Author: Marion Morassi

Widerstand schafft Veränderung

by Marion Morassi

Alternative Präambel zum LINKE-Bundestagswahlprogramm: 100 % Frieden, 100 % sozial!

Dieses Land braucht starke Veränderungen – nur eine starke LINKE wird dieses Land verändern

„Man muss so radikal sein wie die Wirklichkeit“ (Bertolt Brecht)

Die aktuelle gesellschaftliche Situation verlangt geradezu danach, dass DIE LINKE im kommenden Bundestag wieder mit einer starken Fraktion vertreten sein wird. Wer, wenn nicht wir, steht in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise noch auf der Seite der Opfer und Verlierer_innen der herrschenden Politik? Wer erhebt noch grundsätzlich gegen die Ausbeutung der Mehrheit durch eine verantwortungslose, dekadente Minderheit die Stimme? Wer außer uns vertritt im Bundestag angesichts des Bürgerkriegs in Syrien und der Patriot-Raketenstationierung in der Türkei, angesichts des Militäreinsatzes in Mali und der Kriegsdrohungen gegen den Iran noch konsequente friedenspolitische Positionen? Wer außer uns streitet für gute Lebens- und Arbeitsverhältnisse aller Menschen ohne Rücksicht auf angebliche Sachzwänge und Gesetze des Marktes? Weiterlesen →

Gemeinsam mit der Balkan-Linken für eine Neugründung der EU

by Marion Morassi

Persönliche Erklärung zur Bundestags-Abstimmung über den EU-Beitritt Kroatiens. Von Inge Höger

Heute werde ich für den EU-Beitritt Kroatiens stimmen.

Dennoch gebe ich zu bedenken, dass die EU-Mitgliedschaft eine schlechte Nachricht für die dortige Bevölkerung ist. Wie jeder andere Beitrittskandidat musste auch Kroatien den gesamten „gemeinschaftlichen Besitzstand“ (acquis communautaire) der EU in sein eigenes Rechtssystem übernehmen. Dazu gehören Deregulierung der Wirtschaft, Privatisierungen und der Abbau des öffentlichen Dienstes. Der EU-Beitritt bedeutet für die Masse der Bevölkerung Kroatiens mehr Wettbewerb und mehr Armut. Weiterlesen →

Weg mit dem Euro?

by Marion Morassi

Zu Oskar Lafontaines Euro-Vorschlägen und den Reaktionen aus der LINKE-Führung. Von Sascha Stanicic und Lucy Redler

Oskar Lafontaine hat vorgeschlagen, den Euro schrittweise durch die Wiedereinführung nationaler Währungen und eines Europäischen Währungsmechanismus (wie er vor der Einführung der Gemeinschaftswährung existierte) zu ersetzen. Das hat eine gesellschaftliche Debatte ausgelöst, die lange überfällig war, und ihm viel Widerspruch aus den eigenen Reihen der Partei DIE LINKE eingebracht. Lafontaine hat Recht, den Euro zu kritisieren. Doch er hat Unrecht mit der Annahme, dass eine Abschaffung des Euro im Rahmen der kapitalistischen Marktwirtschaft die sozialen Probleme in Europa und die Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Systems nachhaltig und qualitativ beheben könnte. Weiterlesen →

Die Aktualität des Sozialismus und das Ende vom Euro

by Marion Morassi

Anmerkungen zu Oskar Lafontaine und einer laufenden Debatte. Von Thies Gleiss

1.
Oskar Lafontaine hat wieder einmal eine Debatte in der Partei DIE LINKE und darüber hinaus losgetreten. Diesmal zum Thema „Euro“. Zunächst sollte ihm dafür großer Dank gezollt werden.  Es ist offensichtlich, dass im Jahr der Bundestagswahl und im siebten Jahr der großen Finanz- und EU-Krise das Thema „EU und Euro“ das überragende Thema in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit und auch im Wahlkampf der EU-Supermacht Deutschland sein wird. Gleichzeitig ist es genauso offenkundig, dass die etablierten deutschen Parteien – CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne – dieses überragende Wahlkampfthema nicht für ihre jeweilige Kampagne ausnutzen können. Der Grund dafür ist einfach: Sie sind sich alle bis ins Detail einig, sagen und schreiben dasselbe und stehen komplett ohne jedes Fragezeichen hinter dem „Merkelismus“ und seinem barbarischen Feldzug zur Sicherung der deutschen Dominanz in „Europa“. Weiterlesen →

