Klare Kante zeigen

Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Bundesmitgliederversammlung. Von Sascha Stanicic

Rund achtzig Mitglieder und SympathisantInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) kamen im Anschluss an die Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 10. Januar zur alljährlichen Bundesmitgliederversammlung in Berlin zusammen. Darunter waren deutlich mehr Aktive aus Linksjugend[‘solid]-Gruppen als bei früheren Versammlungen dieser Art. Erfreulich aus Sicht der AKL war auch, dass TeilnehmerInnen aus Bayern, Brandenburg und Hessen anwesend waren – Landesverbände, die in der AKL bisher schwach vertreten waren. Weiterlesen

Strömungsratschlag: Gemeinsame Positionen für Niedersachsen diskutiert

Am Samstag, 14. November 2015 trafen sich rund 30 Genossinnen und Genossen zum „Linken Strömungsratschlag“ in Bremen. Die Niedersachsen, die aus verschiedenen Kreisverbänden und Strömungen zusammenkamen, diskutierten verschiedene Positionen u.a. zur Flüchtlingspolitik, zum Nahen Osten, aber auch zur Kommunalwahl. Als Ergebnis konnten die Genossinnen und Genossen sich auf eine Vielzahl gemeinsamer Positionen verständigen. Weiterlesen

Flüchtlingspolitik auf Abwegen

Ramelow lässt abschieben, Lafontaine will Flüchtlings-Zuzug begrenzen. Von Lucy Redler

Noch beim LINKE-Bundesparteitag im Juni wurde Bodo Ramelow für seine angeblich vorbildliche Flüchtlingspolitik und den Winterabschiebestopp seiner Regierung gefeiert. Für Katja Kipping war der Winterabschiebestopp neben der Abschaltung der V-Leute der zentrale Pluspunkt der Thüringer rot-rot-grünen Regierung. Dies ist nun Makulatur. Ramelow kündigte an, dass es keinen pauschalen Abschiebestopp mehr geben wird. Der Thüringer SPD-Chef Bausewein kommentierte dies mit den Worten, es sei wichtig, dass das Land nun zu einer konsequenten Abschiebepolitik übergehe. Laut „Junge Welt“ soll ein Thüringer Flughafen nun zu einer der wichtigsten Abschiebestationen in Deutschland umfunktioniert werden. Doch der Sturm der Entrüstung bleibt aus: Bisher sucht man vergeblich nach einer Distanzierung durch den Parteivorstand. Dabei sollte man daraus Konsequenzen ziehen: Spätestens jetzt, wenn Regierungsbeteiligungen zu Abschiebungen von Menschen in Not führen, muss die Regierungsbeteiligung beendet werden. Weiterlesen

Abschaffung des Wirtschaftsministeriums

Anmerkungen zu einem missglückten Debattenbeitrag: Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. Von Thies Gleiss

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Der stellvertretende Landessprecher der LINKEN-NRW, Christian Leye, hat einen Text zum Thema linke Wirtschaftspolitik veröffentlicht, der im Vorfeld des Landesparteitages am 28.11.2015 die wirtschaftspolitische Positionierung der LINKEN-NRW bereichern soll. Ich halte diesen Text – der nach einer kollektiven Diskussion, an der ich wegen meiner gegenwärtigen Terminbelastung im Betrieb, in dem ich lohnarbeite und Betriebsratsvorsitzender bin, leider nicht teilnehmen konnte, reichlich ergänzt und verändert wurde – immer noch für komplett verunglückt. Weiterlesen

Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

Führung der LINKEN brüskiert Parteibasis. Von Lucy Redler

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Weiterlesen

Für eine würdevolle Entwicklung in Griechenland

Stellungnahme des AKL-Länderrates zur aktuellen EU-Debatte in der Fraktion der LINKEN im Bundestag

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Gregor Gysi hat der Fraktion der LINKEN im Bundestag eine Resolution zur Beschlussfassung in der aktuellen EU-Debatte vorgelegt („Auftreten für einen Neustart“ in der Fassung vom 18. September 2015), die die Politik der LINKEN gegenüber ihren bisherigen Beschlüssen zur EU in Partei- und Wahlprogrammen nicht weiterentwickelt, sondern lähmt, im schlechten Fall sogar weit zurückwerfen wird. Weiterlesen

OXI heißt OXI – Solidarität mit den Bewegungen und Gruppierungen in Griechenland, die weiter gegen das Kürzungsdiktat kämpfen

Ja zu einem Europa von unten, Nein zur kapitalistischen EU! Beschluss des AKL Länderrats am 13. September 2015 — Englische Version unten

1. Angesichts des erpresserischen Haltung der Troika und der Kapitulation der Syriza-Regierung ist die Antikapitalistische Linke (AKL) der Auffassung, dass DIE LINKE ihre positive Haltung zur EU und deren Reformierbarkeit, korrigieren muss. Weiterlesen