Stellungnahme von LISA NRW zum G20 Protest, zu Gewalttätern und zu Solidarität
DIE LINKE
Nach dem G20- Gipfel in Hamburg – Was war und was bleibt?
Ein Kommentar von Thomas Zmrzly
Wer auch nur einige Tage in Hamburg während des G20 -Gipfels verbracht hat, der oder die konnte neben einer Schule der Demokratie das eine oder andere Problem oder das Fehlen eines oder mehrerer gemeinsamer Ziele und dessen Auswirkungen zur Kenntnis nehmen.
G20-Proteste: Einige notwendige Anmerkungen zur Gewaltfrage
Eine Stellungnahme von Jürgen Aust, Mitglied im Landesvorstand NRW, beschäftigt sich mit der Gewaltfrage nach dem Treffen der G20 in Hamburg.
„Demokratische Grundrechte wurden massiv eingeschränkt“
Sylvia Gabelmann, Mitglied im Bundessprecher*innenrat der AKL, nimmt in ihrem Brief an die NRW-LINKE Stellung zu der Frage, ob sich DIE LINKE von der Gewalt bei den Protesten zum G20-Gipfel in Hamburg distanzieren sollte.
G20 in Hamburg: Der Staat provoziert und rüstet auf
Über beispiellose Polizeiwillkür und pseudolinke Randale
Bilder brennender Autos und Barrikaden sowie geplünderter Läden dominieren die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel. Damit lenken die bürgerlichen Medien davon ab, dass der eigentliche Protest gegen den G20-Gipfel nicht nur friedlich war, sondern auch massenhaft, legitim und die besseren Argumente hatte.
Diese Bilder verschleiern auch, dass wir in Hamburg Zeugen einer bewussten Eskalation seitens des Staates und seiner Polizeikräfte geworden sind, die zum Ziel hatte, den Millionen Euro teuren Polizeieinsatz zu rechtfertigen, die Aushöhlung demokratischer Rechte zu befördern und die Bevölkerung an Militarisierung und Aufrüstung der Polizei zu gewöhnen.
von Claus Ludwig und Sascha Stanicic
Und immer wieder grüßt der Verfassungsschutz
Im neuen Verfassungsschutzbericht wird wieder die AKL erwähnt Weiterlesen
r2g in Berlin: Ernüchterung statt Aufbruchstimmung
Bericht vom Landesparteitag der LINKE Berlin
Von Sarah Moayeri, Delegierte der LINKE Neukölln und aktiv in Linksjugend [’solid] und SAV
177 Delegierte zogen am 1. Juli bei der 2.Tagung des 6. Landesparteitages eine Halbjahresbilanz über Rot-Rot-Grün (r2g) in Berlin. Schöne Worte konnten dabei über das Ausbleiben eines „Politikwechsels“ nicht hinwegtäuschen. Der Versuch des Landesvorstands, mit dem vorgelegten Leitantrag und RednerInnen wie dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, dem Landesvorsitzenden der Berliner Grünen Werner Graf und dem Landesvorsitzenden der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner, die leidenschaftlich für Rot-Rot-Grün im Bund plädierten, die Koalition Berlin als Vorzeigemodell für ein solches Projekt zu präsentieren, stieß aufgrund der realen Verhältnisse in der Stadt an seine Grenzen.
Räumung von Friedel 54 – r2g trägt die Verantwortung
Zehn Jahre Linkspartei
Glaubwürdigkeit wahren
Rede von Volker Lösch bei „10 Jahre DIE LINKE“ in der Volksbühne Berlin am 16. Juni 2017
Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN!
Es war eine andere Zeit, damals vor 10 Jahren, als die LINKE gegründet wurde, eine Zeit politischen Stillstands. Sarkozy gewann die Wahl in Frankreich, Horst Köhler war Bundespräsident, George W.Bush war leider auch Präsident, Angela Merkel Bundeskanzlerin. Es fühlte sich so an, als sei der Neoliberalismus unaufhaltsam, und somit eine hinzunehmende Naturerscheinung.