Author: soviet_1917

RECHTER GRÜNER GEWINNT WAHL IM KAPITALISTISCHEN MUSTERLÄNDLE

by soviet_1917

Die Wahl in Baden-Württemberg am 08. März 2026 aus der Sicht der Antikapitalistischen Linken

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am internationalen Frauentag 8. März wurden in einem Zweikampf zweier bürgerlich-patriarchaler Männer entschieden, den der bekannte rechte Vertreter der GRÜNEN, Cem Özdemir, knapp vor dem Nachwuchs-Macho der CDU, Manuel Hagel, für sich entschied. Beide Kandidaten und ihre Parteien hatten schon im Wahlkampf versprochen, nach der Wahl gemeinsam weiter die Landesregierung zu stellen. Es ging also nur um Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz. Es ging um zwei Personen. Inhaltliche Kontroversen zwischen GRÜNEN und CDU gab es nicht. Entsprechend wurde der Wahl“kampf“ vor allem mit persönlichen Petitessen und Intrigen gefüllt. Mit 0,5 Prozentpunkten, was keinen 30.000 Stimmen entspricht, gewann Özdemir vor Hagel. Die GRÜNEN erreichten dabei 1,623 Millionen Stimmen (30,2 Prozent), die CDU 1,595 Millionen Stimmen (29,7 Prozent).

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Sofortiger Stopp der Intervention im Iran!Keine Befreiung durch US-amerikanische Bomben!

by soviet_1917

Stellungnahme der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN

01. März 2026

Nachdem verschiedene US-Regierungen – nicht nur die aktuelle Trump-Regierung – dem Iran über viele Jahre hinweg mit einem Militärschlag gedroht hatten, haben die Armeen der USA und Israel Raketenangriffe und Bombardierungen gegen das Land durchgeführt. Trump hat das iranische Militär aufgefordert, sich zu ergeben, andernfalls drohe ihm der „sichere Tod“. Der religiöse Staatsführer des islamischen Staates, Ali Chamenei, der frühere Präsident Mahmud Ahmadineschad und mehrere Militärführer sowie eine nicht genannte Zahl (manche Quellen sprechen von 200 Toten) weiterer Opfer aus der Bevölkerung wurden bei Militärschlägen ermordet. Der Iran hat mit Angriffen auf US-Militärstützpunkte am Golf und auf Israel reagiert, und nun droht ein größerer regionaler Krieg.

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Protokoll ZOOM-Besprechungdes Bundessprecher:innenrates der AKL am 19.02.2026

by soviet_1917


Beginn: 18.00    Ende:  19.40

Anwesend: Thies, Inge, Jürgen (BSPR), Franz, Frank, Tim, Sarah, Sophie,E

Entschuldigt: Lukas, es fehlt: Johanna (BSPR)

1. Rücktritte aus dem BSPR. Ian und Daniela haben aus persönlichen Gründen ihr Amt im BSPR niedergelegt. Nach Aussprache wurde vereinbart:

– Nachwahl zum BSPR auf dem Länderrat. Dazu wird zu einem Treffen am 12.April 2026 eingeladen. In Frankfurt oder Kassel, Inge klärt die Dinge und verschickt dann Einladung. Franz fragt Hannah, ob sie kandidieren möchte. Weitere Kandidierende bitte melden.

– Bundesmitgliederversammlung der AKL wird am 25. April 2026 in Rostock stattfinden (vor oder nach der „Friedenskonferenz“ der LINKEN). Ort und Einladung müssen noch festgelegt werden.

2. Betreuung der AKL-Homepage. Inge frage Seba aus Bremen, ob er die Aufgabe wieder übernehmen kann, alternativ ginge es in BaWü (Sophie).

3. Bericht von Treffen der Zusammenschlüsse: Bericht fällt aus, da Lukas nicht anwesend. Thies klärt im PV offene Fragen zum neuen Budget der AKL für 2026.

4. Programmkonferenz des Linken Flügels und Programmdiskussion. Bericht von Thies liegt schriftlich vor. Er wurde durch mündliche Beiträge ergänzt. Es gab in Hannover keine praktischen Absprachen, wie es weiter gehen soll.

Für die Programmdiskussion wird die AKL sich mit Beiträgen einmischen. Wichtige Themen sind: Die Europa/EU-Position der LINKEN in der aktuellen Weltlage; die praktischen Aufgaben der Friedens- bzw. Antikriegsbewegung; die These der zunehmenden Faschisierung in der Welt.  Die bisher veröffentlichten Texte zur internationalen Lage (von Internationaler Kommission u.a.) zur Weltlage (von Ines und Jan) sowie der erste Entwurf zum Leitantrag für den Parteitag im Juni haben sehr große Schwächen in diesen drei Fragen und können von der AKL nicht unterstützt werden.

Am 5.-7. Juni 2026 findet in Kassel eine Friedenskonferenz der LINKEN statt, bei der die AKL intervenieren wird.

Es gibt eine schöne Resolution der Vollversammlung der IG Metall-Vertrauensleute bei Ford-Köln zur Frage der Rüstungsproduktion als Rettung für marode Betriebe. Wir werden sie auf der Homepage der AKL veröffentlichen (Thies/Inge).

