Der Liebknecht-Kreis Sachsen hat im Nachgang zur Leipziger Strategie-Konferenz vom 5. Dezember 2015 eine Broschüre mit Texten zur strategischen Ausrichtung der Linken veröffentlicht (Link). Weiterlesen
DIE LINKE
Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016
Einstimmig beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 28. Februar 2016 in Hannover
Die erstmalige Anrufung des EU-Bündnisfalls für den Kriegseinsatz in Syrien, die harten Auflagen der EU gegenüber Griechenland und die Abschottung gegen Flüchtlinge bestätigt die Position, dass die EU militaristisch, neoliberal und undemokratisch ist. Die Große Koalition ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Kriegseinsätze, die Knebelung ganzer Länder wie Griechenland und die Abschottung der EU durch Deals mit der Türkei geht. Der Heuchelei sind keine Grenzen gesetzt: Während der IS zum Hauptfeind erklärt wird, machen deutsche Rüstungskonzerne weiter eifrig mit Saudi-Arabien Profite. Weiterlesen
Widersprüchliche Signale statt klarer Kante
Empörte Reaktionen. Anmerkungen zu einem Interview von Anja Stoeck in der „jungen Welt“ vom 19.2.2016. Von Manuel Dornieden und Dr. Peter Strathmann
Die niedersächsische Landesvorsitzende Anja versucht in ihrer unten dokumentierten jW-Erwiderung auf Parteitagsberichte des Gen. Strathmann und anderer Göttinger AKL-Mitglieder nachträglich den Eindruck zu erwecken, dass in Osnabrück niemand das bisherige Nein der LINKEN zu allen Abschiebungen von Geflüchteten in Frage gestellt habe. Dies spiegelt offenbar empörte Reaktionen aus der Bundes- und Landespartei auf die nicht nur von der „jungen Welt“, sondern auch z.B. von der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verbreiteten Meldungen, denen zufolge der niedersächsische Landesverband seine bisherigen Beschlüsse gegen die Abschiebung von Geflüchteten abgeschwächt bzw. fallen gelassen habe. Weiterlesen
Bleiberecht nur noch für „erwünschte“ Flüchtlinge?
Bericht vom Osnabrücker Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN. Von Meike Brunken, Yannic Dyck und Heino Berg
Der Osnabrücker Landesparteitag der LINKEN war geprägt von leidenschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen der Antikapitalistischen Linken sowie der Linksjugend und der von den BT-Abgeordneten Dehm und Behrens geführten Mehrheit des Landesvorstands in der Flüchtlings- und Kommunalpolitik. Weiterlesen
Wir stehen nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung
Interview mit David Koch zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
David, du bist Arbeiter im Einzelhandel, aktiver Betriebsrat und trittst für DIE LINKE am 13. März zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Direktkandidat in Wittlich und auf der Landesliste auf Platz 14 an. Wie erklärst du anderen abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen, warum sie bei den Landtagswahlen im März DIE LINKE wählen sollen? Weiterlesen
Für eine kämpferische Kommunalpolitik
Glaubwürdigkeit im Kampf gegen das Kaputtsparen lässt sich nur erreichen, wenn DIE LINKE keine „milden“ oder „gerechten“ Kürzungen mitträgt, sondern ihre Vorstellung von einer alternativen Kommunalpolitik in der Praxis beweist. Text als PDF zum Download
Vor Ort setzen sich Menschen für ihre unmittelbaren Interessen ein, für den Erhalt von sozialen, kulturellen und sportlichen Dienstleistungen seitens der Kommune. Für den Bau von bezahlbaren Wohnungen, gegen die Verdrängung ärmerer Schichten aus den Innenstädten. Weiterlesen
Der Osnabrücker Landesparteitag und die Flüchtlingspolitik der LINKEN
Offener Brief an den Landesparteitag der LINKEN Niedersachsen Weiterlesen
Skandale als Teil des kapitalistischen Normalzustandes
Von steuerhinterziehenden Wurstfabrikanten, LINKEN Abschiebepolitikern und rassistischen Benzinpreisregelungen. Von Yannic Dyck
Deutschland im Januar 2016: Wolfgang Schäuble versucht Autofahrer gegen Flüchtlinge aufzuhetzen, Sigmar Gabriel setzt auf die in rechten Kreisen bewährte „Kriminelle Ausländer raus“-Rhetorik, Alice Schwarzer beschwört einen Krieg integrationsunwilliger Migranten gegen Frauen herauf. Und was tun führende Politiker*innen der LINKEN? Asylrecht zu Gastrecht umdeuten, Obergrenzen fordern und fleißig abschieben. Währenddessen soll der kriminelle Wurstfabrikant und Steuerflüchtling Uli Hoeneß vorzeitig aus der „Haft“ entlassen werden.
Sachzwänge oder Alternativen?
Linke Kommunalpolitik in Niedersachsen Weiterlesen
Nein zu allen Abschiebungen! Asylrecht ist kein „Gastrecht“ sondern Grundrecht!
Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen