Krieg ist Frieden! Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union

Das Komitee in Oslo hat sich in den Dienst des europäischen Imperialismus gestellt und damit den Friedensnobelpreis entwertet. Vom Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden von Linksjugend [’solid] und DieLinke.SDS

Die Wirklichkeit 2012 nähert sich immer weiter George Orwells beängstigender Dystopie 1984 an. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU verkehrt die Lüge zur Wahrheit, die Imperialisten zum Wohltäter und den Krieg zum Frieden. Weiterlesen

Deutsche Polizisten raus aus Afghanistan!

Motto der Bonner Kriegskonferenz: Die Besatzer zahlen, bluten sollen die Afghanen aber möglichst alleine. Von Ulla Jelpke

„Es gibt in Afghanistan keine verlässlichen Mechanismen, Kriegsverbrecher und andere Übeltäter aus den verschiedenen Polizei- und Milizformationen herauszuhalten“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zum Stand des Polizeiaufbaus in Afghanistan. Weiterlesen

Konsequente Friedenspolitik ist Parteiräson!

Die Antikapitalistische Linke erwartet von der Parteiführung der LINKEN eine deutliche Positionierung gegen die israelischen Militärschläge im Gazastreifen.

Angesichts der aktuellen Eskalationsspirale im Nahen Osten ist es für die LINKE als Antikriegspartei unerlässlich, sich deutlich gegen die militärische Offensive Israels im Gazastreifen zu positionieren. Während die Bundesregierung die israelischen Militärschläge geradezu verteidigt und die Verantwortung dabei ausschließlich der Hamas zuweist, ist Die LINKE umso mehr gefordert, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und Bemühungen einzufordern, die einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ermöglichen. Das bedingt nicht nur die Forderung nach einem unverzüglichen Waffenstillstand, dem Ende der Blockade und dem Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen. Dazu gehört ebenso die Einstellung aller deutschen Waffenexporte in die Krisenregion. Weiterlesen