Solidarität mit dem bolivarischen Venezuela und dem gewählten Präsidenten Nicolás Maduro

by Marion Morassi

Am 14. April wurde in Venezuela Nicolás Maduro zum neuen Präsidenten Venezuelas gewählt. Er steht damit vor der großen Aufgabe, in die Fußstapfen des am 5. März verstorbenen Hugo Chávez zu treten und gemeinsam mit der breiten bolivarischen Bewegung den Transformationsprozess fortzusetzen, der das südamerikanische Land seit mehr als einem Jahrzehnt prägt und verändert. Die Mitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken in Bremen gratuliert dem neuen venezolanischem Präsidenten zu seinem Wahlsieg, der ein Sieg für ganz Lateinamerika ist. Weiterlesen →

Selbstaufgabe oder Opposition

by Marion Morassi

Seit Wochen erleben wir, dass prominente Vertreter der LINKEN sich darin überbieten, der SPD Koalitionsfähigkeit zu attestieren. Katja Kipping träumt davon, mit Grünen und Sozialdemokraten einen gemeinsamen „Bürgerkandidaten“ aufzustellen. Als der Vorschlag verpufft, stößt Stefan Liebich nach und erklärt: „Unter Umständen würde die Linke auch einen Peer Steinbrück zum Kanzler wählen.“ Gregor Gysi bestätigt die Feststellung eines Interviewers, „mit Blick auf die innenpolitischen Programme von SPD, Grünen und Linken“ erscheine „Rot-Rot-Grün möglich“ mit den Worten: „Natürlich ist eine rot-rot-grüne Koalition möglich.“ Die sei lediglich davon abhängig, dass „auch ein konservativer Bayer“ mit einem solchen Bündnis leben können müsse. Die Meinung progressiver Landesbewohner scheint hingegen keine Rolle zu spielen. Weiterlesen →

Bitte stören!

by Marion Morassi

Zum Verhältnis von DGB und Bundeswehr. Von Ulla Jelpke

Die Führung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist drauf und dran, sich von der Friedensbewegung endgültig zu verabschieden. Von einem „Schulterschluss“ zwischen Gewerkschaften und Bundeswehr sprachen die Medien nach einem Gespräch zwischen DGB-Chef Michael Sommer und Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die beiden kündigten an, ein gemeinsames Grundlagenpapier zu erarbeiten. Weiterlesen →

Auf dem Weg zum ersten Europäischen Generalstreik

by Marion Morassi

Der 14. November 2012 könnte in die Geschichte eingehen: Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. Von Andrej Hunko

Der 14. November 2012 könnte in die Geschichte eingehen: Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. Der Europäische Gewerkschaftsbund EGB hat diesen Tag zum „Aktions- und Solidaritätstag“ erklärt, der „Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen“ beinhalten soll. Anlass sind die von der Troika und maßgeblich der Bundesregierung weiter vorangetriebenen Kürzungsdiktate, die das europäische Sozialmodell endgültig zu Grabe tragen würden, und der von den Regierungen geplante, weitere Umbau der EU in den nächsten Monaten. Diese Aktionen im europäischen Maßstab werden zwar keinen Europäischen Generalstreik darstellen, aber doch einen großen Schritt in die richtige Richtung, den DIE LINKE in Deutschland mit aller Kraft und auf allen Ebenen unterstützen sollte. Weiterlesen →

Krieg ist Frieden! Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union

by Marion Morassi

Das Komitee in Oslo hat sich in den Dienst des europäischen Imperialismus gestellt und damit den Friedensnobelpreis entwertet. Vom Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden von Linksjugend [’solid] und DieLinke.SDS

Die Wirklichkeit 2012 nähert sich immer weiter George Orwells beängstigender Dystopie 1984 an. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU verkehrt die Lüge zur Wahrheit, die Imperialisten zum Wohltäter und den Krieg zum Frieden. Weiterlesen →