Author: Marion Morassi

Auf dem Weg in die Überflüssigleit einen großen Schritt vorangekommen

by Marion Morassi

Anmerkungen zum Europa-Parteitag der LINKEN. Von Thies Gleiss

1.
Die Europawahlen 2014 finden auf dem Hintergrund der tiefsten Krise des zentralen Projekts des europäischen Kapitals, der Europäischen Union, statt. Es ist genauer betrachtet eine dreifache Krise:  Die Krise der großen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen,  Währungsunion, gemeinsamer Markt, Konkurrenzfähigkeit zu den USA und Japan; die Krise der dafür geschaffenen Strukturen und Institutionen und eine tiefe Legitimitätskrise des gesamten Projektes. Für den Mai 2014 wird deshalb von allen BeobachterInnen mit einer Abstimmung mit den Füßen gerechnet. Weiterlesen →

CDU Sachsen-Anhalt attackiert AKL

by Marion Morassi

Artikel in der „Magdeburger Volksstimme“, 11.2.2014:

Magdeburg (bo) l Angesichts zunehmender Angriffe auf Polizisten verlangt die CDU „null Toleranz“ gegenüber Gewalttätern. Zugleich forderte Fraktionschef André Schröder am Freitag die Linke auf, sich von Linksextremismus zu distanzieren. Hintergrund ist, dass im Oktober 2013 sachsen-anhaltische Linke, darunter Landesvorstandsmitglied André Röthel, dem Netzwerk der „Antikapitalistischen Linken“ beigetreten sind. Diese Parteiströmung wendet sich gegen Regierungsbeteiligungen der Linken und fordert, „außerparlamentarische Proteste aufzubauen“. Schröder sagte, die Linke müsse ihr Verhältnis zu Gruppierungen klären, „die das Gewaltmonopol des Staates infrage stellen und Proteste sowie Unruhen als Mittel zur Systemveränderung unterstützen“. Weiterlesen →

Gauck und Steinmeier machen’s wie 1914

by Marion Morassi

LINKE Positionierung gegen den EU-Militarismus ist dringender denn je.  Von Inge Höger

Die Ansagen führender deutscher Politiker_innen auf der Münchner „Sicherheitskonferenz“ können klarer nicht sein: Deutschland solle sich an noch mehr Kriegen weltweit beteiligen, das weltpolitische Gewicht der BRD müsse verstärkt militärisch abgesichert und erweitert werden. Dabei solle es auch mehr Militäreinsätze unter Führung der EU geben. Die Worte von Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erinnern in fataler Weise an das Trommeln des Deutschen Kaisers Wilhelm II. am Vorabend des Ersten Weltkrieges. Ist es ein Zufall, dass das Kriegsgeschrei am 100. Gedenkjahr dieses Krieges noch lauter ertönt? In jedem Falle mahnt die Parallele zu 1914 zur äußersten Wachsamkeit gegen Krieg und Aufrüstung. Für ein „Wehret den Anfängen“ ist es nun schon zu spät, denn die Bundeswehr ist seit 1999 aktiv an Kriegen beteiligt. Und wie vor 100 Jahren ist es die SPD, die sich schamlos für Militarisierung ausspricht. Weiterlesen →

Bewusstsein schaffen gegen Menschenrechtsimperialismus

by Marion Morassi

Überlegungen zu linker Menschenrechtspolitik. Von Inge Höger und Carsten Albrecht

„Wir gehen aus von den Traditionen der Demokratie und des Sozialismus, der Kämpfe für Menschenrechte und Emanzipation, gegen Faschismus und Rassismus, Imperialismus und Militarismus.“ Dieser Satz im Erfurter Programm der LINKEN macht deutlich, dass LINKE Menschenrechtspolitik nicht denkbar wäre ohne den Einsatz für sozialistische Demokratie und gegen Nazis, Imperialisten und Kriegstreiber. Das unterscheidet sie vom Menschenrechtsdiskurs der Grünen und anderer bürgerlicher Kräfte, die Menschenrechte oft vom gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang loslösen, um sie dann zwecks imperialistischer Einmischung zu missbrauchen. „Besonders fatal ist dabei die Begründung von militärischen Interventionen mit dem Schutz von Menschenrechten“, heißt es dazu im Parteiprogramm. Zyniker könnten dabei eine Abwandlung der ersten Strophe des Deutschlandliedes vermuten: „Menschenrechte über alles, über alles in der Welt.“ Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn zum angeblichen Schutz der Menschenrechte nicht neue Menschenrechtsverletzungen ausgeübt würden. Weiterlesen →

Mieten, Wohnen und die Stadt

by Marion Morassi

Anregungen für eine linke Programmatik auf lokaler Ebene. Von Claus Ludwig

Auf Bundesebene könnten entschiedene Maßnahmen gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen durchgesetzt werden. Mieterhöhungen im laufenden Mietvertrag oder bei Neuvermietung ohne jede Verbesserung der Wohnung könnten verboten und bei Modernisierung strikt begrenzt, sämtliche Verschlechterungen des Mietrechts zurückgenommen werden. Weiterlesen →

Emanzipation von den Finanzmärkten: Die Wirtschaft in den Dienst der Menschen stellen

by Marion Morassi

Auszug aus dem politischen Dokument der Europäischen LINKEN, beschlossen auf dem EL-Kongress in Madrid 13.-15.12.2013

Die Krise der Eurozone hat für große Teile in der Bevölkerung zu gravierenden Problemen und zu einer Situation geführt, die nicht aufrechterhalten werden kann. Eine radikale Veränderung der Grundlagen der Wirtschafts- und Währungsunion ist dringend nötig. Weiterlesen →

Inhaltsleerer Personenkult

by Marion Morassi

Eindrücke zur Bundestagswahl 2013 von Tilman Rosenau.

Der Wahlkampf selbst blieb weitestgehend inhaltsleer. Dass das Ergebnis nichts an den Verhältnissen verändern würde, stand schon lange vor der Stimmabgabe fest. Zwar schwenkten Meinungsforschungsinstitute und Medien in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl um und inszenierten einen Lagerwahlkampf, was wahrscheinlich auch zu mehr Wählern an den Urnen führte, aber an der Sache nichts änderte. Weiterlesen →

Männer, die auf Zahlen starren

by Marion Morassi

Zur nicht enden wollenden Sommerdebatte über Rot-Rot-Grün. Von Thies Gleiss

Der Wahlkampf in der Supermacht des europäischen Kapitalismus, Deutschland, ist todlangweilig. Die vier Hauptakteure, CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne, sind sich in allen Hauptfragen einig. Es geht deshalb um schnöde Machtfragen, um Pöstchen und Personalgeschiebe – nicht um Inhalte. Diese mittelbaren Dinge bewegen die betroffenen Parteien und Kandidatinnen, sonst kaum jemanden. Weiterlesen →

LINKE und Gewerkschaften protestieren gegen Merkel

by Marion Morassi

Minden: Aggressive Stimmung auf CDU-Kundgebung – Konservative werden handgreiflich. Von Carsten Albrecht

Die Stadt Minden hat der Kanzlerin einen tollen Empfang geboten: Etwa 120 GewerkschafterInnen, LINKE, Piraten und andere kritische Menschen haben sich am Donnerstag, 29. August auf dem Mindener Markt versammelt, um Angela Merkel (CDU) lautstark mitzuteilen, was sie von ihrer Politik halten. Durch Pfeifen und deutliche Parolen machten sie klar, dass Kriegspolitik, Bankenrettung und Sozialabbau inakzeptabel sind. Einige der etwa 400 CDU-AnhängerInnen fanden das nicht witzig und sind gegen die Protestierenden aggressiv und z.T. handgreiflich vorgegangen. Sprechchöre „Keine Gewalt“ erwiderten die Angriffe der Karo-Hemd tragenden Merkel-Fans. Weiterlesen →

Die Partei DIE LINKE, die AKL und alles weitere

by Marion Morassi

Noch 90 Tage bis zur Bundestagswahl. Von Thies Gleiss

1.

Das Sommerhochwasser, die notorischen Probleme der Deutschen Bahn und sonstige Verschwörungen haben nicht verhindern können, dass die Partei Die Linke am 14.-16. Juni in Dresden ihren Bundesparteitag zur Vorbereitung der Wahlen von 2013 durchgeführt hat. Neben der Verabschiedung des Wahlprogramms war dies auch der Bundesparteitag, auf dem der parteiinterne Zusammenschluss „Antikapitalistische Linke“ (AKL) zum ersten Mal nach seiner offiziellen (Neu)-Konstituierung gemäß der Satzung der Partei Die Linke mit Änderungsanträgen  und Redebeiträgen auftrat. Weiterlesen →