Bericht vom Osnabrücker Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN. Von Meike Brunken, Yannic Dyck und Heino Berg
Der Osnabrücker Landesparteitag der LINKEN war geprägt von leidenschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen der Antikapitalistischen Linken sowie der Linksjugend und der von den BT-Abgeordneten Dehm und Behrens geführten Mehrheit des Landesvorstands in der Flüchtlings- und Kommunalpolitik. Weiterlesen
Interview mit David Koch zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
David, du bist Arbeiter im Einzelhandel, aktiver Betriebsrat und trittst für DIE LINKE am 13. März zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Direktkandidat in Wittlich und auf der Landesliste auf Platz 14 an. Wie erklärst du anderen abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen, warum sie bei den Landtagswahlen im März DIE LINKE wählen sollen? Weiterlesen
Glaubwürdigkeit im Kampf gegen das Kaputtsparen lässt sich nur erreichen, wenn DIE LINKE keine „milden“ oder „gerechten“ Kürzungen mitträgt, sondern ihre Vorstellung von einer alternativen Kommunalpolitik in der Praxis beweist. Text als PDF zum Download
Vor Ort setzen sich Menschen für ihre unmittelbaren Interessen ein, für den Erhalt von sozialen, kulturellen und sportlichen Dienstleistungen seitens der Kommune. Für den Bau von bezahlbaren Wohnungen, gegen die Verdrängung ärmerer Schichten aus den Innenstädten. Weiterlesen
Offener Brief an den Landesparteitag der LINKEN Niedersachsen Weiterlesen
Von steuerhinterziehenden Wurstfabrikanten, LINKEN Abschiebepolitikern und rassistischen Benzinpreisregelungen. Von Yannic Dyck
Deutschland im Januar 2016: Wolfgang Schäuble versucht Autofahrer gegen Flüchtlinge aufzuhetzen, Sigmar Gabriel setzt auf die in rechten Kreisen bewährte „Kriminelle Ausländer raus“-Rhetorik, Alice Schwarzer beschwört einen Krieg integrationsunwilliger Migranten gegen Frauen herauf. Und was tun führende Politiker*innen der LINKEN? Asylrecht zu Gastrecht umdeuten, Obergrenzen fordern und fleißig abschieben. Währenddessen soll der kriminelle Wurstfabrikant und Steuerflüchtling Uli Hoeneß vorzeitig aus der „Haft“ entlassen werden.
Linke Kommunalpolitik in Niedersachsen Weiterlesen
Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen
Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Bundesmitgliederversammlung. Von Sascha Stanicic
Rund achtzig Mitglieder und SympathisantInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) kamen im Anschluss an die Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 10. Januar zur alljährlichen Bundesmitgliederversammlung in Berlin zusammen. Darunter waren deutlich mehr Aktive aus Linksjugend[‘solid]-Gruppen als bei früheren Versammlungen dieser Art. Erfreulich aus Sicht der AKL war auch, dass TeilnehmerInnen aus Bayern, Brandenburg und Hessen anwesend waren – Landesverbände, die in der AKL bisher schwach vertreten waren. Weiterlesen
Direkt im Anschluss an die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demo trifft sich die Antikapitalistische Linke zu ihrer Bundesmitgliederversammlung. Hier die relevanten Informationen dazu
Zum Papier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen“. Von Claus Ludwig
Das Diskussionspapier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordhein-Westfalen“, welches der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Leye aus Bochum vorgelegt hat, ist ein brauchbarer erster Aufschlag für die Debatte in der LINKEN NRW. Weiterlesen
