Author: soviet_1917

WÄHLT DIE „LINKE“ – AUCH WENN IHR SIE LANGE SUCHEN MÜSST !

by soviet_1917

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern. Von Thies Gleiss

1.

Die Prognosen der Meinungsforschungsinstitute sagen für den kommenden Sonntag ein deprimierendes Wahlergebnis voraus. Nach letzten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen (Auftraggeber ZDF) werden alle im Parlament vertretenen Parteien große Verluste in Prozentpunkten erleiden. Die SPD von 35,3 auf 28; die CDU von 26,7 auf 22; die LINKE von 18,7 auf 13 und die Grünen von 8,2 auf 6 Prozent. Ob die NPD (2011 mit 5,8 Prozent in das Parlament eingezogen) es wieder schafft, mehr als 5 Prozent zu bekommen ist, fraglich. Gleichzeitig wird die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 51,5 Prozent aus dem Jahr 2011 wahrscheinlich deutlich höher ausfallen. Die große Gewinnerin der Wahlen wird demnach die „Alternative für Deutschland“ sein, die in den Umfragen mit 22 Prozent gehandelt wird. Die AfD wird in beträchtlichem Maße WählerInnen mobilisieren, die zuletzt nicht gewählt haben und von allen Parteien Stimmen abgrasen, die meisten von der Merkel-Heimpartei in MeckPomm, der CDU.

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Für eine solidarische Flüchtlingspolitik, für Internationalismus, Nein zu NATO und Kriegseinsätzen

by soviet_1917

Erklärung des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken zu einigen Sommerloch-Verlautbarungen: Hier werden Untergrenzen unterschritten

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat nach den Anschlägen durchgedrehter Gewalttäter in Würzburg, München und Ansbach am 25. Juli 2016 eine Presse-Erklärung veröffentlicht, die nicht unwidersprochen bleiben darf und die in keiner Weise den Positionen der Partei DIE LINKE entspricht. Weiterlesen →

Sexismus und Rassismus gleichermaßen bekämpfen

by soviet_1917

In den letzten Wochen und Monaten wurden wir Zeuge einer unsäglichen Hetzkampagne gegen unsere Genossin und Linksjugend-Bundessprecherin Selin Gören, die sowohl von rechten Gruppen als auch von bürgerlichen Medien losgetreten wurde. Hintergrund dieser Diffamierungen war, dass Selin Opfer sexualisierter Gewalt geworden ist und dies zur Anzeige brachte. Mediale Aufmerksamkeit bekam der Fall, als bekannt wurde, dass die Täter einen Migrationshintergund haben und dass Selin dies zunächst verschwieg, da sie im Zuge der rassistischen Instrumentalisierung der Vorfälle aus der Silvesternacht von Köln und der von bürgerlichen Politiker*innen und Medien betriebenen Hetze gegen Geflüchtete aus dem arabischen Raum die Gefahr sah, denen in die Hände zu spielen, die Sexismus als importiertes Verbrechen darstellen und gleichzeitig über den alltäglichen Sexismus der Mehrheitsgesellschaft schweigen. Weiterlesen →

Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016

by soviet_1917

Einstimmig beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 28. Februar 2016 in Hannover

Die erstmalige Anrufung des EU-Bündnisfalls für den Kriegseinsatz in Syrien, die harten Auflagen der EU gegenüber Griechenland und die Abschottung gegen Flüchtlinge bestätigt die Position, dass die EU militaristisch, neoliberal und undemokratisch ist. Die Große Koalition ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Kriegseinsätze, die Knebelung ganzer Länder wie Griechenland und die Abschottung der EU durch Deals mit der Türkei geht. Der Heuchelei sind keine Grenzen gesetzt: Während der IS zum Hauptfeind erklärt wird, machen deutsche Rüstungskonzerne weiter eifrig mit Saudi-Arabien Profite. Weiterlesen →

Nein zu allen Abschiebungen! Asylrecht ist kein „Gastrecht“ sondern Grundrecht!

by soviet_1917

Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen →