Author: soviet_1917

DIE LINKE und der Grexit

by soviet_1917

Der Bruch mit dem Euro muss Teil einer sozialistischen Strategie sein

Janine Wissler, stellvertretende LINKE Vorsitzende und hessische Landtagsabgeordnete, und Nicole Gohlke, bayrische LINKE-Bundestagsabgeordnete haben einen viel beachteten Text zur Politik der Tsipras-Regierung und der europäischen Linksparteien hinsichtlich des neuen Austeritätsprogramms für Griechenland im Neuen Deutschland veröffentlicht. Beide gehören auch dem Netzwerk marx21 an. Sie argumentieren für einen Grexit. Doch eine marxistische Antwort auf die Unterwerfung Griechenlands unter das Diktat von Brüssel und Berlin muss die Systemfrage stellen und darf nicht bei der Währungsfrage stehen bleiben.

Von Heino Berg Weiterlesen →

Kritische Analyse statt Schönfärberei und Wunschdenken

by soviet_1917

Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN

In Auswertung der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 werden demnächst mehrere Regionalkonferenzen der LINKEN stattfinden, auf denen auf der Grundlage des Beschlusses des Landesvorstandes vom 1. September „eine entsprechende Diskussion zur Wahlauswertung“ organisiert werden soll. Die Unterzeichnenden begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und möchten, wie z.B. der Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz, mit seinem offenen Brief, dazu mit dem folgenden Text einen Beitrag leisten. Auch wir sind in großer Sorge um den derzeitigen Zustand des Landesverbandes.

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Nein zur Dämonisierung der DDR – ja zu einer differenzierten, gerechten Sicht auf DDR-Geschichte

by soviet_1917

Dokumentiert: Erklärung zu den Sondierungsgesprächen zwischen Linke, SPD und Grünen in Thüringen

Wir haben mit großer Sympathie den Wahlkampf der Linken in Thüringen verfolgt. Er war sehr engagiert. Die Forderungen entsprachen den Interessen der abhängig Arbeitenden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Aber was dann kam, macht uns wütend. Die Führung der Linken unter Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow, Birgit Keller und Steffen Dittes hat in Koalitionssondierungsgesprächen mit der SPD und den Grünen einem Papier zugestimmt (Anlage 1 zum Protokoll des 2. Sondierungsgespräches) und eine eigene Erklärung herausgegeben (»Erklärung DDR-Geschichte« vom 26.9.2014), die eine Unterwerfung der Linken unter die offizielle Erinnerungspolitik der Dämonisierung und Kriminalisierung der DDR zum Inhalt haben.

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Zur Krise des Göttinger Kreisverbandes der LINKEN und ihren Hintergründen

by soviet_1917

Grabenkämpfe oder Richtungsstreit? Von Kristof Sebastian Roloff

Seit Anfang des Jahres eskalieren Auseinandersetzungen im Göttinger Kreisverband der LINKEN, die seine Handlungsfähigkeit mittlerweile in Frage stellen. In der bürgerlichen Presse werden sie als unpolitische Grabenkämpfe dargestellt, wie sie auch über andere Kreisverbände vor allem in NRW verbreitet werden, um DIE LINKE als politische Alternative gegenüber den bürgerlichen Parteien zu verunglimpfen. Doch hinter solchen Personalquerelen verbirgt sich häufig ein Richtungsstreit über den Charakter und die Ziele der LINKEN, der nach dem „Burgfrieden“ bis zu den Bundestags- und Europawahlen nicht nur in Göttingen neu entflammt ist. Weiterlesen →

Erklärung zur Abstimmung über Mandat für Kriegsmarine

by soviet_1917

von Ulla Jelpke

Der Bundestag hat gestern mit großer Mehrheit ein Mandat für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr beschlossen (zur Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen). Das ist im Prinzip nichts Neues – erstmals hat es dafür aber auch Ja-Stimmen aus der Linksfraktion gegeben. Ich habe, gemäß meiner Überzeugung und dem Parteiprogramm, wie die Mehrheit der Fraktion mit Nein gestimmt und gemeinsam mit 14 anderen GenossInnen eine Schriftliche Erklärung ins Protokoll des Bundestages aufnehmen lassen (auf dieser Homepage veröffentlicht). Außerdem habe ich eine weitere persönliche Erklärung dazu abgegeben: Weiterlesen →

Es gibt nur eine Richtung: Nach links

by soviet_1917

Neukonstituierung der AKL abgeschlossen

Thies Gleiss
Nach fast zweijähriger Diskussion ist die Neuaufstellung der innerparteilichen Strömung „Antikapitalistische Linke“ in der Partei DIE LINKE vorerst abgeschlossen. Eine Bundesmitgliederversammlung beschloss am 9. November 2013 in Hannover einen neuen Grundlagentext zum politischen Selbstverständnis, der den alten Gründungsaufruf der AKL von 2006 ablöst. Weiterlesen →