5. Thies wird auf dem PV über die neuesten Abstimmungen und Aktivitäten der Regierungslinken in Bremen und MeckPomm eine Diskussion initiieren.

6. Tim hat in Fragen Palästina/Israel eine klare Minderheitsposition zur Mehrheit der AKL, besonders der in Berlin. Er wird die AKL nicht verlasssen, aber zu diesem Themenkomplex auch keine Unterstützung geben.

Protokoll: Thies

PROGRAMMKONFERENZ DES LINKEN FLÜGELS DER LINKEN

by soviet_1917

Bericht und Bewertung

07. Februar 2026 in Hannover

Die Konferenz fand gut organisiert in den Ver.di-Höfen, dem Veranstaltungszentrum der Gewerkschaft, statt, das zentral in Nähe des Hauptbahnhofs Hannover liegt. Es nahmen ungefähr 200 Leute teil. Die Mehrheit gehörte zur älteren Generation und zu den Mitgliedern mit längerer Parteizugehörigkeit, aber ein deutlich größerer Anteil als sonst bei solchen Treffen kam aus der jungen, frisch in die Partei eingetretenen Generation. Die Veränderung der LINKEN, die wir andernorts als „faktische Neugründung“ bezeichnet haben, drückt sich also auch auf dem Treffen eines „linken Flügels“ aus, der ja ansonsten eher behäbig und konservativ daherkam.

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Protokoll AKL BSPR Online-Treffen am 15.01.2026

by soviet_1917

1. Austausch über die Auftaktkonferenz zur Programmdebatte und Parteivorstand

Daniela, Inge und Thies konnten aufgrund des Wetters nicht nach Berlin und haben die Konfernz online verfolgt.

Lukas hat teilgenommen.

Wir tauschen uns kurz über die unterschiedlichen Podien und Workshops aus.

Thies berichtet von der PV-Sitzung. Ein kurzer Bericht folgt.

2. Absprachen Online-Veranstaltung zum Programmprozeß am 19.02.2026

Lukas wird einen Bericht über die bisherige Arbeit der Programmkommission geben.

Die Moderation übernimmt Inge.

3. Programmkonferenz einiger linker Zusammenschlüsse am 7. Februar in Hannover

Die akl wird sich mit einem Input an einem Workshop beteiligen und ihre Mitglieder über die Konferenz informieren und einladen. Vom BSPR werden voraussichtlich Thies, Lukas und Daniela teilnehmen.

4. Treffen der Zusammenschlüsse am 7. Januar in Berlin

Die AKL wird mit zwei Delegierten teilnehmen. Es geht um den Programmprozess, die Finanzen für die Zusammenschlüsse und die Wahl von Delegierten zum Parteirat. Inge wird die Liste der Kandidaturen an Lukas und Daniela weiter leiten.

5. Planung von Veranstaltungen

Wir planen eine Online-Veranstaltung mit der scheidenden Leiterin des Büros der RLS, Karin Gerster, zur Situation im Westjordanland. Termin 18. Februar 2026. Inge wird alles mit Karin absprechen und die Einladung breit streuen.

6. Berichte aus den landesweiten AKL-Zusammenschlüssen und Planungen

Ian Nadge ist als Sprecher der AKL Nds und aus dem BSPR zurück- und aus der AKL ausgetreten. Für Sonntag, den 25. Januar war ein Neujahrsauftakt und eine Mitgliederversammlung geplant. In NDS ist noch Johanna im LSPR, nachdem Marc bereits im letzten Jahr zurück getreten war. Die MV wird stattfinden und für die Aussprache mit den Mitgliedern und eine Nachwahl zum LSPR in Nds genutzt werden. Der Wunsch ist, das ein Mitglied des BSPR teilnimmt. Inge wird nach Hannover fahren und berichten.

Jürgen plant für die AKL in MeckPom ein Treffen evtl. zusammen mit den Mitgliedern aus Brandenburg.

Die nächste Mitgliederversammlung der AKL soll möglichst am Rande der vom PV geplanten Friedenskonferenz Ende April in Rostock stattfinden. Das ist auch eine gute Möglichkeit zur Vernetzung mit den Mitgliedern in MeckPom und Ostdeutschland. Dort sollen auch die Delegierten zum Bundesparteitag gewählt werden.

7. Verschiedenes

Nach dem Rücktritt von Ian übernimmt Daniela die Betreuung der Homepage der AKL.

SOFORTIGE BEENDIGUNG EINES TARIFPOLITISCHEN SKANDALS!

by soviet_1917

ANGLEICHUNG DER ARBEITSZEITEN IN DER OSTDEUTSCHEN METALLINDUSTRIE AN DAS WESTNIVEAU!

Nach sieben Verhandlungsrunden, fünf ganztägigen Warnstreiks und vielen weiteren Protestaktionen, darunter eine von vielen gewerkschaftlichen und politischen Persönlichkeiten unterzeichnete Petition, haben sich IG Metall und der sächsische Arbeitgeberverband VSME, sowie der Arbeitgeberverband für Berlin-Brandenburg VME, wieder einmal nicht auf eine Übernahme der Arbeitszeitregelungen, die für die westdeutschen Tarifbezirke gelten, einigen können.

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