnisse in Städten und einigen Wahlkreisen auch Fortschritte zeigten. Weiterlesen →

Damit wir den »Bern« fühlen können

by Marion Morassi

Revolution der sozialen Gerechtigkeit? Nur mit einer Revolutionierung der Partei! Von Lucy Redler und Claus Ludwig 

Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen die »Revolution der sozialen Gerechtigkeit«. Das ist gut. Auch gut ist, dass sie dem Rot-Rot-Grün-Märchen eine Absage erteilen und feststellen, dass es »kein linkes Lager der Parteien« gibt. In ihren »Vorschlägen für eine offensive Strategie der LINKEN« werfen die beiden Parteivorsitzenden die Frage auf, wie ein »gesellschaftliches Lager der Solidarität«, ein »Bollwerk gegen Rechtspopulismus und Neoliberalismus« erreicht werden kann und geben wichtige Impulse für eine notwendige Veränderung der Partei. Weiterlesen →