DIE LINKE

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

by Marion Morassi

Landtagswahlen und Flüchtlingskrise: Zu einigen Herausforderungen linker Politik. Von Jürgen Aust

Es kann sicherlich keinem Zweifel unterliegen: Die Wahlniederlagen der LINKEN bei den Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erfordern einmal mehr eine notwendige Debatte über die Frage nach linken Hoffnungen auf parlamentarische Erfolge und ihres Scheiterns. Weiterlesen →

Mit Gysi zur CDU

by Marion Morassi

Warum aus kleineren Übeln meist größere Übel werden. Von Lucy Redler

Nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und den entstandenen unklaren Mehrheitsverhältnissen wartet Gregor Gysi mit dem Vorschlag auf, über Koalitionen zwischen CDU und LINKE nachzudenken. Der Erfolg der AfD und von Rechtsparteien anderswo in Europa erfordere, „dass alle springen, von der Union bis zur Linken“, so Gysi. Ich bin wahrscheinlich nicht die einzige in der Partei, die bei dem Gedanken an Bündnisse mit der Union die Assoziation hat, lieber von der Brücke zu springen …. Weiterlesen →

Der vorhersehbare Schock

by Marion Morassi

Die Landtagswahlen vom 13. März sind ein Warnschuss – DIE LINKE braucht dringend einen Kurswechsel. Von Sascha Stanicic

Selten haben Landtagswahlen so viel durcheinander gewirbelt, wie die Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März. Die Alternative für Deutschland schnitt noch stärker ab, als allgemein erwartet wurde. Von der existierenden Opposition gegen AfD und gegen Rechtspopulismus in weiten Teilen der Bevölkerung haben zumindest in den beiden westlichen Bundesländern vor allem SPD und Grüne profitiert. Merkels Position innerhalb von CDU/CSU wird paradoxerweise dadurch gestärkt, dass CDU-SpitzenkandidatInnen verlieren, die ihre Linie kritisierten. Die CDU verliert zwar, wird aber wahrscheinlich in mehr Ländern als bisher regieren können. Die FDP ist wieder da. Und DIE LINKE landet da wo ihre Führung zur Zeit Politik macht: zwischen allen Stühlen. Weiterlesen →

Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016

by soviet_1917

Einstimmig beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 28. Februar 2016 in Hannover

Die erstmalige Anrufung des EU-Bündnisfalls für den Kriegseinsatz in Syrien, die harten Auflagen der EU gegenüber Griechenland und die Abschottung gegen Flüchtlinge bestätigt die Position, dass die EU militaristisch, neoliberal und undemokratisch ist. Die Große Koalition ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Kriegseinsätze, die Knebelung ganzer Länder wie Griechenland und die Abschottung der EU durch Deals mit der Türkei geht. Der Heuchelei sind keine Grenzen gesetzt: Während der IS zum Hauptfeind erklärt wird, machen deutsche Rüstungskonzerne weiter eifrig mit Saudi-Arabien Profite. Weiterlesen →

Widersprüchliche Signale statt klarer Kante

by Marion Morassi

Empörte Reaktionen. Anmerkungen zu einem Interview von Anja Stoeck in der „jungen Welt“ vom 19.2.2016. Von Manuel Dornieden und Dr. Peter Strathmann

Die niedersächsische Landesvorsitzende Anja versucht in ihrer unten dokumentierten jW-Erwiderung auf Parteitagsberichte des Gen. Strathmann und anderer Göttinger AKL-Mitglieder nachträglich den Eindruck zu erwecken, dass in Osnabrück niemand das bisherige Nein der LINKEN zu allen Abschiebungen von Geflüchteten in Frage gestellt habe. Dies spiegelt offenbar empörte Reaktionen aus der Bundes- und Landespartei auf die nicht nur von der „jungen Welt“, sondern auch z.B. von der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verbreiteten Meldungen, denen zufolge der niedersächsische Landesverband seine bisherigen Beschlüsse gegen die Abschiebung von Geflüchteten abgeschwächt bzw. fallen gelassen habe. Weiterlesen →