„Statt entschiedener politischer Opposition – allgemeine Vermittlung; statt des Kampfes gegen die Regierung und Bourgeoisie – der Versuch, sie zu gewinnen und zu überreden; statt trotzigeren Widerstands gegen Misshandlungen von oben – demütige Unterwerfung und das Zugeständnis, man habe die Strafe verdient.“ (Karl Marx, Zirkularbrief an die SPD-Führung, 1879, MEW 19, 162 – 165).

Die griechischen Ereignisse scheinen sich förmlich zu überschlagen. Der Rücktritt von Tsipras und die Ansetzung von Neuwahlen führten zu einer Abspaltung eines größeren Teils der Syriza-Linken und der Gründung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“, die zu den vermutlich am 20.09.2015 stattfindenden Parlamentswahlen als eine neue linke Formation antritt. Außerdem haben inzwischen 53 Mitglieder des Zentralkomitees ihren Rücktritt erklärt, der für Syriza zweifellos eine dramatische Zerreißprobe bedeutet. Es besteht deshalb für die deutsche und europäische Linke die Notwendigkeit, die Debatte darüber, welche Konsequenzen sich für eine linke Strategie daraus ergeben, erneut auf die politische Agenda zu setzen. Weiterlesen →

Vorschläge für eine Offensive der Linkspartei. Von Andreas Hallbauer

1.) Angesichts der Zuspitzung der innerkapitalistischen Widersprüche und der vorgetragenen Offensive der Herrschenden an vielen Fronten ist es an der Zeit, dass die Linkspartei Schritte für eine linke Gegenoffensive in die Wege leitet. Weiterlesen →

Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die AKL auch im aktuellen Verfassungsschutzbericht für 2014 genannt: Link (AKL auf Seite 188) Weiterlesen →

Die reformkapitalistische Programmatik dominiert die Partei Die Linke stärker denn je. Von Ekkehard Lieberam

Der Parteitag der Linken in Bielefeld hat aus meiner Sicht bestätigt: In dieser Partei gibt es quasi zwei Parteien unter einem Dach, die der »Regierungslinken« und die der »antikapitalistischen Linken«. Damit verbunden, gibt es in ihr ebenfalls zwei konträre Transformationskonzepte mit unterschiedlichen und widersprüchlichen Konsequenzen für ihre Politik. Dabei dominierte auf dem Parteitag eindeutig das Transformationskonzept des »Reformlagers«. Weiterlesen →

Die Linke nach dem Parteitag in Bielefeld: Wagenknecht und Bartsch sollen die Fraktion im Bundestag leiten. Querschüsse dagegen kommen aus dem Umfeld der Parteichefin Kipping. Von Peter Preiß

In der öffentlichen Wahrnehmung stand der Parteitag der Linken in Bielefeld ganz im Zeichen der Ankündigung Gregor Gysis, im Herbst nicht mehr für den Vorsitz der Bundestagsfraktion zu kandidieren. Das ist ein historischer Einschnitt für die Partei. Wenn Gysi in seiner Rede sagte: »Aus der SED eine PDS zu transformieren, war eine ungeheuer schwere Aufgabe«, dann muss hinzugefügt werden, dass diese Transformation ohne Gregor Gysi nicht gelungen wäre. Weiterlesen →