Kommentar zur Europawahl 2019 von Jürgen Aust
DIE LINKE
Deutschland nach den Wahlen
Anfang vom Ende der GroKo – Hört DIE LINKE die Signale?
Die Ergebnisse der Europawahlen, sowie der Bremer Bürgerschafts- und diverser Kommunalwahlen vom 26. Mai wirbeln die bundesdeutsche Parteienlandschaft weiter durcheinander und werden die politische Instabilität vergrößern. DIE LINKE ist unfähig, die gesellschaftliche Polarisierung in Wahlunterstützung umzuwandeln und überlässt den Grünen das Feld, sich links von SPD und CDU/CSU zu profilieren.
Von Sascha Staničić
Für einen sozialistischen Kurswechsel
Resolution der AKL, die von der Bundesmitgliederversammlung am 05.05.2019 verabschiedet wurde.
Ja zum Sozialismus!
Nach Kevin Kühnerts Plädoyer für Sozialismus wird das Kapital nervös
Das Interessante an der derzeit heftig geführten Debatte über das Sozialismus-Interview des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in der ZEIT ist weniger, was er gesagt hat, als wie darauf reagiert wurde. Da macht ein Vorsitzender der Jungsozialist*innen etwas für ihn gar nicht Ungewöhnliches: sich in allgemeiner Form für eine sozialistische Gesellschaftsveränderung aussprechen. Doch diesmal fällt die Meute der Kapitalismus-Anwält*innen über ihn her. Warum? Weil sie erkennen, dass sich die Zeiten ändern. Und Angst bekommen.
Von Sascha Staničić
Antrag des AKL-Bundessprecher*innenrats an die AKL-Bundesmitgliederversammlung 05.05.2019
Für einen sozialistischen Kurswechsel
Bericht von der Sitzung des Parteivorstandes der LINKEN 06./07. April 2019
EUROPA-WAHLKAMPF, LAGE DER PARTEI UND GROSSE PROTESTE
Stellungnahme des BSpR der AKL zum Ausgang des Europa-Parteitags der LINKEN 22.-24. Februar 2019 in Bonn
AUCH NACH DREIMALIGEM BESCHLUSS: DIE EU IST KEIN LINKES PROJEKT
Zwischen den Stühlen
Bericht vom Europaparteitag der LINKEN
Von Sascha Stanicic, Parteitagsdelegierter für die AKL
Der Höhepunkt des LINKE-Europaparteitags war nicht Teil der offiziellen Parteitagsberatung und wurde von einem Gast gesetzt: Pia Klemp, die Kapitänin der „Juventa“ und der „Seawatch3“, hielt eine Rede über ihre Arbeit im Rahmen der Seenotrettung, die gleichzeitig erschütterte und begeisterte. „Mit jedem Ertrinkenden im Mittelmeer, ertrinkt das Menschenrecht“ – mit diesem Satz sprach sie all denen aus der Seele, die an diesem Wochenende im Bonner World Conference Center in der EU kein humanistisches Friedensprojekt erkennen wollten. Das waren viele. Trotzdem konnte sich die Parteilinke nicht dabei durchsetzen, eine unmissverständliche und grundsätzliche Opposition zur EU festzuschreiben und beschlossen die Delegierten ein Wahlprogramm, dass hinsichtlich der Positionierung der Partei zur EU weder Fisch noch Fleisch ist.
