Bericht vom Bielefelder Bundesparteitag. Von Heino Berg
Wie bei keinem anderen LINKE-Bundesparteitag zuvor stand in Bielefeld die Frage der Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen im Mittelpunkt. Bereits im Vorfeld hatte Gregor Gysi offensiv über die Medien die Roten Haltelinien des Erfurter Programms in der Frage von Auslandseinsätzen für „überflüssig“ erklärt und um Vertrauen für Regierungsverhandlungen geworben. Weiterlesen
Rede von Claus Ludwig auf dem Bielefelder LINKE-Bundesparteitag zur Kommunalpolitik.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Kommunen sind ein zentrales Feld für linke Politik.
Dort haben wir die Chance, unsere Partei zu verankern und zudem Selbstaktivität und Selbstorganisierung von der Basis her zu befördern. Weiterlesen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen der LINKEN erhofft sich mehr Verteilungsgerechtigkeit, die Verhinderung von Armut und mehr Selbstbestimmung jenseits der Erwerbsarbeitswelt als emanzipatorische Haupteffekte ihres Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Weiterlesen
Um an die Regierung zu kommen, sollen auch Kriegseinsätze akzeptiert werden. Von Heino Berg
Eine Woche vor ihrem Bundesparteitag in Bielefeld trommelt der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi lauter als je zuvor für eine Regierungsbündnis der LINKEN mit Kriegs- und Kürzungsparteien. In einem Interview mit der taz vom 29.5. geht er so weit, die vom Erfurter Programm festgelegten „Roten Haltelinien“ für „überflüssig“ zu erklären. DIE LINKE müsse für ihre Regierungsfähigkeit auch ihr bisher striktes Nein zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr aufgeben. Weiterlesen
Anmerkungen zu den Regierungsplänen von Gregor Gysi. Von Mario Kühne
Ja, so manches mal fragt man sich, was da in Gregor Gysis Kopf vor sich geht und manchmal möchte man mal Mäuschen sein, wie man so schön sagt. Weiterlesen
AKL-Änderungsanträge zum Leitantrag auf dem Bielefelder LINKE-Parteitag im Juni 2015 Weiterlesen
5 Thesen für Struktur und Politik der LINKEN. Von Marcus Hesse
Parteien sind nicht beliebt. In Bezug auf die vielen pro-kapitalistischen Parteien ist das gut. Dieses Misstrauen macht aber auch vor der LINKEN nicht halt. Leider bestätigen inhaltliche Anpassung an SPD und Grüne und bürokratische Strukturen oftmals diese Stimmung. Die Beispiele Griechenlands und Spaniens zeigen aber, dass es ein gewaltiges Potenzial für Parteien gibt, die sozialem Widerstand eine Stimme geben und sich gegen das Establishment stellen. Deshalb stellt sich die Frage: Wie sollte eine linke Partei strukturiert sein? Weiterlesen
Das Einfache was so schwer zu machen ist! Kurzbericht zum Kongress „LINKE Woche der Zukunft“. Von Bernd Hannemann
Am Sonntag 26. April endete in Berlin die „LINKE WOCHE DER ZUKUNFT“. Mit mehr als achtzig Veranstaltungen waren die drei Tage mit einem Programm überaus ambitionierter Themen ausgestattet. Weiterlesen
Wir fordern eine komplette Neuverteilung der öffentlichen Finanzen. Von Mario Kühne
1. Ist – Situation
Das Leben in der Kommune prägt in allen großen Fragen des Daseins und seiner Vor- und Nachsorge die Menschen, die darin wohnen. Energie- und Wasserversorgung, öffentliche Verkehrsangebote, ein kommunales Gesundheitswesen, die Entsorgung von Abfall, Schulen und weitere Bildungseinrichtungen, Sport- und Kulturangebote und auch eine bürgerfreundliche und flexible öffentliche Verwaltung – das sind die großen Alltagsthemen in der Kommune. Es sind dies auch die großen Themen einer linken Partei. Die Arbeit in der Kommune ist Arbeit mit den wirklichen Menschen und zu deren wirklichen Problemen. Weiterlesen
