Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir? Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW am 28. Januar 2017 in Düsseldorf (Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145). Mit: Janine Wissler (DIE LINKE), Franziska Lindner (SDS), Peter Wahl (WEED), Alexis Passadakis (attac), Panagiotis Sotiris (LAE – Volkseinheit, Griechenland), Costas Lapavitsas (ehemals SYRIZA), Frank Futselaar (Sozialischische Partei der Niederlande), Sergio Cesaratto (Universität Siena), Paul Steinhardt (Makroskop) u.a.
Globalisierungskritik
Europäische Linksparteien verstärken Ruf nach Plan B
Die Abkehr von der Europäischen Union und insbesondere vom Euro-System in der europäischen Linken wird schärfer. Die Forderung nach einem „Plan B“ wird zum gemeinsamen Projekt der skandinavischen und südeuropäischen Linken. Von Andreas Nölke
Am vergangenen Wochenende haben sich in Kopenhagen auf Einladung der dänischen Enhedslisten und der schwedischen Vänsterpartiet die Vertreter von über 20 linken europäischen Parteien sowie Vertreter von sozialen Bewegungen und NGOs getroffen, um den Plan B-Prozess voranzutreiben. Mit „Plan B“ werden jene Initiativen bezeichnet, die eine progressive Reform von EU und Euro (also den „Plan A“) nicht für mehr möglich halten und hier nach Alternativen suchen. Begründet wurde der Plan B-Prozess im Herbst 2015 durch eine gemeinsame Erklärung von Stefano Fassina, Oskar Lafontaine, Jean-Luc Mélenchon, Yannis Varoufakis und Zoe Konstantopoulou. Ein erstes größeres Treffen fand im Januar 2016 in Paris statt (ein Bericht findet sich hier), allerdings ohne Varoufakis, der inzwischen seine eigene DiEM25-Bewegung gegründet hat. Die dritte große Plan B-Konferenz ist für März 2017 in Rom geplant, anlässlich des 60jährigen Jubiläums der Römischen Verträge. Weiterlesen
Verantwortung für Trumps Wahlerfolg trägt die Demokratische Partei
Der Aufbau einer neuen linken Partei ist überfällig
Viele sind heute mit einem Schock aufgewacht: Ein Rassist und Sexist hat die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen und tritt eins der mächtigsten Ämter der Welt an. Wie konnte das passieren und was können wir daraus lernen?
Ein Kommentar von Lucy Redler
Solidarität mit dem spanischen Bildungsstreik
Solidarität mit dem Schüler*innen-Streik am 26. Oktober. Einstimmig beschlossen vom AKL-Länderrat am 9. Oktober 2016 in Berlin
Die Antikapitalistische Linke (AKL) erklärt sich solidarisch mit den streikenden SchülerInnen und Studierenden im spanischen Staat, welche sich gegen die Angriffe der Regierung auf das öffentliche Bildungssystem wenden. Sie wünscht der SchülerInnen- & Studierendengewerkschaft viel Erfolg, das Recht auf Bildung für alle zu verteidigen. Weiterlesen
Welche Flüchtlingskrise?
Das Recht, nach Europa zu kommen. Von Rainer Beuthel
Seit rund einem Jahr wird der öffentliche politische Diskurs von der Debatte um die sogenannte Flüchtlingskrise beherrscht, von der Frage, ob „wir das schaffen“, ob „Obergrenzen“ verfügt werden sollen, ob die demokratischen politischen Parteien mit fremdenfeindlichen Wutbürgern reden sollen, ob deren Protest „legitim“ und bloßer Ausdruck von berechtigten „Sorgen“ oder im Kern rassistisch, also politisch korrekt abzuwehren sei. Weiterlesen
Keine Sicherheit im Kapitalismus
Über den Umgang mit den Gewalttaten in Süddeutschland. Von Sascha Stanicic
Die Ereignisse von Würzburg, München, Ansbach und Reutlingen sagen sehr viel mehr über die bundesdeutsche Gesellschaft, ihre PolitikerInnen und Medien aus, als über den Islam, Islamisten und über die so genannte innere Sicherheit. Weiterlesen
Nein zur EU – Nein zu Rassismus
Für ein solidarisches Europa von unten – TTIP und CETA jetzt stoppen. Antrag von Lucy Redler und Thies Gleiss an den LINKE-Parteivorstand
1. Die Abstimmung in Großbritannien ist ein schwerer Schlag gegen die neoliberale und undemokratische Politik der EU, der britischen Regierung und des britischen Establishments. Das Ergebnis erschüttert die EU und gefährdet die Position der deutschen Regierung, über eine starke EU die deutsche Dominanz über ganz Europa zu festigen. Weiterlesen
Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und dem gescheiterten Euro-System
Lexit-Aufruf: Anders als häufig behauptet ist die EU kein neutrales Spielfeld.
Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt. Gesamter Aufruf
Keine Zukunft für und mit EU
Erklärung des Bundessprecher*innen-Rates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN am 25. Juni 2016 zum Ausgang des EU-Referndums in Großbritannien
Die Volksabstimmung in Großbritannien über die Mitgliedschaft in der EU ist zu einem Fiasko für die herrschende politische Elite in der Europäischen Union geworden. Damit ist ein vorläufiger Höhepunkt der Legitimationskrise des europäischen Kapitals, seiner Regierungen und seiner zentralen Behörden in Brüssel erreicht. Nur in den wenigsten Ländern und in wenigen Fällen wurde die Politik der EU und ihre vertraglichen Grundlagen den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt. In fast allen dieser wenigen Fälle hat die Bevölkerung ein klares Nein zu dieser EU gesagt. Das ist heute in Großbritannien nicht anders. Wir respektieren dieses wiederholte Nein nicht nur, sondern wir halten es für die einzig angemessene Antwort in dieser Situation. Weiterlesen
Gegen Repression in Mazedonien
Die Ukraine-Folie passt nicht auf Mazedonien. Tausende Menschen gegen die rechte Regierung in Skopje auf der Straße. Am 5. Juni sollen Wahlen stattfinden, damit würde die Situation weiter eskalieren. Gespräch mit Andrej Hunko — Junge-Welt-Interview: Krunoslav Stojakovic und Roland Zschächner Weiterlesen