Rot-Rot-Grün? Die Regierung wird ein wenig besser, die Partei wird schlechter

Gedanken zum „Zukunftskongress 2015“ aus marxistischer Sicht. Von Ekkehard Lieberam

Entsprechend dem Beschluss des Parteivorstandes vom 18. und 19. Oktober 2014 veranstaltet Die Linke vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin den „Zukunftskongress 2015“. Bereits vor dem Beschluss, am 30. September 2014, hatte Bernd Riexinger erklärt: „Es geht darum, die gesellschaftlichen Bedingungen und die Wünsche für eine sozial gerechte und ökologische Zukunft zu diskutieren. Wir wollen in die gesellschaftliche Diskussion um eine Zukunft jenseits des neoliberalen Finanzkapitalismus eingreifen und linke Alternativen stärken. Weiterlesen

Sonst bleibt alles beim Alten

Von den Medien totgeschwiegene Wahlsiegerin: DIE LINKE. Thies Gleiss über die Bürgerschaftswahl in Hamburg

Die Ergebnisse der Hamburger Bürgerschaftswahlen sind ziemlich eindeutig, umso krasser steht die Berichterstattung der großen bürgerlichen Medien dazu im Gegensatz. Sie sprechen allen Ernstes von drei Wahlsiegern: Der SPD und ihrem amtierenden Bürgermeister Olaf Scholz, der FDP und ihrer Kandidatin Katja Suding und der AFD. Wie schon in der Wahlkampfberichterstattung, taucht DIE LINKE auch in den Berichten zum Ausgang der Wahl so gut wie nicht auf. Weiterlesen

Antikapitalistische Signale aus Niedersachsen

Bericht vom Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN in Hannover. Von Heidrun Dittrich und Heino Berg

Beim Landesparteitag am 7./8.2015 in Hannover konnte sich der linke Parteiflügel inhaltlich und personell weitgehend durchsetzen. Die niedersächsische Landespartei hat sich als antikapitalistische Opposition gegen die rot-grüne Landes- und die schwarz-rote Bundesregierung aufgestellt. Weiterlesen

PEGIDA und die Aufgaben der LINKEN

PEGIDA ist auch ein Alarmsignal für Schwächen der Partei DIE LINKE. Von Volker Külow, Ekkehard Lieberam und Dietmar Pellmann

In den letzten Wochen ist innerhalb der Partei DIE LINKE und von linken Autoren wie z.B. Horst Kahrs, Gerd Wiegel und Albrecht Müller viel Richtiges über PEGIDA (im Folgenden Sammelbezeichnung für alle „GIDA“-Bewegungen) diskutiert und geschrieben worden. Auch zum Charakter dieser neuartigen Protestbewegungen wurde Stellung genommen. Es handelt sich um einen „gesellschaftlichen Rechtsruck“, dessen Ursachen im Bereich komplexer politischer Fehlentwicklungen zu suchen sind. Notwendig sei eine Aktualisierung linker Politik als Opposition, merkte Dietmar Bartsch in einem Interview mit dem nd vom 19. Januar 2015 an. Der Parteivorstand forderte in seinem Beschluss vom 24. Januar 2015 zu Recht, als Antwort auf PEGIDA nicht zuletzt „eine gesellschaftliche Bewegung für soziale Gerechtigkeit“. Weiterlesen

Kein Verständnis für Regierungsträume

Antikapitalistische Linke misstraut dem Regierungsbündnis in Thüringen und lehnt Pläne für Rot-Rot-Grün im Bund ab. ND-Interview mit Lucy Redler
Lucy Redler ist eine der sechs 
BundessprecherInnen der Antikapitalistischen Linken. Seit 2012 
als Strömung in der Linkspartei 
anerkannt, kritisiert die AKL jede Regierungszusammenarbeit der Linkspartei mit SPD und Grünen. Weiterlesen

Gelungener Jahresauftakt für Antikapitalist*innen

Bericht von der AKL-Bundesmitgliederversammlung am 11. Januar in Berlin. Von Heino Berg

Mit 130 Mitgliedern und sieben Gästen war die Bundesversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Jahresauftakt deutlich besser als erwartet besucht. Wer zu spät von der Luxemburg/Liebknecht-Gedenkdemonstration in die benachbarte „Kiezspinne“ in Berlin-Lichtenberg kam, fand keine freien Stühle mehr. Weiterlesen